Brugg
Parkmarkierungen müssen doch nicht weggekratzt werden

Die Parkplatzmarkierungen in der Brugger Innenstadt sowie in Ennetbaden entsprechen laut dem Kanton keiner Norm. Nun suchen der Bund, der Kanton und die betroffene Gemeinden gemeinsam nach legalen Alternativen

Claudia Meier
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Diese Parkmarkierung auf der Hauptstrasse in der Brugger Altstadt ist dem Kanton ein Dorn im Auge. Claudia Meier

Diese Parkmarkierung auf der Hauptstrasse in der Brugger Altstadt ist dem Kanton ein Dorn im Auge. Claudia Meier

Seit rund sechs Jahren befinden sich auf der Hauptstrasse in der Brugger Altstadt mehrere Bodenmarkierungen, die mit einer aufgemalten blauen Parkscheibe auf die maximale Parkdauer von 30 Minuten hinweisen. Die Regionalpolizei machte damit bisher gute Erfahrungen.

Doch Anfang Sommer flatterte der Stadt Brugg eine Verfügung des Kantons Aargau ins Haus: Diese Parkmarkierungen müssten verschwinden, weil sie keine Gesetzesgrundlage hätten und keiner Norm entsprächen. Die gleiche Aufforderung ging auch an die Gemeinde Ennetbaden, wo diese Bodenmarkierung – jedoch in anderer Form und Grösse – ebenfalls anzutreffen ist.

Grundsätzlich sind die Gemeinden für die Signalisation der Gemeindestrassen zuständig. Der Kanton nahm die Stadt Brugg und die Gemeinde Ennetbaden ins Visier, weil die Signalisation nicht zulässig ist. Die Stadt Aarau wollte etwas Ähnliches machen und erfuhr, dass das nicht möglich ist.

«Wenn wir das dulden, dann malt der Nächste ein Feuerwehrauto oder ein Schwimmbad auf die Strasse», sagte Kai Schnetzler, Leiter der Sektion Verkehrssicherheit beim kantonalen Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), Anfang Juli.

Vor wenigen Tagen erhielten die Stadt Brugg und die Gemeinde Ennetbaden erneut Post Kanton. In einer Wiedererwägungsverfügung wurde ihnen mitgeteilt, dass sie die Markierungen nun doch nicht sofort entfernen müssten, aber auf keinen Fall neu bemalen dürften, sondern verblassen lassen könnten, so Schnetzler.

«Ob die beiden Empfänger damit einverstanden sind, weiss ich noch nicht. Die Beschwerdefrist läuft noch», präzisiert der Kantonsangestellte.

Geeignete Alternativen fehlen

Wenn nun die Markierung allmählich verblasst, wird zwar der Strassenbelag nicht zusätzlich strapaziert, die Signalisations-Problematik in den Innenstädten ist dadurch allerdings nicht gelöst. Es fehlt an geeigneten Alternativen.

Der Kanton hat einen neuen Vorschlag entwickelt und beim Bundesamt für Strassen (Astra) abklären lassen. Dieser sehe vor, die maximal Parkdauer von 30 Minuten direkt aufs Parkfeld zu schreiben, wie man das von nummerierten Parkplätzen kenne, erklärt Schnetzler. Eine solche Markierung sei zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht möglich, lautete die Antwort vom Astra.

«In einem nächsten Schritt werden sich nun Vertreter von Bund, Kanton, Stadt Aarau, Stadt Brugg und Gemeinde Ennetbaden gemeinsam an einen Tisch setzen und nach einer für alle Seiten befriedigenden Lösung suchen», sagt Schnetzler. Der Chef der Regionalpolizei Brugg, Heiner Hossli, erachtet dieses Vorgehen mit den involvierten Gemeinden, dem Kanton und dem Astra als positiv.

«Mit dem Fall in Brugg haben wir im Prinzip ein nationales Thema angestossen. Ich kann mir vorstellen, dass die Lösung dieser Signalisations-Problematik noch für weitere Gemeinden ausserhalb des Kantons Aargau von Interesse sein dürfte.»

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