Er würde ihr zeigen, wie es gehe, und sehr vorsichtig sein. Das versprach ein Bäcker seiner Chat-Partnerin Lilia, als sie sich zu einem Treffen in Brugg verabredeten. Das Schockierende: "Lilia" hatte ihm geschrieben, sie sei 13 Jahre alt. Nichtsdestotrotz schickte er ihr auch ein Bild von seinem Penis und machte ihr unmissverständliche sexuelle Andeutungen.

Im Juli 2016 in Brugg erlebte der Mann eine faustdicke Überraschung: Statt dem minderjährigen Mädchen warteten Polizisten auf ihn. Lilia war das Pseudonym eines verdeckten Ermittlers.

Seitdem sitzt der Pädophile in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach führt gegen ihn eine Strafuntersuchung wegen mehrfacher versuchter sexueller Handlungen mit einem Kind sowie versuchter Pornografie. Der Beschuldigte ist einschlägig vorbestraft. Bereits im Februar 2013 wurde er wegen untauglichen Versuchs der sexuellen Handlungen mit Kindern in mehreren Fällen verurteilt, begangen im Dezember 2007 sowie im Februar und März 2012.

Zweimal U-Haft verlängert

Der Prozess vor dem Bezirksgericht Brugg steht noch aus. Die Staatsanwaltschaft hat deshalb zweimal die Verlängerung der Untersuchungshaft um drei Monate beantragt – mehr ist nicht möglich. Das Zwangsmassnahmengericht bewilligte dies jeweils. Gegen die Haftverlängerung bis zum 18. Januar 2017 zog der Beschuldigte mit einer Beschwerde vor Bundesgericht und blitzte ab. Gegen jene bis zum 18. April 2017 versucht er nun wieder sein Glück vor Bundesgericht.

Der Bäcker bestreitet weder den dringenden Tatverdacht noch die Wiederholungsgefahr. Er beantragt jedoch, statt der Untersuchungshaft sei eine ambulante Therapie anzuordnen. Mit dieser könne die Wiederholungsgefahr ausreichend eingedämmt werden. Er verweist auf ein umfassendes psychiatrisches Gutachten von Anfang Januar 2017. Er verfüge über eine klare Einsicht in seine psychische Störung.

Die Psychiaterin bestätige seine Behandlungsmotivation und die zuverlässige Unterstützung durch seine Angehörigen. Zudem würde ihm die Arbeit in seiner eigenen Bäckerei eine zusätzliche Stütze bieten. Diese ist seit seiner Verhaftung geschlossen. Die definitive Schliessung würde den Verlust seiner Existenz bedeuten und seine Resozialisierung erschweren, argumentiert er. Zudem macht er Überhaft geltend.

Ungünstige Rückfallprognose

Nun hat das Bundesgericht seine Beschwerde abgewiesen. Die Richter in Lausanne verweisen auf die ungünstige Rückfallprognose der Gutachterin. Diese sieht ein hohes Risiko, dass er über soziale Medien wieder Kontakt zu Mädchen aufnehmen werde "zum Zwecke der Befriedigung sexueller Bedürfnisse". Beispielsweise um Bilder mit sexuellem Inhalt auszutauschen oder sexuelle Handlungen vor der Kamera zu vollziehen. Für sogenannte "Hands-on-Delikte", sprich Delikte mit Körperkontakt, bestehe ein mittelgradiges Risiko. Die Rüge der Überhaft sei unbegründet. Ihm drohe eine deutlich längere Freiheitsstrafe als die bisher abgesessene Untersuchungshaft. Für sexuelle Handlungen mit einem Kind sind es bis zu 5 Jahre Gefängnis.

Der Termin für den Prozess ist noch nicht bekannt. Allerdings wurde der Beschuldigte beim Bezirksgericht Brugg am 17. Februar angeklagt. Mit dem Prozess ist also in den nächsten Monaten zu rechnen. Es ist zwar möglich, dass eine weitere Verlängerung der Untersuchungshaft nötig sein wird. Die Chance, dass der Bäcker zuvor frei kommt, ist aufgrund des Bundesgerichtsurteils aber verschwindend klein. 

Urteil: 1B_50/2017