Gerichtsfall

Sein Verhalten ist widersprüchlich — «Da stimmt etwas nicht»

««Ich habe vieles vergessen, weil es mir psychisch schlecht ging», sagt der Angeklagte vor Gericht. (Symbolbild)

««Ich habe vieles vergessen, weil es mir psychisch schlecht ging», sagt der Angeklagte vor Gericht. (Symbolbild)

Versuchter gewerbsmässiger Betrug ist einem 40-jährigen Mann vorgeworfen worden vor dem Bezirksgericht Brugg. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten bedingt, eine Busse von 2000 Franken sowie eine Landesverweisung für die Dauer von fünf Jahren.

Eine ganze Reihe von Juristen und Ärzten hat sich mit Arian (Name geändert) beschäftigt über die Jahre. Gutachten wurden erstellt, Beschwerden er­hoben, Prozesse geführt. Hat Arian sein Umfeld arglistig getäuscht, falsche Angaben gemacht? Hat er unrechtmässig zu einer Invalidenrente kommen und sich bereichern wollen, lauteten die zentralen Fragen.

Kürzlich musste der 40-jährige, gebürtige Kosovare vor dem Bezirksgericht Brugg erscheinen. Versuchter gewerbsmässiger Betrug wurde ihm als strafbare Handlung zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten bedingt, eine Busse von 2000 Franken sowie eine Landesverweisung für die Dauer von fünf Jahren.

Begonnen hatte die Geschichte mit einem fürchterlichen Verkehrsunfall im September 2006, in den Arian mit seinem Auto – unverschuldet – verwickelt worden war. Ein Töfffahrer kam ihm in einer Kurve auf seiner Fahrbahn entgegen, knallte in die Front­scheibe, wurde weggeschleudert und starb noch auf der Unfallstelle. Das Auto geriet in Brand, die Insassen konnten es aber ohne erkennbaren Verletzungen verlassen.

Der Beschuldigte hat alles vergessen

Am Tag nach der Kollision begab sich Arian in ärztliche Behandlung, klagte über Kopf- und Nackenschmerzen, Schwindel und Übelkeit. Gemäss Anklageschrift brach er seine Arbeits­tätigkeit ab, machte ab diesem Zeitpunkt anhaltende Unfall­bilder, Albträume, Schreck­haftigkeit und Antriebsverlust geltend. Es folgten stationäre Klinikaufenthalte.

Der Beschuldigte habe, heisst es in der Anklageschrift weiter, für die geringsten alltäglichen Handlungen – wie Essen oder Körperpflege – angeleitet werden müssen, habe angeblich alles vergessen. Während laut dem einen Gutachten «keine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit» bestand, attestierte ein anderer Gutachter dem Beschuldigten einen dissoziativen Stupor – eine psychische Erkrankung, bei der Betroffene erstarren und nur noch minimal auf Umweltreize reagieren – und eine volle Arbeitsunfähigkeit.

Im Alter von 16 Jahren kam er in die Schweiz

Vor dem Bezirksgericht trug der kräftig gebaute Beschuldigte schwarze Turnschuhe, schwarze Trainerhosen mit weissen Streifen sowie einen grauen Kapuzenpullover. Die schwarze Dächlikappe nahm er nicht vom Kopf während der mehrstündigen Verhandlung. Auf der einen Seite nahm der Verteidiger Platz, auf der anderen die Dolmetscherin.

Arian, der heute im Fricktal wohnt, wuchs zusammen mit mehreren Geschwistern auf, kam im Alter von 16 Jahren in die Schweiz, arbeitete einst auf Baustellen, ist heute selber Vater. Einen Bezug zum Kosovo habe er keinen mehr.

«Das kann ich nicht genau sagen, daran kann ich mich nicht erinnern. Ich habe vieles vergessen, weil es mir psychisch schlecht ging», antwortete er mehrmals in der Befragung durch Gerichtspräsidentin Gabriele Kerkhoven. Er versuche aber, seinen Gesundheitszustand stetig zu verbessern. «Es kommt langsam gut», sagte er – auch wenn er nach wie vor ein Klopfen und die Unfallbilder im Kopf habe. Wiederholt versicherte er, dass er normal leben möchte, ohne Schmerzen, dass es sein Ziel sei, wieder arbeiten zu können. Dass ihm eine Landesverweisung droht, konnte er nicht nachvollziehen. Er habe nichts Kriminelles getan.

Auf den Videosequenzen gab er ein anderes Bild ab

Die beiden langjährigen Hausärzte, die als Zeugen aussagten vor Gericht, erlebten den Beschuldigten in der Zeit nach dem schweren Unfall als schlapp, schläfrig, abgestumpft. Er habe kaum mehr gesprochen, kaum Blickkontakt gesucht, die Haltung sei vornübergebeugt gewesen.

Zwei Videosequenzen aus einer Observation wurden gezeigt auf dem grossen Bildschirm im Gerichtssaal. Zu sehen war der Beschuldigte abseits seines Wohnorts beim Einkaufen. Er wirkte aktiv, ging aufrecht, schien sich ohne Einschränkungen bewegen zu können. Auf den Filmaufnahmen gebe der Beschuldigte ein anderes Bild ab als in der Arztpraxis, sagte ein Psychiater, der den Beschuldigten untersucht hatte und auch als Zeuge aussagte. Es sei, als wäre kein Problem vorhanden. «Da stimmt etwas nicht.»

«In dubio pro reo»

Einzelrichterin Kerkhoven stellte ebenfalls fest, dass dieses Auftreten irritierend, das Verhalten widersprüchlich sei. Es habe Tage gegeben, entgegnete Arian, an denen es besser gegangen sei, er klarer gewesen sei. In solchen Momenten habe er versucht, rauszugehen, etwas mit der Familie zu unternehmen. Der Verteidiger wies in seinem Plädoyer darauf hin, dass es sich bei der Observation – wie bei den Arztbesuchen – um Momentaufnahmen handelte. Sowieso stellte er die Frage, ob die Überwachung rechtens war, weil keine gesetzliche Grundlage bestand. Bei den stationären Aufenthalten in den Kliniken sei nichts Aussergewöhnliches festgestellt worden. Niemand könne alles nur vorspielen über eine so lange Zeitdauer, zeigte sich der Verteidiger überzeugt. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

«In dubio pro reo»: Nach diesem Grundsatz wurde schliesslich das Urteil gefällt – und der Beschuldigte freigesprochen. Es könne, so die Begründung des Bezirksgerichts, nicht mit Sicherheit oder genügender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, dass der Beschuldigte den Gutachtern und Ärzten ein falsches Bild von sich gezeigt und Tatsachen verschwiegen habe.

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