Effingen - Wegen teurer Investitionen: Gemeinderat muss den Steuerfuss erhöhen

Das Dach der Schule und die Kantonsstrassen müssen saniert und die Schulzimmer neu möbliert werden. Dazu entsteht auf dem Dach der Schulanlage eine Photovoltaikanlage und die Kosten bei der Pflegefinanzierung steigen. Kurzum: Der Effinger Gemeinderat kommt nicht darum herum, dem Stimmvolk ein Budget zu präsentieren, das mit einer Steuererhöhung um drei Prozentpunkte aufwartet.

Einige hohe Investitionen wurden in der Vergangenheit genehmigt, einige sind an der nächsten Gemeindeversammlung traktandiert. Durch den neuen Finanz- und Lastenausgleich zwischen Kanton und Gemeinden wäre eigentlich vorgesehen, in den Gemeinden den Steuerfuss um drei Prozentpunkte zu senken.

In Effingen also von 119% auf 116%. Aus den obengenannten Gründen verzichtet der Gemeinderat aber auf diese Senkung. Trotz der Steuerfusserhöhung schliesst das Budget 2018 mit einem Aufwandüberschuss von 72 681 Franken.

Traktandiert ist beispielsweise ein Planungskredit über 60 000 Franken für das Regenwasser-Überlaufbecken. «Der Abwasserverband Oberes Fricktal plant in den nächsten Jahren die Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Verbands-GEP (Generelle Entwässerungsplanung). Als Voraussetzung dazu müssen die geplanten GEP-Massnahmen in den einzelnen Gemeinden umgesetzt sein», hält der Gemeinderat fest.

Im Massnahmenplan sei die Kanalisation in Kästhal in zweiter Dringlichkeit, das Regenwasser-Überlaufbecken in dritter Dringlichkeit vorgesehen. Diese Reihenfolge werde nun umgekehrt.
Saniert werden soll zudem das Wasserreservoir Kästhal. Das ist ein weiteres Traktandum der Gmeind.

Dafür wird dem Stimmvolk ein Bruttokredit über 190 000 Franken zur Genehmigung vorgelegt. «Eine Aufhebung des Reservoirs kommt nicht infrage, da der Löschdruck im Gebiet Kästhal ohne das Wasserreservoir nicht aufrechterhalten werden kann», heisst es.

Neues Mobiliar für die Schule

Ein weiterer traktandierter Bruttokredit betrifft die Neumöblierung des Schulhauses. Für 40 000 Franken soll das Schulmobiliar ersetzt werden. «Die Pulte und Stühle sind leider sehr in die Jahre gekommen», heisst es in der Vorlage. «Die Pultplatten sind verkratzt und weisen grobe Gebrauchsspuren auf.» Vorgesehen ist, 20 Doppelpulte sowie 10 Einzelpulte anzuschaffen.

Ebenfalls auf der Traktandenliste stehen die Totalrevision des Bestattungs- und Friedhofreglements Friedhof Bözen, die Genehmigung des Baurechtvertrags mit der reformierten Kirchgemeinde bezüglich des Friedhofs Bözen, die Genehmigung des Reglements betreffend familienergänzender Kinderbetreuung (kostet die Gemeinde wiederkehrend jährlich rund 20 000 Franken), die Genehmigung des neuen Strassenreglements sowie die Kreditabrechnung der Anschaffung des Pikettfahrzeugs der Feuerwehr Oberes Fricktal.