Brugg
Renitenter Autofahrer beschimpfte Polizisten als «Tuble» – nun landete er vor Gericht

Weil er sich von einer Polizeistreife schikaniert fühlte und sich bei der Kontrolle ungebührlich verhielt, hat sich ein Autofahrer vor Bezirksgericht verantworten müssen.

Louis Probst
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Keystone

«Ich hatte eine Einvernahme», meinte der Beschuldigte, ein Schweizer in den Fünfzigern, vor Gericht recht schroff. «Ich habe eigentlich nichts mehr zu sagen. Grundsätzlich habe ich nichts so gemacht, wie mir das vorgeworfen wird. Ich habe auch niemanden beschimpft.»

Die Staatsanwaltschaft war da allerdings anderer Ansicht. Sie beantragte, den Beschuldigten, der als Verkaufsleiter tätig ist, wegen Beschimpfung, mehrfacher Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie wegen Drohung zu einer unbedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 100 Franken sowie zu einer Busse von 900 Franken zu verurteilen.

Vorgeworfen wurde dem Beschuldigten nicht nur, in einer Tankstelle ausgerastet zu sein, die Kassiererin mit «dumme Kuh» und «dummer Totsch» tituliert und zudem eine Halbliter-PET-Flasche nach ihr geworfen zu haben, sondern auch gegenüber einer Patrouille der Regionalpolizei Brugg ausfällig geworden zu sein.

Gemäss Staatsanwaltschaft war der Beschuldigte auf dem Birrfeld mit seinem Auto über rund einen Kilometer in einem Abstand von nur zwei Fahrzeuglängen einem Streifenwagen der Regionalpolizei Brugg gefolgt und hatte dabei auch auf die Gegenfahrbahn ausgeschwenkt.

Als die Patrouille die Leuchtmatrix «Stop Polizei» einschaltete, überholte er den Streifenwagen und fuhr davon. Etwas später hielt er an. Bei der Kontrolle zitierte er gegenüber den uniformierten Polizisten nicht bloss die Aufforderung des Götz von Berlichingen, sondern beschimpfte sie auch als «Tuble». Als ihm daraufhin einer der Polizisten eine Ordnungsbusse wegen ungebührlichen Verhaltens aufbrummte, warf er den Bussenzettel ins Polizeiauto.

Den Vorwurf der Drohung sah die Staatsanwaltschaft in zwei Mails gegeben, die der Beschuldigte an einen der beiden Polizisten geschickt hatte. In diesen Mails stand unter anderem, «dass die unwahren Anschuldigungen Folgen haben» würden und dass sich der Polizist «sehr genau überlegen» solle, «welche Auswirkungen ein Streit haben könne».

Arrogant und frech?

«Ich habe die Mails geschrieben», erklärte der Beschuldigte. «Sie enthielten aber keine Drohungen. Wie das Mail ankommt, ist für mich nicht relevant. Man versucht mir etwas zu unterstellen. Ich werde das hier sicher nicht kommentieren. Dieser Polizist ist eine verlogene Person.»

Zum Vorfall bei der Polizeikontrolle sagte der Beschuldigte: «Ich habe anständig mit dem Polizisten geredet, bis er frech wurde. Jetzt tischt er Lügengeschichten auf, um mir zu schaden. So geht das nicht.» Der Polizist sei arrogant und frech aufgetreten, erklärte der Beschuldigte. «Ich habe ihm nur die Frage gestellt, weshalb ich angehalten werde, ob die Polizei denn nichts anderes zu tun habe, als Leute zu schikanieren. Das hat schon gereicht.»

«Bloss alltägliche Unhöflichkeiten»

Der Verteidiger beantragte Freispruch von den meisten Vorwürfen. Zum Vorfall an der Tankstelle meinte er, dass die Ausdrücke «dumme Kuh» und «dummer Totsch» bloss «alltägliche Unhöflichkeiten», aber keine Beschimpfungen seien. Zum Vorfall auf dem Birrfeld erklärte er, dass sein Mandant lediglich wegen der Missachtung der Leuchtmatrix zu einer Busse von 300 Franken zu verurteilen sei.

«Die Situation bei der Kontrolle war angespannt», meinte der Verteidiger. Der eine Polizist habe zwar seinen Namen genannt. Er habe sich aber geweigert, sich als Polizist auszuweisen. Es sei aber nicht selten, dass Unberufene als Polizisten agieren würden, machte er geltend und erinnerte an einen berühmten Fall. Zum Vorwurf der Beschimpfung stellte er fest: «Tubel geht meiner Meinung nach gerade noch durch. Das war keine Beleidigung.» Die Mails, räumte er ein, würden möglicherweise Beschimpfungen enthalten, aber sicher keine Drohungen.

«Was soll ich da noch viel sagen?», meinte der Beschuldigte auf den Hinweis von Gerichtspräsidentin Franziska Roth auf das Recht des Schlusswortes. Er wurde dann aber doch noch ausführlich. «Luegedzi», erklärte er. «Als ich hinter dem Streifenwagen war, fuhren die nicht mal 80. Ich bin aber doch nicht so blöd, einem Streifenwagen mit einem Abstand von nur zwei Autolängen zu folgen. Die Matrix habe ich wegen der Spiegelung nicht gesehen. Auslöser des Ganzen war, dass es der Polizist genossen hat, mir mit jedem Wort ans Bein zu pissen. Das lasse ich mir sicher nicht gefallen. Ich habe ausgerufen. Aber ich habe den Beamten nicht beleidigt.»

Das Urteil wird schriftlich eröffnet.