Lupfig
Verwaltung, Bildung, Kultur: Hier setzt der Gemeinderat den Rotstift an

Der Gemeinderat Lupfig setzt den Rotstift an, bei der Verwaltung genauso wie in den Bereichen Bildung und Kultur. Am Sonntag, 31. Januar, entscheidet das Stimmvolk an der Urne über das Budget 2021 mit einer Erhöhung des Steuerfusses von heute 92% auf neu 96%.

Michael Hunziker
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Trotz Sparmassnahmen: Die finanzielle Lage der Gemeinde ist angespannt.

Trotz Sparmassnahmen: Die finanzielle Lage der Gemeinde ist angespannt.

Sandra Ardizzone (10. Juni 2020

Im vergangenen November hat die Gemeindeversammlung das beantragte Budget 2021 mit einer Steuerfusserhöhung auf 100% abgelehnt. Ausser einer Verständnisfrage erfolgten keine Wortmeldungen. Gemäss Gemeinderat ist eine – bereits mehrfach angekündigte – Steuerfusserhöhung unumgänglich.

Verschiedene Faktoren hätten sich aufsummiert: die dauerhaft höheren Belastungen aus dem Finanz- und Lastenausgleich; die steigenden Kosten in den Bereichen Gesundheit und soziale Wohlfahrt; der anstehende Unterhalt bei Infrastrukturen und kommende Investitionen; die Ausfälle bei den Steuer­erträgen und Auswirkungen von Covid-19.

Bei Steuereinnahmen ist das Budgetieren schwierig

Trotz Steuerfusserhöhung auf 96% vermindert sich der Fiskalertrag – zum Beispiel aufgrund von geringeren steuerbaren Einkommen oder der Umwandlung von selbstständig erwerbenden Unternehmen zu Aktiengesellschaften – im Vergleich zum Vorjahr um voraussichtlich rund 425000 auf knapp 9,9 Mio. Franken. Der weitere Verlauf der Coronapandemie mache das Budgetieren der Steuereinnahmen in diesem Jahr ausserordentlich schwierig, führt der Gemeinderat in den Abstimmungsunterlagen aus. Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit oder ausbleibende Dividenden könnten bei einzelnen Steuerpflichtigen Einkommenseinbussen zur Folge haben, die sich auf den Steuerertrag der Gemeinde auswirken.

Neben der Erhöhung des Steuerfusses haben der Gemeinderat und die Finanzkommission bei der erneuten Überprüfung des Budgets 2021 auch Kürzungen und Streichungen weiterer nicht gebundener Ausgaben ins Auge gefasst.

Steuerfusserhöhung auf 100% wird bald Thema sein

Konkret gespart werden soll etwa bei der Jungbürgerfeier, beim Mitteilungsblatt der Gemeinde, bei den Schulreisen und Schullagern, bei der Altersausfahrt, bei den Vereinsbeiträgen oder beim externen Sicherheitsdienst für die Schul- und Gemeindeliegenschaften. Dieser wird abgesetzt. Die erneuten Kürzungen von rund 167000 Franken, ist sich die Behörde bewusst, greifen tief.

Das Budget 2021 rechnet mit einem Verlust von knapp 743000 Franken. Im Vorjahr war ein Minus von rund 242000 Franken budgetiert. Vorgesehen sind Nettoinvestitionsausgaben von 1,14 Mio. Franken. Am deutlichsten ins Gewicht fallen gemäss Gemeinderat die Sanierung des Kastanienwegs in ­Lupfig, die Sanierung der Unterdorfstrasse in Scherz sowie die Gesamtrevision der Bau- und Nutzungsordnung. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 30,83 Prozent.

Trotz vorgenommener massiver Einsparungen werde die Finanzsituation der Gemeinde weiterhin genau verfolgt, stellt die Behörde fest. Eine weitere Steuerfusserhöhung auf 100% müsse bereits nächstes Jahr wieder in Betracht gezogen werden, «damit langfristig eine ausgeglichene Rechnung unter Berücksichtigung der nötigen Investitionen erzielt werden kann».