Bözen
Spitex-Vermögen und Legat fliessen nun doch nicht ins untere Fricktal

Die Vereinsmitglieder der Spitex Oberes Fricktal haben nach erfolgreicher Beschwerde bei der Freidensrichterin den Geldabfluss an den neuen Förderverein Fricktal gestoppt. Innert einem Jahr wird ein Nachfolgeverein auf die Beine gestellt.

Claudia Meier
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Der Trägerverein Spitex Oberes Fricktal hat der fusionierten Spitex Fricktal AG die Wohnung an der Gässlimatt in Bözen mietfrei zur Verfügung gestellt.

Der Trägerverein Spitex Oberes Fricktal hat der fusionierten Spitex Fricktal AG die Wohnung an der Gässlimatt in Bözen mietfrei zur Verfügung gestellt.

Claudia Meier

«Ich war schon unsicher, ob wir gewinnen werden, und freue mich nun sehr», sagt Karl Wehrli aus Hornussen im Anschluss an die ausserordentliche Generalversammlung des Trägervereins Spitex Oberes Fricktal am Montagabend in Bözen.

Zusammen mit fünf weiteren Mitstreitern machte er sich seit Anfangs Mai – bis zur Friedensrichterin – dafür stark, dass der Teil der damals nicht statutenkonformen GV wiederholt wird, bei dem es um die Vereinsauflösung und Vermögensverwendung ging.

Anders als im Mai beschlossen und vom Vorstand empfohlen, wird sich der Verein Spitex Oberes Fricktal nun nicht dem parallel zur Spitex Fricktal AG gegründeten Spitex-Förderverein Fricktal anschliessen. Auch die Vermögenswerte inklusive Legat Gisi und der daraus finanzierten Wohnung in der Höhe von insgesamt rund 763’000 Franken werden nicht an den neuen Förderverein überwiesen.

Spende für Förderverein Fricktal

49 der 73 anwesenden Stimmberechtigten entscheiden sich nach ausführlicher und teilweise hitziger Diskussion für den Antrag der Beschwerdeführer. Dieser fordert die Gründung eines neuen Spitex-Vereins, mit dem Zweck, das Vereinsvermögen von 201’390 Franken und das Legat Gisi in der Höhe von 562’240 Franken für die Einwohner der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen gemeinnützig einzusetzen.

Vorgesehen ist, diesen Verein innerhalb eines Jahres, also bis zum 29. September 2015, zu gründen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird das Vermögen der Gemeinde Bözen in Obhut gegeben.

Dem neuen Spitex Förderverein Fricktal wird ein Startkapital von 20’000 Franken als Spende überwiesen werden. Für die im Zusammenhang mit der Neugründung verbundenen Aufgaben stellen sich die langjährigen Vereinsmitglieder Gerda Burkhardt, Elisabeth Frey und Hanspeter Joss zur Verfügung.

Regionalbezug bringt Spenden

Die Beschwerdeführer haben argumentiert, nur die Mittelverwertung im oberen Fricktal sei ganz im Sinn der Legatgeber und stärke den Spitex-Standort Bözen längerfristig.

Zudem sei es grundsätzlich einfacher, Spenden oder Legate zu generieren für ein Einzugsgebiet mit rund 3500 Einwohnern als für ein Gebiet mit 46’000 Einwohnern, wie es der neue Förderverein abdecke. «Legate und Spenden fliessen erfahrungsgemäss nur dort, wo es einen unmittelbaren Bezug gibt», so Hanspeter Joss.

Für den Präsidenten des Spitex-Vereins Oberes Fricktal, Johann Ulrich Soltermann, ist der Auftritt an der GV nicht einfach. Nach dem Rücktritt im Mai wurde er von der Friedensrichterin wieder eingesetzt, um die ausserordentliche GV zu organisieren.

«Es wurde mir auch vorgeworfen, dass ich befangen sei, weil ich im Vorstand des Spitex-Fördervereins mitwirke», so Soltermann bevor er die Leitung dem gewählten Tagespräsidenten und ehemaligen Brugger Stadtammann Rolf Alder übergibt.

Rechtsgutachten verwirrt

Soltermann liess die Traktandenliste und Anträge im Vorfeld juristisch abklären. Das Rechtsgutachten, das er drei Tage vor der GV auch den Beschwerdeführern zukommen lässt, wird während der Versammlung von beiden Parteien mehrmals zu ihren Gunsten zitiert, was eher für Irritation als für Klärung sorgt. Alder mahnt zu kurzen Voten.

Ihm gelingt es mehrmals mit einer Prise Humor, die Wogen zu glätten. Dem Antrag des Vorstands, das Legat Gisi in eine gemeinnützige Stiftung zu überführen, geben 14 Mitglieder ihre Stimme.

«Das Friedensrichterverfahren ist für uns noch nicht abgeschlossen», sagt Beschwerdeführer Karl Wehrli am Schluss der Versammlung. «Die Parteien müssen der Friedensrichterin bis etwa Ende Oktober sagen, ob sie mit der Wiederholung der Versammlung einverstanden sind. Ich glaube, dieses Mal kommt es gut.»