Brugg
Was hat kantonales Sparpaket für Folgen auf die Stadt Brugg?

Das Sparpaket des Grossen Rats – das im November 2014 unter dem Titel «Leistungsanalyse» beschlossen wurde – führe direkt oder auch indirekt zu einer Mehrbelastung der Gemeinden im Aargau, stellt die Brugger SP-Einwohnerrätin Rita Boeck fest.

Michael Hunziker
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Modell des Legionärslagers im Vindonissa Museum: Auch vom kantonalen Sparpaket betroffen?

Modell des Legionärslagers im Vindonissa Museum: Auch vom kantonalen Sparpaket betroffen?

In einer kleinen Anfrage wollte sie vom Stadtrat wissen, wie die Auswirkungen für Brugg im laufenden Jahr sowie in der Finanzplanung berücksichtigt werden, welche Kosten anfallen und mit welchen Zusatzaufgaben oder Mindereinnahmen im Bereich der Sozialleistungen – durch den Wegfall der Krankenkassenprämien-Vergünstigungen – gerechnet wird. Weiter fragte die SP-Einwohnerrätin, welche Aufgaben – beispielsweise beim Hochwasser- und Naturschutz – neu auf die Stadt zukommen und ob im Bildungsbereich von einem Abbau der Leistungen oder höheren Kosten ausgegangen wird. Sparmassnahmen des Kantons schliesslich tangieren laut Rita Boeck auch populäre Institutionen wie das Vindonissa-Museum oder es werde gegebenenfalls bei Kulturbetrieben und Beratungsstellen gespart. «Wird die Stadt hier zum Beispiel durch zusätzliche Beiträge die Attraktivität stützen?»

In seiner Antwort, die jetzt vorliegt, führt der Stadtrat aus, dass die Sparmassnahmen des Kantons weder im Budget noch in der Finanzplanung berücksichtigt werden konnten. Einzige Ausnahme: die Mindereinnahmen durch den Wegfall der kriminalpolizeilichen Tätigkeiten. Denn schon vor der Verabschiedung des Budgets sei «aufgrund der konkreten Verhandlungen» davon ausgegangen worden, dass diese Einnahmen effektiv wegfallen. «Diese Annahme hat sich bestätigt.»

Aussage ist derzeit nicht möglich

Alles in allem habe der Kanton 175 Massnahmen beschlossen, fährt die Behörde fort. Bei welchen die Stadt in welcher Höhe betroffen sei, werde bei der Budgetierung 2016 und bei der Finanzplanung für die kommenden Jahre erhoben und berücksichtigt. «Eine genaue Aussage ist momentan nicht möglich, da die Auswirkungen bei einzelnen Massnahmen auch von der eigenen Planung abhängig sind.»

Bei den aktuellen Sozialhilfebezügern erwartet die Stadt keine Veränderung bei den Kosten. Aufgrund der verminderten Prämienverbilligung könnten zwar neue Fälle für die Sozialhilfe entstehen. Der Stadtrat geht aber davon aus, dass es sich nur um wenige Fälle handeln wird.

Ob fehlende Beiträge im Bildungsbereich einen Abbau von Leistungen oder Mehrkosten für die Stadt zur Folge hätten, könne ebenfalls erst nach der Erstellung des Budgets 2016 beantwortet werden, hält der Stadtrat weiter fest. «Tendenziell wird es zu einem Abbau von Leistungen kommen, da der Kanton seine Leistungen bewusst reduzieren will.»

Die Nachfrage ist entscheidend

Die Auswirkungen auf einzelne Institutionen werden gemäss Behörde durch die dafür zuständigen Personen und Gremien analysiert. «Diese Verantwortungsträger werden zuerst beurteilen müssen, ob die Einsparungen wirklich zu einem Verlust an Attraktivität führen oder ob sie verkraftbar sind.» Eine generelle Aussage zu zusätzlichen Unterstützungsbeiträgen könne nicht gemacht werden. Für die Beratungsangebote seien die Nachfrage und das Preis-Leistungs-Verhältnis entscheidend. «Bei der Kultur setzt sich der Stadtrat grundsätzlich dafür ein, dass Brugg eine attraktive Plattform für Veranstaltungen, welche zu einer lokalen und regionalen kulturellen Vielfalt beitragen, bieten kann.»