Windisch

Zum Zentrum fehlen die Informationen: Das findet SP-Einwohnerrat Thomas Wernli

Koordinierter Planungsprozess: Das Gebiet rund um den Bahnhof soll attraktiver werden. (Archivbild)

Koordinierter Planungsprozess: Das Gebiet rund um den Bahnhof soll attraktiver werden. (Archivbild)

Der Windischer SP-Einwohnerrat Thomas Wernli hat Fragen zur Kommunikation beim Projekt «Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch».

Ein attraktives Zentrum soll entstehen: Im Januar dieses Jahres haben der Stadtrat Brugg und der Gemeinderat Windisch in einer Medienmitteilung bekannt gegeben, dass sie das Projekt «Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch» lancieren. Das Gebiet, hiess es, weise ein grosses Potenzial auf.

Involviert in den «koordinierten Planungsprozess» sind neben Brugg und Windisch auch der Kanton Aargau, die SBB sowie die Brugg Immobilien AG. Als eine erste Grundlage, lautet die Absicht, wird mittels einer Analyse und eines Verkehrskonzeptes aufgezeigt, «welche Chancen eine qualitätsvolle Entwicklung des Stadtraums beim Bahnhof bietet und wie diese mit den Mobilitäts­bedürfnissen abgestimmt werden können».

Für die Vorbereitungen ist ein Betrag eingestellt

Ausser dieser einen Medienmitteilung sei keine Information erfolgt an die Bevölkerung und an die Politik, stellt nun der Windischer SP-Einwohnerrat Thomas Wernli fest. «Auch die Planungs- und Baukommission, Verkehrskommission sowie Natur- und Landschaftskommission wurden bis jetzt nicht miteinbezogen.» Offenbar werde erst informiert, nachdem viele wegweisende Entscheide durch die Exekutive bereits gefällt wurden, führt Wernli in seiner Kleinen Anfrage zum Thema Kommunikation aus, die er diese Woche eingereicht hat. Der SP-Einwohnerrat verweist auf das Budget 2020. Im Bereich Raumordnung waren Honorare eingestellt für externe Berater und Gutachter – unter anderem 60'000 Franken für die Vor­bereitung eines Kreditantrags «Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch».

Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FiGPK), fährt Wernli fort, habe sich bei der Gemeinde erkundigt nach dem genauen Inhalt dieses Kredits. Im Bericht vom Oktober 2019 habe sie geschrieben: «Die FiGPK ist der Ansicht, dass wegweisende Projekte (hier insbesondere Vorbereitung Kreditantrag Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch) einer vorausschauenden Informationspolitik durch den Gemeinderat bedürfen.»

Die Kritik der Kommission wurde nicht erhört

Ihm scheine, so Wernli, dass die Kritik der FiGPK, die Forderung nach einer vorausschauenden Informationspolitik, nicht erhört worden sei. Deshalb erkundigt er sich beim Gemeinderat danach, wie der Perimeter des Stadtraums Bahnhof Brugg Windisch definiert ist, ob es ein Kommunikations- respektive Informationskonzept gibt und ob eine Partizipation geplant ist, wenn ja, in welcher Form und zu welchem Zeitpunkt. Der SP-Einwohnerrat fragt ebenfalls danach, warum Kommissionen wie die Planungs- und Baukommission nicht frühzeitig in solch raumplanerisch relevante Planungen miteinbezogen werden, ob die in der seinerzeitigen Medienmitteilung erwähnte Potenzialanalyse schon durchgeführt wurde und wenn ja, was die Erkenntnisse sind.

Weiter will Wernli wissen, ob die in der Medienmitteilung erwähnten Planungsvereinbarungen oder allfällige Absichtserklärungen unterzeichnet wurden – wenn ja, mit welchem Inhalt – und warum diese raumplanerische Aufgabe nicht dem entsprechenden Gemeinderatsressort – Raumplanung (kommunal und regional), Natur und Landschaft, Verkehrsplanung – zugeteilt ist. Für dieses Ressort zuständig ist Vizepräsidentin Rosi Magon (SP).

Autor

Michael Hunziker

Michael Hunziker

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