«Das wäre eine Katastrophe», sagte Nino (Name geändert) diese Woche in seinem letzten Wort vor dem Aargauer Obergericht. «Wenn ich ins Gefängnis muss, verliere ich meinen Job. Meine schlecht integrierte Frau muss aufs Sozialamt und die vierjährige Tochter wird mich kaum mehr sehen», fuhr der 58-Jährige fort. Er sei nicht mehr 20 Jahre alt, habe in seinem Leben viele Fehler gemacht. Aus Not, die erfinderisch mache. Doch seit vier Jahren sei sein Leben stabil und harmonisch mit der jungen Familie.

Der gebürtige Italiener – schwarze Hose, weisses Shirt, nach hinten gekämmtes, weisses Haar – stand im Mai 2017 vor dem Bezirksgericht Brugg. Angeklagt war der diplomierte Hotelier wegen gewerbsmässigem Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung, grober Verletzung der Verkehrsregeln, Verletzung der Verkehrsregelverordnung, Fahren ohne Haftpflichtversicherung sowie missbräuchlicher Verwendung von Ausweisen und/oder Kontrollschildern. Vom Gesamtgericht wurde Nino zu einer Gefängnisstrafe von 15 Monaten und einer Busse von 5000 Franken verurteilt. Dazu kam der Widerruf von einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten wegen Versicherungsbetrugs, zu der er Ende 2010 vom Bezirksgericht Baden verurteilt worden war. Insgesamt hätte Nino also 39 Monate hinter Gitter müssen. Da es sich dieses Mal um eine Freiheitsstrafe von über 12 Monaten handelt, ist im Gegensatz zum letzten Mal allerdings keine Halbgefangenschaft mehr möglich, während der er seiner Arbeit bei einem grossen Versicherungsunternehmen hätte nachgehen können.

Arbeitslosengeld und Einkommen

Deshalb legte Nino gegen einige Punkte des Brugger Urteils Berufung ein. Sein Verteidiger argumentierte unter anderem, dass die Widerrufsfrist der teilbedingten Freiheitsstrafe von Baden mit dem Brugger Urteil vom Mai 2017 verpasst worden sei. Auch sei nicht völlig ausgeschlossen, dass beim «Betrug Arbeitslosenentschädigung I und II» der Versicherer nicht Kenntnis von Ninos Erwerbseinkommen in der Höhe von rund 5670 Franken und mindestens 9000 Franken gehabt habe.

Da es sich bei den Geschädigten um grosse Versicherungsanstalten handle, die offenbar zu wenig vorsichtig waren und solche Missbräuche in Kauf nahmen, und der Beschuldigte dies ohne viel Energieaufwand ausnutzte, erachtete der Verteidiger eine Gefängnisstrafe von 15 Monaten als nicht angemessen. Stattdessen forderte er 10 Monate, die der Beschuldigte in Halbgefangenschaft verbüssen könnte, sowie eine symbolische Busse von 100 Franken. Ansonsten sei das Szenario klar, betonte der Verteidiger: Nach dem Gefängnisaustritt werde Nino im Alter von etwa 60 Jahren keine Anstellung mehr finden.

Staatsanwalt vermisst Einsicht

Der Staatsanwalt hielt entgegen, dass der Beschuldigte genau wusste, was er tat, da er entsprechend vorbestraft war. Nach einem Autounfall habe Nino bewusst zwei Versicherungen gegeneinander ausgespielt. Es sei deshalb nicht klar, warum er in diesem Punkt vom Bezirksgericht Brugg freigesprochen worden sei. Zudem habe der Beschuldigte seine Aussagen immer wieder relativiert, zeige keine Einsicht und habe aus den Vorstrafen auch nichts gelernt. Deshalb erachtete der Staatsanwalt die Strafe von 15 Monaten als zu tief. Er forderte 24 Monate und verwies darauf, dass eine Minderheit der Vorinstanz so entschieden hätte.

Auf die meisten Fragen der Oberrichter konnte Nino nicht genau antworten, weil er sich nicht mehr an alle Details der Fälle erinnern kann, die um die vier bis acht Jahre zurückliegen. Stattdessen beteuerte er, dass er nicht arglistig vorgegangen sei und sich bereichern wollte. «Es war ein Überlebenskampf. Ich hatte keine Jobgarantie und wollte mich deshalb bei der Arbeitslosenkasse nicht abmelden.» Eine Richterin erkundigte sich bei Nino, ob er denn nicht gewusst habe, dass er den Zwischenverdienst zwar bei der Arbeitslosenkasse angeben, sich deshalb bei dieser aber nicht abmelden müsse. «Doch, aber es ist kompliziert», antwortete Nino.

Das Obergericht sprach Nino in den erwähnten Punkten schuldig und verurteilte ihn zu 22 Monaten Gefängnis. Die Busse senkte es von 5000 auf 3000 Franken. Auf den Widerruf wird verzichtet. Dadurch reduziert sich die gesamte Gefängnisstrafe von 39 auf 22 Monate.