Brugg

Nutzungsplanung soll nach neun Jahren endlich abgeschlossen werden

Der Brugger Stadtrat erachtet einen erneuten Zusatzkredit für die Nutzungsplanung als notwendig.

Der Brugger Stadtrat erachtet einen erneuten Zusatzkredit für die Nutzungsplanung als notwendig.

Die Rückweisungen müssen bearbeitet werden. Die Revision der Nutzungsplanung läuft seit neun Jahren in Brugg – und soll nun zum Abschluss gebracht werden. Am 19. Juni steht dafür im Einwohnerrat ein Zusatzkredit zur Diskussion.

Der Kredit steht nicht zum ersten Mal zur Diskussion. Im März dieses Jahres wurde bereits ein Zusatzkredit von 237'000 Franken zurückgewiesen. Gefordert wurde unter anderem mehr Führung, mehr Effizienz und eine Einsparung.

Rückblick: Ursprünglich bewilligte der Einwohnerrat drei Verpflichtungskredite für die Revision der Ortsplanung von insgesamt 469'000 Franken. Die Arbeiten am Kommunalen Gesamtplan Verkehr sowie am Natur- und Landschaftsentwicklungskonzept sind mittlerweile abgeschlossen. Für die weitere Bearbeitung der Nutzungsplanung hiess der Einwohnerrat im Oktober 2017 einen Zusatzkredit von 181'000 Franken gut. Im 2019 genehmigte er die revidierte Nutzungsplanung, wies die Vorlage aber in 22 Punkten zurück.

Ab diesem Sommer steht nun die Bearbeitung dieser vom Einwohnerrat beschlossenen Rückweisungen an. Ebenfalls sind zwei Beschwerden eingegangen gegen die revidierte Nutzungsplanung, die zu behandeln sind.

Der Stadtrat erachtet einen erneuten Zusatzkredit für die Nutzungsplanung von 107'000 Franken als notwendig, hofft jedoch, «dass der Kredit nicht ausgeschöpft werden muss». Damit die Revision abgeschlossen und die adäquate Auseinandersetzung mit den Rückweisungsanträgen erfolgen kann, sei der beantragte Zusatzkredit unumgänglich, fasst die Behörde in der Botschaft an den Einwohnerrat zusammen. Entscheidend für die effektiv anfallenden Kosten seien aber der Verlauf der Beschwerdeverfahren sowie der Umgang mit den beschlossenen Rückweisungsbegehren. Der Stadtrat werde alles daran setzen, den bis zum Abschluss der Nutzungsplanungsrevision erforderlichen Aufwand zu beschränken. (mhu)

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