Riniken

Vier Wochen nach der Abstimmung ist klar, wer die Liegenschaft kaufen kann

An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung und an der Urnen haben sich die Stimmbürger für den Kauf der Liegenschaft ausgesprochen.

Riniken Ausserdorfstrasse 11

An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung und an der Urnen haben sich die Stimmbürger für den Kauf der Liegenschaft ausgesprochen.

Die Gemeinde will das Haus an der Ausserdorfstrasse 11 in Riniken kaufen, um künftig darin Asylbewerber zu beherbergen. Doch auch ein Privater zeigt Interesse und unterzeichnete den Kaufvertrag. Jetzt steht laut Ammann Ueli Müller fest, wie es weitergeht.

Vor einem Monat haben sich die Riniker Stimmbürger und Stimmbürgerinnen mit 322:213 an der Urne für den Kauf der Liegenschaft an der Ausserdorfstrasse 11 ausgesprochen. Trotzdem war bisher nicht klar, ob die Einwohnergemeinde, welche die Liegenschaft als Unterkunft für Asylbewerber nutzen möchte, wirklich zum Zug kommt. Vom Eigentümer, der letztes Jahr verstarb, wurde der Gemeinde zwar ein Vorkaufsrecht eingeräumt. Dann zeigte auch ein Privater Interesse am Liegenschaftskauf und unterzeichnete einen Kaufvertrag.

Zeitlich wurde es knapp

An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung Anfang September stimmte der Souverän mit 113:23 Stimmen zum ersten Mal einem Kredit über 820 000 Franken für den Hauskauf zu. Gegen diesen Beschluss ergriff ein Komitee das Referendum. Dadurch zeichnete sich ab, dass innerhalb der gesetzten Frist von drei Monaten kein rechtskräftiger Entscheid erzielt werden kann. Bereits vor der Abstimmung reichte ein Mitglied des Referendumskomitees wegen fehlender Anleitung beim Kanton eine Beschwerde ein, die kurz nach der Abstimmung abgewiesen wurde. Seither war den Beteiligten aber nicht klar, wer als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen wird.

Eintrag im Grundbuch

Wie geht es nun weiter? Ammann Ueli Müller sagt am Freitagmittag auf Nachfrage: «Die Gemeinde Riniken kann die Liegenschaft kaufen.» Das habe ihm der Willensvollstrecker vor wenigen Stunden bestätigt. Entscheidend dürfte laut Ammann Müller gewesen sein, dass die Gemeinde dem Willensvollstrecker das Resultat am Tag nach der Urnenabstimmung – «also noch innerhalb der gesetzten Frist» – mitgeteilt habe. Nun werde alles unternommen, um die Einwohnergemeinde Riniken so bald wie möglich als neue Eigentümerin der Liegenschaft im Grundbuch einzutragen, so Müller. (CM)

Meistgesehen

Artboard 1