Birr

Überbauungsprojekt wird ausgearbeitet

Kurze und ruhige Gemeindeversammlung in Birr: Die 90 anwesenden Stimmberechtigten – von insgesamt 1925 – haben gestern Freitagabend sämtliche Geschäfte mit grosser Mehrheit angenommen. Genehmigt wurden das Budget 2019 mit einem unveränderten Steuerfuss von 117 Prozent, vier Kreditabrechnungen, der Projektierungskredit von 550 000 Franken für die Überbauung Oberdorf, der angepasste Gemeindevertrag für die gemeinsame Bauverwaltung Eigenamt, die angepassten Satzungen des Friedhofverbands Eigenamt, die Übernahme von 41 Prozent der Aktien der neu gegründeten «Haus Eigenamt AG», der Aktionärsbindungsvertrag und die Leistungsvereinbarung, die Fusion der Abwasserverbände sowie der Kredit von maximal 180 000 Franken für die Jubiläumsfeier «750 Jahre Birr-Lupfig», wobei je die Hälfte eines allfälligen Defizits durch die Gemeinden getragen wird. Die 7 anwesenden Ortsbürger – von insgesamt 124 – haben das Budget 2019 gutgeheissen. (mhu)

Bözen

Gmeind genehmigt verschiedene Kredite

59 der 544 Stimmberechtigten hiessen am gestern Freitagabend die Anträge des Gemeinderats allesamt einstimmig und praktisch diskussionslos gut. Ja sagte die Versammlung zum Kredit für die kanalisationstechnische Erschliessung des Gebiets Bühlrain/Im Bühl, zum Kredit für die Neubeschaffung der Informationstechnik (IT) der Gemeindeverwaltung, zum Kredit für die Sanierung der Umfassungsmauer Friedhofanlage Bözen sowie zum Kredit für die Finanzierung der VGEP-Massnahmen 1. Priorität des Generellen Entwässerungsplans des Abwasserverbands Bözberg West. Weiter genehmigten die Stimmberechtigten den neuen Gemeindevertrag über die gemeinsame Führung des Forstbetriebs Homberg-Schenkenberg, die Reglementsanpassungen zwecks Gründung «Technische Kommission Bözen» sowie das Budget 2019 bei einem Steuerfuss von 118 Prozent. Unter «Verschiedenes und Umfrage» wurden die Anwesenden über die weiteren Schritte der Zusammenschlussabklärungen Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen informiert. (jam)

Effingen

Abwassergebühr von 150 Franken wird eingeführt

Relativ knapp haben die 39 anwesenden Stimmberechtigten (von insgesamt 410) mit 21:17 dem gemeinderätlichen Antrag zur Einführung einer Abwasser-Grundgebühr von 150 Franken pro Jahr zugestimmt. Ein Gegenantrag aus der Versammlung, der forderte, die Abwassergebühren zu erhöhen, kam nicht durch. Einstimmig durch kamen das Budget 2019 mit einem Steuerfuss von 119 Prozent, der Kredit über 108 000 Franken Kostenanteil für die Finanzierung der VGEP-Massnahmen 1. Priorität des Generellen Entwässerungsplans des Abwasserverbands Bözberg-West, den Kredit über 96 000 Franken für die Belagssanierung der Bahnhofstrasse sowie der angepasste Gemeindevertrag mit dem Forstbetrieb Homberg-Schenkenberg. Mit grossem Mehr genehmigt wurden zudem der Kredit von 170 000 Franken für die Zustandserhebung von Drainageleitungen und der Bruttokredit von 91 000 Franken für die Sanierung der Umfassungsmauer beim Friedhof Bözen. (jam)

Habsburg

Geld für Sanierung des Kugelfangs gesprochen

Praktisch diskussionslos haben die 40 Stimmberechtigten (von insgesamt 336) die Anträge des Gemeinderats genehmigt. Sämtliche Traktanden wurden einstimmig angenommen. Darunter das Budget mit einem Steuerfuss von 82 Prozent, der Verpflichtungskredit über 378 500 Franken für die Sanierung des Kugelfangs der 300-Meter-Schiessanlage Boll, die Satzungen des neuen Abwasserverbands Wasserschloss inklusive Kostenteiler sowie den Verkauf einer Gemeindeparzelle für 25 000 Franken an Private. Unter Verschiedenes informierte der Gemeinderat über anstehende Projekte. (jam)

