Brugg
SP fordert Zukunftsworkshops für Zusammenarbeit unter Gemeinden

Die SP Brugg zeigt sich skeptisch gegenüber einer Fusion mit Schinznach-Bad. Nun stellt sie in einem Vorstoss Fragen zur künftigen Zusammenarbeit unter den Gemeinden und fordert die Zukunftsworkshops, wie sie vom Stadtrat angedacht sind.

Janine Müller
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Die SP findet es nicht gut, dass Brugg nur mit Schinznach-Bad anbändelt.

Die SP findet es nicht gut, dass Brugg nur mit Schinznach-Bad anbändelt.

Alex Spichale

Die SP Brugg vermisst die Zukunftsworkshops, die der Stadtrat in seiner aktuellen Legislatur geplant hat. «Die Legislatur ist schon fast zur Hälfte um, Zukunftsworkshops haben aus Sicht der SP Fraktion noch keine stattgefunden», schreibt die Partei. Stattdessen beantrage der Stadtrat dem Einwohnerrat nun einen Kredit für die Fusionsabklärungen mit Schinznach-Bad. Daran stört sich die SP und startet darum eine kleine Anfrage im Brugger Einwohnerrat.

So will sie vom Stadtrat wissen, aufgrund welcher Kriterien das Projekt mit Schinznach-Bad priorisiert wurde. Eine weitere Frage lautet: «Hat der Stadtrat die angekündigten Zukunftsworkshops mit anderen Gemeinden bereits geplant?» Daran anschliessend: «Falls ja: Wann und mit welchen Gemeinden sind solche Workshops geplant? Und falls nein: Wann plant der Stadtrat mit welchen Gemeinden, die entsprechenden Workshops durchzuführen?»

Diskussion muss ausgeweitet werden

Bereits in einer früheren Medienmitteilung kritisierte die SP Bezirk Brugg die Vorgehensweise zwischen Brugg und Schinznach-Bad. Die Fraktion im Brugger Einwohnerrat wird demzufolge den Projektierungskredit für weitere Fusionsabklärungen zwischen Brugg und Schinznach-Bad ablehnen. Auch wenn die Partei den Gemeindefusionen gegenüber sonst prinzipiell positiv eingestellt sei. «In diesem Fall ist die SP aber sehr skeptisch, ob dieses Vorhaben das richtige Projekt zur richtigen Zeit ist», hiess es in einer früheren Medienmitteilung. Die SP Fraktion ist der Meinung, dass ein alleiniges Zusammengehen mit Schinznach-Bad wenig Sinn macht und dass der Perimeter und die Diskussionen über die Gemeindegrenzen hinweg ausgeweitet werden müssen. «Nur mit Schinznach-Bad wird das Zentrum nicht gestärkt», schrieb die SP weiter. Dieses Projekt könne nur Sinn machen, wenn es in einem grösseren geografischen und politischen Rahmen eingebettet ist.

Einzelabklärungen nicht optimal

Die SP wünscht sich, dass man auch mit Nachbar Windisch weitere Gespräche führt. Denn nach Ansicht der SP müsste der Perimeter unbedingt erweitert werden – «zumindest um die Gemeinden Windisch, Hausen und Habsburg, allenfalls weitere wie Mülligen». Auf diese Weise würde der Zusammenschluss von Brugg und Schinznach-Bad – «rein geografisch» – mehr Sinn ergeben. Wie eine allfällige Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden oder gar Fusion nach Ansicht der SP aussehen soll, lässt die Partei offen. «Wichtig ist für die SP, dass zuerst diese Zukunftsworkshops mit den Nachbargemeinden durchgeführt werden», erklärt Alessandra Manzelli, Fraktionsmitglied. «Die Ergebnisse werden dann zeigen, ob Zusammenschlüsse mit mehreren, einer oder keiner Gemeinde anzustreben sind. Einzelabklärungen mit verschiedenen Gemeinden, wie beispielsweise Schinznach-Bad, halten wir nicht für die optimale Herangehensweise.»