Brugg/Windisch

Trotz Umbrüche in der Mobilität: Bei der «Oase» hält die Regierung am Vorgehen fest

Mit dem Projekt «Ostaargauer Strassenentwicklung» soll das Zentrum Brugg dereinst vom Verkehr entlastet werden.

Mit dem Projekt «Ostaargauer Strassenentwicklung» soll das Zentrum Brugg dereinst vom Verkehr entlastet werden.

Die Vorgehensweise beim Projekt «Ostaargauer Strassenentwicklung» lässt nach Ansicht von drei Grossräten einige Fragen offen. Jetzt nimmt der Regierungsrat Stellung.

Kritisch sehen die Grossräte Robert Obrist (Grüne, Schinznach), Martin Brügger (SP, Brugg) und Jürg Baur (CVP, Brugg) das Projekt «Ostaargauer Strassenentwicklung», kurz «Oase». Mit diesem sollen dereinst die Zentren Brugg und Baden vom Verkehr entlastet und das untere Aaretal besser an die Autobahn angebunden werden.

Der Regierungsrat schlägt pro Raum je zwei mögliche Linienführungen von Umfahrungsstrassen vor: die «Nordumfahrung Windisch tief mit Spange Aufeld» sowie die «Südostumfahrung Windisch mit neuer Aarequerung». Für die Realisierung ist der Zeithorizont 2040 im Gespräch.

Grosse Teile der Bevölkerung würden aufgrund der Beeinträchtigung von Naturschutz und Wohngebieten die vorgeschlagenen Aarequerungen klar ablehnen, so die Grossräte. Sie bemängeln, dass die Interessen der Bevölkerung aktuell von Behördenvertretungen wahrgenommen werden.

Eine echte Partizipation der Bevölkerung finde nicht statt. Überdies zeichnen sich, halten die Grossräte fest, grosse Umbrüche ab im Bereich Mobilität. Sollten diese eintreffen, stelle sich die Frage, ob der Regierungsrat in der Folge auf weitere Planungs- und Realisierungsmassnahmen von Umfahrungsprojekten im Raum Brugg-Windisch verzichten werde.

Strassennetz ist am Anschlag

Weiter erkundigen sich die Grossräte mit einer Interpellation danach, ob der Regierungrat bereit ist, «in einem partizipativen Prozess mit der Bevölkerung einen Paradigmenwechsel für die anstehenden Probleme mit der ausufernden Mobilität auszuarbeiten».

Nicht zuletzt wollen sie wissen, ob der Regierungsrat die Haltung teilt, «dass sich eine allfällig diskutable landschafts- und bevölkerungsverträgliche Lösung nur mit einer weitgehenden Untertunnelung der Aare und des Siedlungsgebiets realisieren lässt» und ab welchen Gesamtkosten eine Variante «aus mangelnder Kostenwirksamkeit» aus dem Planungsprozess eliminiert wird.

In seiner jetzt vorliegenden Antwort weist der Regierungsrat darauf hin, dass im Kanton Aargau das Strassen- und Schienennetz insbesondere auf den Hauptverkehrsachsen in die Agglomerationen und Zentren bereits heute an seine Kapazitätsgrenzen stösst.

Es komme vermehrt zu Staus. «Die zunehmende Verkehrsbelastung wirkt sich negativ auf die bisher gute Erreichbarkeit des Kantons Aargau aus, unter anderem auch in den Regionen Baden und Brugg.»

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass der Fortschritt in der Transport- und Informationstechnik «die künftigen Verkehrssysteme massgeblich verändern wird und dass sicher gewisse Teile oder Elemente davon früher oder später auch Realität werden». Aber: Er habe den Auftrag, ein funktionsfähiges Strassennetz zur Verfügung zu stellen.

«Dazu gehört auch weiterhin, dass zur Entlastung bestehender Strassen in dicht besiedelten Gebieten neue Strasseninfrastrukturvorhaben zu prüfen sind.» Die Planungsarbeiten von Umfahrungsprojekten im Raum Brugg-Windisch würden deshalb weitergeführt.

Die Umfahrungsvarianten werden in einem gesamtverkehrlichen Kontext in Abstimmung mit der Siedlungsentwicklung sowie dem regionalen Gesamtverkehrskonzept Ostaargau gebracht, betont der Regierungsrat.

Enthalten seien Massnahmen zu den Themen: motorisierter Individualverkehr (MIV), öffentlicher Verkehr (öV), Fuss- und Radverkehr (FRV) sowie Mobilitätsmanagement (MM). Mit der begleitenden Strategie FRV, fügt der Regierungsrat an, könne ein grosser Nutzen erzielt werden, wenn der Radverkehr die notwendigen Flächen erhalte.

Optimierungen sind denkbar

Im Juni des letzten Jahres hat der Grosse Rat das regionale Gesamtverkehrskonzept Oase im Richtplan eingetragen auf Stufe Zwischenergebnis.

Der Regierungsrat weiss, «dass sich die Varianten des Zwischenergebnisses im Aareraum in einem sehr sensiblen Landschaftsgebiet, inklusive unterschiedlichen Bedürfnissen von Militär und Bevölkerung, befinden und dass mit grösstmöglicher Vorsicht mit dieser Situation umgegangen werden muss».

Die bisherigen Strassen-Varianten im Raum Brugg würden bis im Sommer 2018 weiterentwickelt. «Es sind Optimierungen in alle Richtungen denkbar.»

Bei den grossen Verkehrsplanungen des Departements Bau, Verkehr und Umwelt existiert gemäss Regierungsrat keine generell gültige, konkrete Zahl von Gesamtkosten, die zu einem Stopp von Planungsarbeiten führt. Am Schluss seien die politische Gewichtung und die Projektbewertung ausschlaggebend, ob oder wie die Planung weiter bearbeitet wird.

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