«Da sind Dinge gelaufen, für die ich nichts kann», erklärte der Beschuldigte vor Gericht. Vorgeworfen wurde dem Mittdreissiger üble Nachrede. Gemäss Anklage hatte er sich als Hauswart einer Überbauung in einer Gemeinde des Bezirks Brugg gegenüber Mietern abfällig über seinen Vorgänger und dessen Arbeit geäussert. Dieser wollte das nicht auf sich sitzen lassen und reichte Klage wegen Verleumdung ein.

Die Staatsanwaltschaft kam jedoch zum Schluss, dass die einzigen Aussagen, die strafrechtlich relevant seien, in einer Äusserung des Beschuldigten bestehen würden, wonach der Kläger mit seiner Firma in Konkurs gegangen sei. «Mit dieser Behauptung», so argumentierte die Staatsanwaltschaft, «hat der Beschuldigte den Kläger wissentlich und willentlich in seiner Ehre angegriffen.»

In der Folge war der Beschuldigte wegen übler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe von fünf Tagessätzen zu je 160 Franken, einer Busse von 400 Franken sowie zur Übernahme der Kosten verurteilt worden. Weil er Einsprache erhob, hatte sich das Bezirksgericht Brugg mit dem Fall zu befassen. Nachdem in einer ersten Verhandlung die Befragung weiterer Zeugen verlangt wurde – die dann allerdings nicht aufgetrieben werden konnten – musste eine zweite Verhandlung angesetzt werden.

«Weder tot noch konkurs»

In dieser zweiten Verhandlung beantragte der Rechtsvertreter des Klägers, dass der Beschuldigte wegen Verleumdung, eventualiter wegen übler Nachrede, zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je 160 Franken, einer Busse von 1000 Franken, einer Genugtuungsleistung von 3000 Franken sowie zur Übernahme der Parteikosten zu verurteilen sei. Er machte geltend, dass erstellt sei, dass der Beschuldigte gegenüber Bewohnern der Überbauung verleumderische Behauptungen geäussert habe, wonach der Kläger mit seiner Firma zweimal in Konkurs gegangen sei, schlechte Arbeit geleistet habe, ja sogar verstorben sei. «Mein Mandant ist aber weder tot noch konkurs», betonte der Vertreter des Klägers.

Er machte geltend, dass der Beschuldigte eine regelrechte Hetzkampagne gegen seinen Mandanten geführt hätte. Der Beschuldigte sei dabei bloss «Hampelmann» des Besitzers der Liegenschaft gewesen, mit dem sein Mandant in gerichtliche Auseinandersetzungen verstrickt sei. Durch die Hetzkampagne sei dem Kläger ein Schaden entstanden, der sich mindestens in der Grössenordnung von 20 000 bis 35 000 Franken bewege.

Busse lieber absitzen

Der Beschuldigte – der durch die Einzelrichterin, Gerichtspräsidentin Franziska Roth, ermahnt wurde, «keine mehrstündigen Brandreden» zu halten – zog die Aussagen der Zeugen in Zweifel. «Die Zeugenaussagen sind nicht glaubwürdig», wehrte er sich. «Ich habe keine der Äusserungen gemacht, die mir vorgeworfen werden. Ich hatte kein Interesse, den Kläger zu schädigen. Und der Eigentümer der Liegenschaften hat mich zu nichts beauftragt. Ich will einen Freispruch. Eine allfällige Busse werde ich lieber absitzen. Das muss man auch mal erlebt haben.»

Diese Erfahrung wird dem Beschuldigten aber versagt bleiben. Er wurde freigesprochen. Für das Gericht war zwar klar, dass er die ihm zur Last gelegten Äusserungen gemacht hatte. Der Freispruch – der sich auch auf einen Entscheid des Bundesgerichts stützt – erfolgte aber, weil die Äusserung bloss die berufliche Geltung des Klägers, nicht jedoch seine persönliche Ehre betrifft.