Steuern
Rückzahlung von 1,2 Millionen Franken: Lupfigs Finanzen geraten in Schräglage

Im Januar kam die Hiobsbotschaft: Die Gemeinde Lupfig muss 1,2 Millionen Franken Aktiensteuern zurückzahlen und präsentiert entsprechend einen hohen Verlust im Rechnungsabschluss. Zum hohen Verlust im Jahr 2015 führte hauptsächlich eine höhere Steuerrückzahlung an eine Firma, deren Hauptsitz sich im Kanton Zürich befindet. Das dort ansässige Steueramt hat nun die definitiven Steuerbezüge bekannt gegeben. Das hat drastische Folgen für die Gemeinde Lupfig.

Janine Müller
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Die Gemeinde Lupfig befindet sich in finanzieller Schräglage.

Die Gemeinde Lupfig befindet sich in finanzieller Schräglage.

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Die Hiobsbotschaft traf im Januar ein. Sie überrumpelte den Lupfiger Finanzverwalter Roland Bischoff und den Gemeinderat. Die Gemeinde muss 1,2 Millionen Franken Aktiensteuern zurückzahlen. Dies, weil eine grössere Firma, die zwar in Lupfig ansässig ist, ihren Firmensitz allerdings im Kanton Zürich hat, zwischen 2012 und 2015 falsch besteuert wurde.
Das Zürcher Steueramt berechnete die Steuern, auch die Aktiensteuern, weil die Firma ihren Hauptsitz in Zürich hat. Hat eine Firma Niederlassungen in anderen Kantonen, in diesem Beispiel im Aargau, berechnet das Amt in Zürich auch die Steuern, die die Firma in den anderen Kantonen bezahlen muss. Diese Zahlen waren bis anhin im Fall Lupfig provisorisch. Die Steuerbehörden in Zürich haben nun bei ihren definitiven Abschlüssen gemerkt, dass die definitiven Steuern stark von den provisorischen abweichen. Der Kanton Aargau ist ebenfalls betroffen. Er muss 2,5 Millionen Franken zurückzahlen.

Hoher Verlust reisst Loch in Kasse
Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Lupfig schliesst mit einem Aufwandüberschuss – also einem Verlust – von rund 1,1 Millionen Franken ab. «Zum hohen Verlust im Jahr 2015 führte hauptsächlich eine höhere Steuerrückzahlung an eine Firma für die Jahre 2012 bis 2015. Da der Firmensitz sich nicht im Aargau befindet, sind die Gemeinde und der Kanton Aargau abhängig von ausserkantonalen Steuerbehörden», heisst es in der Medienmitteilung der Gemeinde Lupfig. Doch nicht nur die Rückzahlung führt zu dem schlechteren Ergebnis. «Eine Umstrukturierung bei derselben Firma bewirkt zudem bereits ab 2015 massiv tieferen steuerbaren Reingewinn, der vorläufig jährlich wiederkehrend ist.» Das sei für die Gemeinde und den Kanton bisher nicht absehbar gewesen.
Als weiteren Grund führt Richard Plüss, Gemeindeammann von Lupfig, auch die seit Sommer 2015 kontinuierlich gestiegene Anzahl Sozialfälle an. «Die Kosten dafür sind sprunghaft angestiegen», sagt er. Es handle sich dabei vor allem um jüngere Menschen mit schlechter Schulbildung, die teilweise nicht einmal einen Lehrabschluss gemacht haben. Diese hätten aufgrund der schlechten Wirtschaftslage ihre Jobs verloren, erklärt Plüss. Das grosse Defizit beschäftigt den Gemeinderat und die Finanzverwaltung.

Eine Ohrfeige, kein K.o.-Schlag
«Seit Jahrzehnten müssen wir erstmals ein solches Defizit hinnehmen», bedauert Plüss an der Pressekonferenz vom Donnerstagmorgen. Für Lupfig ist dies «eine Ohrfeige», wie es Plüss ausdrückt. Ein K.o.-Schlag mag es nicht sein, doch der Gemeinderat hat reagiert und ein Sparpaket entworfen. Beschlossen sei es aber noch nicht. Man wolle bei den Ausgaben der Gemeinde sparen, dort, wo es möglich ist. Also bei den nichtgebundenen Kosten. Eine grosse Sparsumme schaue dabei nicht heraus, sagt Plüss. In welchen Bereichen wie genau gespart werden soll, sei noch offen. Treffen dürfte es aber die Schule, die mit 42 Prozent den grössten Budget-Posten ausmacht. Aber auch die Alters- und Jugendarbeit dürfte die Massnahmen zu spüren bekommen.

Steuerfusserhöhung wahrscheinlich
Ab 2017 dürfte dann die ganze Bevölkerung vom Sparpaket betroffen sein. Denn die Gemeinde kommt nicht drumherum, den Steuerfuss zu diskutieren. Dieser liegt zurzeit bei komfortablen 95 Prozent, einer der tiefsten Steuerfüsse im Bezirk Brugg. «Wir haben Berechnungen angestellt», erklärt Richard Plüss. «Dabei ist herausgekommen, dass wir bei einer Erhöhung um 5 Steuerprozente kaum positive Auswirkungen spüren würden. Was uns richtig helfen würde, wäre eine Erhöhung um 10 Steuerprozente.»
Die Fusion mit Scherz sieht der Lupfiger Gemeindeammann Richard Plüss deshalb nicht in Gefahr. «Eine Fusion ist jetzt umso wichtiger, um uns zu stärken», ist er überzeugt. Bei einer Fusion könne man beispielsweise Einsparungen bei den Investitionen in Schulraum vornehmen. «Wir Lupfiger müssten nicht in den kommenden Jahren in den Schulraum investieren, weil bei einer Fusion in Scherz dank Umzugs der Gemeindeverwaltung Schulraum frei würde.»