Lupfig - Subventionen sind in Elternbeitragsreglement klar geregelt

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Arbeit: Künftig können erwerbstätige Erziehungsberechtigte in Lupfig für ihre Kinder bis zum Abschluss der Primarschule Betreuungsbeiträge beantragen. Die von der Gemeinde ausgerichteten Subventionen werden festgelegt in einem Elternbeitragsreglement. Dieses steht zusammen mit dem Kinderbetreuungsreglement an der Gemeindeversammlung zur Diskussion.

Mit dem Gemeindezusammenschluss von Lupfig und Scherz werden per 1. August dieses Jahres auch die bisher separat geführten Tagesstrukturen zusammengelegt. Der Gemeinderat hat entschieden, auf diesen Zeitpunkt die neuen Kinderbetreuungs- und Elternbeitragsreglemente einzuführen. Während mit Ersterem insbesondere die Ziele im Bereich familien- und schulergänzender Kinderbetreuung definiert werden, regelt Letzteres die von der Gemeinde ausgerichteten Subventionen, die entsprechende Berechnung des Gemeindebeitrags und beinhaltet Regelungen betreffend allfälliger Härtefälle, so die Behörde. Der Gemeindebeitrag ist abgestuft und richtet sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit respektive der Höhe des bereinigten steuerbaren Einkommens der Anspruchsberechtigten.

Erschliessungsstrasse geplant

Weiter entscheiden die Stimmberechtigten am Freitag, 21. Juni, über drei Kreditabrechnungen, einen Kredit von 50'000 Franken für die Sanierung der Bushaltestellen Sandgasse, einen Kredit von 130'000 Franken für die Installation einer permanenten Lecküberwachung im Wasserleitungsnetz, einen Kredit von 120 000 Franken für die Sanierung des Schulhausdachs Scherz, einen Kredit von 700'000 Franken für die Erstellung des Generellen Entwässerungsplans (GEP), zweite Generation.

Ebenfalls zur Sprache kommt die Teiländerung des Bauzonen- und Kulturlandplans «Bachtele». In diesem Gewerbegebiet besitzt die Ortsbürgergemeinde grössere Landreserven, auf denen unter anderem der neue Werkhof geplant ist. Für die Erschliessung soll im Bereich des heutigen Feldwegs zwischen Gewerbezone und Landwirtschaftszone eine neue Erschliessungsstrasse gebaut werden, die zukünftig als Teil der Umfahrung Birr-Lupfig vorgesehen ist, führt der Gemeinderat aus. Um die geplante Strasse zu ermöglichen, müssen Teilflächen von zwei Parzellen von der Landwirtschaftszone in die Gewebezone umgezont werden. Als Kompensation wird eine Teilfläche einer Wegparzelle von der Gewerbezone in die Landwirtschaftszone umgezont.

Deutlich besser als erwartet

Die Rechnung 2018 der Einwohnergemeinde schliesst deutlich besser ab als angenommen. Bei einem Budget, das von einem Verlust von 196 160 Franken ausging, wurde ein Gewinn von 1,1 Mio. Franken erwirtschaftet. Das gute erste Ergebnis der zusammengeschlossenen Gemeinde ist gemäss Gemeinderat vor allem zurückzuführen auf den besseren Steuerabschluss bei den juristischen Personen sowie andere Mehrerträge und Einsparungen. «Die Situation der angespannten Verschuldung wurde damit wesentlich entlastet.»

Die Rechnung 2018 enthält, wie budgetiert, den vom Kanton gezahlten Zusammenschlussbeitrag von 422 000 Franken, ergänzt der Gemeinderat und weist darauf hin, dass die Zusammenschlussbeiträge und -pauschalen ab 2019 wegfallen. «Diesen einmaligen Einnahmen stehen noch nicht die vollen Ausgaben gegenüber.» (mhu)

Gemeindeversammlung Freitag, 21. Juni, 19 Uhr, Turnhalle Scherz.