Habsburg
Wahlversammlung ist ein alter Zopf – Gemeinde will Urnenwahl

Die Stimmberechtigten entscheiden über einen Systemwechsel und eine Umstellung auf die Urnenwahl.

Michael Hunziker
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In Zukunft sollen die Behördenvertreter – wie fast überall – an der Urne gewählt werden.

In Zukunft sollen die Behördenvertreter – wie fast überall – an der Urne gewählt werden.

Keystone

Das Ende einer Ära in Habsburg: In Zukunft sollen die Behördenvertreter – wie fast überall – an der Urne gewählt werden. Bis anhin wurden die Wahlen von Mitgliedern des Gemeinderats, der Schulpflege und der Finanzkommission sowie von Stimmenzählern und Mitgliedern der Steuerkommission an der Gemeindeversammlung durchgeführt.

«Dieses Wahlprozedere entspricht einer alten Tradition, die heute im Kanton Aargau kaum noch praktiziert wird», stellt der Gemeinderat fest. «Die meisten Gemeinden wählen ihre Behördenmitglieder an der Urne.»

Wer in der Vergangenheit einmal an einer Wahlversammlung teilgenommen habe, fährt der Gemeinderat fort, kenne die Vor- und Nachteile dieses Verfahrens. «Die Möglichkeit, Wahlvorschläge ohne vorgängige Anmeldung der Kandidatur einzubringen, ermöglicht grosse politische Flexibilität.»

Die Erfahrung zeige aber auch, dass die Stimmberechtigten für ihre Stimmabgabe verhältnismässig viel Zeit aufwenden müssen. Anders gesagt: «Es stellt sich die Frage, ob das Habsburger Stimmvolk weiterhin bereit ist, diese Stunden aufzubringen oder ob ein Systemwechsel bevorzugt wird.»

Mehrheit ist für Systemwechsel

Im letzten November wurde eine Meinungsumfrage lanciert. Rund ein Drittel der Stimmberechtigten beteiligte sich. Eine Mehrheit sprach sich für eine Umstellung auf die Urnenwahl aus. Der Gemeinderat beschloss gestützt auf dieses Ergebnis, die Anpassung der Gemeindeordnung der Einwohnergemeindeversammlung zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Mit dieser Anpassung gleichzeitig vorgesehen ist, das amtliche Publikationsorgan der Ortsbürgergemeinde zu ändern. Künftig sollen die Veröffentlichungen statt im «General-Anzeiger» kostengünstig im Gemeindebulletin «Habsburg-Info» erfolgen.

Weiter zur Diskussion stehen an der Gemeindeversammlung am Freitag, 12. Juni, die Rechnung 2014, der Gemeindevertrag zwischen Windisch und Habsburg über die Aufnahme von Schülern an die Oberstufe, der Beitritt zum Gemeindeverband Soziale Dienstleistungen Region Brugg (die az berichtete), die Anpassung von Reglementen an die neuen rechtlichen Vorgaben, die Einführung eines Spesenreglements für Funktionäre der Gemeinde sowie ein Kredit von 41 000 Franken für die technische Untersuchung der früheren Deponie Löffelgraben Brand.

An diesem Standort wurden von 1963 bis 1972 Siedlungsabfälle deponiert. Durch die Nähe zu einer Trinkwasserfassung und zu einem Gewässer kann eine Gefährdung der Umwelt nicht ausgeschlossen werden, führt der Gemeinderat aus.

Gemäss Bachkataster verläuft unter dem Ablagerungsstandort eine Sauberwasserleitung. Sie dient der Drainage der nördlich und hangaufwärts gelegenen Felder und soll verhindern, dass Sickerwasser den Deponiekörper durchfliesst. «Die Kunststoffleitung ist über 50 Jahre alt und möglicherweise undicht», hält die Behörde fest.

Untersuchung soll Klarheit bringen

Bereits durchgeführt wurde eine Voruntersuchung. Als nächster Schritt wird vertieft geprüft, ob vom Deponiestandort eine Gefährdung ausgeht. Die Resultate dieser technischen Untersuchung ermöglichen gemäss Gemeinderat eine Beurteilung zu Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit. Überdies wird die Art, Menge und Lage der vorhandenen Schadstoffe geklärt.

Gemeindeversammlung Freitag, 12. Juni, 20.15 Uhr, Schulhaus.

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