Hausen

Die Hürde gesenkt für das Referendum

Diskussionslos und mit grosser Mehrheit haben die anwesenden 91 Stimmberechtigten – von insgesamt 2281 – in Hausen alle Geschäfte in rund einer Stunde angenommen am Donnerstagabend: Einbürgerungen, Kredite von 550 000 Franken für die Sanierung von Kindergarten und Pavillon, Kredite von 1,3 Mio. Franken für die Sanierung von Strassen, Wasser- und Abwasserleitungen, Unterhaltsreglement für die Meliorationswerke, Zusammenschluss der Abwasserverbände sowie Budget 2019 mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 99 Prozent. Unter «Verschiedenes» genehmigt wurde ein Überweisungsantrag zur Gemeindeordnung. Gefordert wurde, die Hürde für Referendumsabstimmungen sei zu senken. Künftig braucht es für ein Referendum nur noch die Unterschriften von einem Zehntel statt einem Viertel der Stimmberechtigten. Weiter informierte der Gemeinderat zur neuen Mehrzweckhalle. Die Arbeiten sind im Fahrplan, am 19. Dezember ist die Übergabe an die Gemeinde vorgesehen. Weitere Themen waren das geplante Vorgehen in Sachen Poststelle, die Problematik betreffend Körperschall durch Eisenbahnzüge und der entsprechende Brief an das Bundesamt für Verkehr, die Situation mit dem fehlenden Wasser im Süssbach, der Stand der Tätigkeiten auf dem Reichholdareal sowie die laufenden Vorbereitungen für das Husemer Fäscht 2019. (mhu)

Schinznach

Versammlung hiess Gegenantrag gut

Von insgesamt 1577 Stimmberechtigten waren gestern Freitagabend 172 an der Gemeindeversammlung in Schinznach anwesend. Diskutiert wurde beim Initiativbegehren «Gemeinsam entscheiden über Gemeindeland». Dieses sah vor, in der Gemeindeordnung die Kompetenzsumme des Gemeinderats von 1 Million Franken auf 150 000 Franken zu reduzieren. Von 107 Stimmberechtigten gutgeheissen wurde schliesslich ein Gegenantrag, der die Reduktion der Kompetenzsumme auf 500 000 Franken vorsieht. Da es um eine Änderung der Gemeindeordnung geht, unterliegt dieses Geschäft dem obligatorischen Referendum. Mit anderen Worten: Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten nächsten Frühling an der Urne. Alle anderen Anträge des Gemeinderats – inklusive Einführung Tagesstrukturen – wurden an der Versammlung angenommen. Bei der Umfrage informierte der Gemeinderat darüber, dass er mit der bestehenden externen Bauverwaltung ein besseres Angebot aushandeln konnte. Aus der Bevölkerung wurde unter anderem angeregt, für den Ortsteil Oberflachs die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators zu prüfen. (CM)

Thalheim

Das Thema Tempo 30 ist vom Tisch

Das Thema Tempo 30 wird nicht weiterverfolgt in Thalheim: Die Gemeindeversammlung hat das Vorhaben nach einigen Wortmeldungen mit 36 zu 63 Stimmen bachab geschickt. Alle weiteren Geschäfte genehmigten die anwesenden 116 Stimmberechtigten – von insgesamt 634 – in rund anderthalb Stunden klar: Kredit von 210 000 Franken für die Überarbeitung der kommunalen Nutzungsplanung inklusive Revision der Bau- und Nutzungsordnung, Kredit von 430 000 Franken für den Ersatz des Tanklöschfahrzeugs der Feuerwehr, Gemeindevertrag mit dem Forstbetrieb Homberg-Schenkenberg sowie Budget 2019 mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 109 Prozent. Die 44 anwesenden Ortsbürger – von insgesamt 194 – haben den angepassten Forstvertrag sowie das Budget 2019 gutgeheissen. (mhu)

Veltheim

Dem Schlossparkplatz einen Schritt näher

Im Zusammenhang mit der Öffnung des Schloss Wildenstein für Veranstaltungen interessierte in Veltheim diesmal auch die Ortsbürgergemeindeversammlung. Von 134 Ortsbürgern waren 34 anwesend. Beim Geschäft zum Abschluss eines Vorvertrags betreffend Landabtretungen für einen neuen Parkplatz für die Schlossbesucher mussten 4 Stimmberechtigte als Direktbetroffene in den Ausstand. Die verbleibenden 30 hiessen das Traktandum gut. Bei der anschliessenden Einwohnergemeindeversammlung waren 87 von 1000 Stimmberechtigten anwesend. Sie sagten Ja zu den Einbürgerungen, zur Kreditabrechnung «Beschaffung neuer Informatikmittel für die Kreisschule Oberstufe Schenkenbergertal, Standort Veltheim» und zum Budget 2019 mit einem unveränderten Steuerfuss von 105 Prozent. Unter Verschiedenes informierte der Gemeinderat über den Stand der Planung der Schlosszone und zum Steinbruch-Abbaugebiet. (CM)

Auenstein

Neu nur noch mit drei Schulpflegern

Die Teilrevision der Gemeindeordnung wurde, mit Ausnahme der Delegation von Einbürgerungen an den Gemeinderat, angenommen (es ist noch ein Urnengang nötig). Ein Rückweisungsantrag – geltend gemacht wurde ein formaljuristischer Fehler bei der Einladung – wurde abgelehnt. Geändert wird damit die Anzahl Schulpfleger (drei statt fünf) und die Zahl nötiger Unterschriften für ein Referendum. Genehmigt haben die Stimmbürger – 71 von 1169 waren anwesend – das Budget 2019 (gleichbleibender Steuerfuss von 93 Prozent) sowie einen Kredit für eine neue Wasserleitung. (AZ)