Gemeindeversammlungen

So haben die Gemeindeversammlungen entschieden

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Die Gemeindeversammlungen stimmten über die Budgets ab.

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Am Freitagabend fanden im Bezirk Brugg sieben Gemeindeversammlungen statt. Hier die bereits bekannten Entscheide.

Die Käsistrasse kann saniert werden

Birrhard Die 48 anwesenden von total 536 Stimmberechtigten genehmigten das Budget 2020 mit einem unveränderten Steuerfuss von 115 Prozent und einem Plus von 29'400 Franken. Es wird mit leicht höheren Steuereinnahmen gerechnet und mit nochmals tieferen Schulgeldern. Andererseits belasten vor allem höhere Kosten für die Pflegefinanzierung, Restkosten Sonderschulung sowie Abschreibungen das Budget 2020 stärker. Ja sagte die Gmeind auch zur Vereinbarung Rückgabe Alter Friedhof Lupfig sowie zur Anpassung der Satzungen des Friedhofverbands Eigenamt. Ebenfalls genehmigt haben die Bürger die Einbürgerungen, den Kreditantrag für die Sanierung der Käsistrasse von 468'000 Franken sowie den Kreditantrag für die Sanierung des ehemaligen ARA-Gebäudes und Erneuerung der Steuerung von 115'000 Franken. Unter Verschiedenes wurde Roman Strässle von der Finanzkommission verabschiedet. (jam)

Auf der Bahnhofstrasse entsteht ein Kreisel

Effingen Die Bahnhofstrasse inklusive Werkleitungen kann saniert werden in Effingen. Die Gemeindeversammlung hat den Kredit von 1,85 Mio. Franken mit grossem Mehr genehmigt. Ein Gegenantrag, das Projekt sei ohne Kreisel zu realisieren, wurde abgelehnt. Durch den Umbau der Kreuzung Bözberg- und Bahnhofstrasse in einen Kreisel soll der Bus der Linie Zeihen–Herznach künftig sicher wenden können. Ebenfalls wird gemäss Gemeinderat die Verkehrssicherheit erhöht durch die niedrigeren Geschwindigkeiten und die bessere Übersicht.

Nichts wissen wollten die Stimmberechtigten – von 421 waren 56 anwesend am Freitagabend – von der Einführung einer Abwasser-Grundgebühr von 150 Franken pro Jahr und Wohnung. Das Geschäft wurde zurückgewiesen. Der Gemeinderat erhielt den Auftrag, das Thema zu überarbeiten und dann einen neuen Antrag zu stellen.

Alle weiteren Geschäfte wurden – alles in allem dauerte die Gemeindeversammlung bis 22:35 Uhr – klar angenommen: Budget 2020 mit einem Steuerfuss von 119 Prozent, Einführung von Arenbeiträgen auf Anfang 2020, Einbürgerungen, Errichtung eines Dienstbarkeitsvertrags mit Emanuel Bauer aus Bözen, Einführung des Mittagstisches mit Betriebsreglement, Einführung der Schulsozialarbeit an den Primarschulen, Kreditabrechnung Periodische Wiederinstandstellung der Flurwege. Die 11 anwesenden Ortsbürger – von insgesamt 47 – haben das Budget gutgeheissen. (mhu)

Die Postauto-Route wird kurzfristig angepasst

Habsburg Auf der Postauto-Linie 366 kommt es kurzfristig zu einer Routenänderung. Darüber wurden die Stimmberechtigten gestern Abend an der Gmeind unter Verschiedenes informiert. Der Fahrplan zum Bahnhof Brugg kann infolge kurzfristig angekündigter Sperrungen und Umleitungen im Bereich Baschnagelkreisel (Südwestumfahrung) nicht eingehalten werden. Das führt zu Routenänderungen bis Ende März 2020. Die 32 anwesenden Stimmberechtigten (von insgesamt 331) genehmigten zudem praktisch diskussionslos sämtliche Geschäfte: das Budget 2020 mit einem Steuerfuss von 82 Prozent, den Schenkungsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde und dem Habsburgschützenverband über die Parzelle 69, den Vertrag über die Lieferung von Trink- und Brauchwasser mit der IBB Wasser AG in Brugg sowie die unbefristete Übernahme des Kostendeckungsbeitrages für auswärts wohnhafte Schüler der Primarschule Habsburg. (jam)

Trotz Minus: Budget 2020 von Gmeind genehmigt

Mönthal Für die Gesamtrevision der Nutzungsplanung genehmigten die Stimmbürger einen Kredit von 230'000 Franken, genehmigt haben sie zudem das Reglement über die Sicherung und den Unterhalt der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke im Gemeindegebiet. Dazu gab es im Vorfeld der Abstimmung aber einige Fragen. Das Budget mit einem unveränderten Steuerfuss von 115 Prozent genehmigten die 34 anwesenden Stimmbürger (total: 296) ebenfalls. Das Budget 2020 sieht einen Aufwandüberschuss von 132'470 Franken und ein Defizit von 675'170 Franken vor. (jam)

Budget-Rückweisung ist chancenlos

Schinznach Das alte Feuerwehrmagazin kann in ein Bauamt umgebaut werden. Die Gemeindeversammlung genehmigte gestern den Kredit von 140'000 Franken. Von 1600 Stimmberechtigten waren 154 anwesend. Ein Änderungsantrag, der die Kosten auf 70'000 Franken reduzieren wollte, kam nicht durch. Ebenfalls chancenlos war der Rückweisungsantrag zum Budget 2020. Dieses weist bei einem unveränderten Steuerfuss von 105 Prozent einen Verlust von 200'000 Franken aus. Für Diskussionen sorgten die externen Honorarkosten. Letztlich sagten die Bürger grossmehrheitlich Ja zum Budget, ebenso zu den Einbürgerungen. Unter Verschiedenes informierte der Gemeinderat über die Legislaturziele und die Masterplanung, die im Dorf für Diskussionen sorgt. (jam)

Kompensationsgeschäft sorgt für Diskussion

Veltheim Das Budget 2020 mit einem Plus von 102'364 Franken – bei einem unveränderten Steuerfuss von 105 Prozent – wurde von den anwesenden Stimmberechtigten (81 von insgesamt 1019) gutgeheissen, ebenso die Anpassung des Stellenplans auf der Gemeindeverwaltung. Die Pensen der Verwaltungsangestellten sowie des Bauamtsangestellten werden um je 20 Prozent erhöht. Zu längeren Diskussionen kam es beim Traktandum 5 bezüglich Kreditantrag von 238'800 Franken für den Erwerb von Teilflächen verschiedener Parzellen. Dieser dient einerseits dazu, um den Kindergartenpavilllon erweitern zu können. Denn die heutige Situation sei seit jeher unbefriedigend, hält der Gemeinderat fest. Andererseits ist im Kredit der Bau einer Zufahrtsstrasse vorgesehen. Das führte in der Versammlung zu einer grösseren Diskussion. In der Schlussabstimmung sagten die Stimmberechtigten dann aber mit 42 zu 28 Ja zum vorgeschlagenen Kompensationsgeschäft. Grossmehrheitlich wurden auch die traktandierten Einbürgerungen genehmigt. (jam)

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