Lupfig/Birr
Stimmvolk sagt Ja zur Interkommunalen Anstalt «Werkhof Birrfeld» und somit zu deren Gründung

Insgesamt vier ausserordentliche Gemeindeversammlungen führten die beiden Nachbargemeinden Birr und Lupfig am Freitagabend durch – je eine für die Ortsbürger und für die Einwohner. Obwohl die Stimmbeteiligung sehr gering war, fielen die Entscheide deutlich aus.

Louis Probst
Drucken
Teilen
In Birr und Lupfig haben am Freitagabend ausserordentliche Gemeindeversammlungen über den Werkhof Birrfeld entschieden.

In Birr und Lupfig haben am Freitagabend ausserordentliche Gemeindeversammlungen über den Werkhof Birrfeld entschieden.

Visualisierung: zvg

Der Interkommunalen Anstalt «Werkhof Birrfeld» steht von Seiten der Gemeinde Lupfig nichts im Wege: Die Einwohnergemeindeversammlung hat mit 52 gegen 15 Stimmen und die Ortsbürgergemeindeversammlung mit 20 gegen 5 Stimmen dem Antrag des Gemeinderats zugestimmt. Von den 2126 Stimmberechtigten konnte Gemeindeammann Richard Plüss am Freitagabend 77 (3,6%) in der Mehrzweckhalle Breite begrüssen.

An der ausserordentlichen Gmeind in Lupfig blieben einige Sitzplätze frei.

An der ausserordentlichen Gmeind in Lupfig blieben einige Sitzplätze frei.

Bild: Louis Probst

Roland Bodenmann, Vizeammann und Präsident des Planungsausschusses, zeigte auf, was hinter dem etwas sperrigen Antrag «Gründung der Interkommunalen Anstalt ‹Werkhof Birrfeld› (IKA) durch Annahme der Anstaltsordnung und damit Übernahme der Bauämter Birr und Lupfig und des Forstbetriebes Birr-Lupfig sowie dem Bau eines neuen Werkhofgebäudes gemäss vorliegender Projektierungsplanung zum Investitionsbetrag von 8,3 Millionen Franken (+/– 15%) gemäss Art. 29 der Anstaltsordnung durch die neu gegründete Anstalt» steckt.

Kurz: Die Ausgliederung der Bauämter der beiden Gemeinden sowie des bereits gemeinsamen Forstbetriebes in eine selbstständige Interkommunale Anstalt, wie sie das aargauische Gemeindegesetz seit 2019 vorsieht.

In Birr gab es keine Gegenstimmen

In der Sporthalle Nidermatt in Birr waren am Freitagabend 87 von 1968 Stimmberechtigten an der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung anwesend, was 4,4% entspricht. Die Gründung der Interkommunalen Anstalt «Werkhof Birrfeld» (IKA) hiessen sie mit 79 Ja-Stimmen bei 8 Enthaltungen gut. Ebenso deutlich fiel der Entscheid bei der Ortsbürgergemeindeversammlung aus. Die 11 anwesenden Stimmberechtigten von 119 befürworteten die Gründung der Interkommunalen Anstalt «Werkhof Birrfeld» mit 10 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung. (cm)

Lupfig und Birr werden damit künftig aufgrund von Vereinbarungen Leistungen von der «Werkhof Birrfeld» beziehen. Nicht zu vergessen ist die Ausstattung der neuen Anstalt mit einem zinslosen Dotationskapital von 3 Millionen Franken. Lupfig übernimmt die Hälfte – 1,35 Millionen Franken durch die Einwohnergemeinde und 150'000 Franken durch die Ortsbürgergemeinde.

150 Stellenprozente sollen ohne Entlassungen eingespart werden

«Es geht um die Zustimmung zur Anstaltsordnung», so Roland Bodenmann. «Das ist Hauptgegenstand dieser Gemeindeversammlung. Die Interkommunale Anstalt wird gegründet, wenn alle vier Gemeinden (die Einwohnergemeinden Lupfig und Birr sowie die beiden Ortsbürgergemeinden, Red.) zustimmen. Der Gründungsakt erfolgt durch die heutige Gemeindeversammlung.»

Anhand des Organigramms zeigte er die künftige Struktur der «Werkhof Birrfeld» auf. Roland Bodenmann sagte:

«Ziel ist es, die drei heutigen Betriebe zusammenzuführen und Synergien zu nutzen.»

Das wird, wie aus seinen Ausführungen hervorging, nicht ohne die Einsparung von 150 Stellenprozenten ausgehen. Entlassungen soll es jedoch keine geben. Es gebe da nichts zu beschönigen, sagte er. Ziel sei es, dass der Betrieb am Markt bestehen könne.

Zum neuen Werkhofgebäude, das im Baurecht auf einem Grundstück der Ortsbürgergemeinde Lupfig erstellt wird, erklärte Bodenmann – sozusagen vorbeugend auf zu erwartende Fragen –, dass dieser Bau nicht unterkellert sein werde. Das, nachdem ein Vorprojekt mit Untergeschoss als finanziell nicht tragbar erachtet worden sei.

Kritik aus der Versammlung bezüglich Verzicht auf Keller

Die fehlende Unterkellerung gab prompt zu reden. «Es ist völlig unsinnig, einen ebenerdigen Bau zu erstellen», wurde aus der Versammlung kritisiert und an den haushälterischen Umgang mit dem Boden und die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand erinnert. «Ich bin für Rückweisung», meinte ein Votant. «Dann soll man die Sache nochmals mit Keller bringen.» Offiziell gestellt wurde der Antrag jedoch nicht.

Vizeammann Bodenmann bat darum, nicht über Bauten und Pläne zu diskutieren. «Es geht hier lediglich um die Gründung der Interkommunalen Anstalt», betonte er. Und:

«Das Projekt für das Gebäude ist so weit, dass die Baueingabe erfolgen kann. Wir gehen davon aus, dass ein Untergeschoss nicht notwendig ist.»

Spürbar wurde auch eine gewisse Skepsis gegenüber der Rechtsform Interkommunale Anstalt. «Ein eigenartiges Konstrukt», wurde gesagt. «Es ist ein Freipass. Der Gemeinderat muss nicht mehr hin stehen.» Dem hielt Roland Bodenmann entgegen, dass im Verwaltungsrat der «Werkhof Birrfeld» die Gemeinderäte vertreten sein werden.

Ja zur Erschliessung des Gewerbegebiets

Bevor die «Werkhof Birrfeld» ihren Werkhof bauen kann, muss das Gewerbegebiet Bachtele erschlossen werden. Dafür wurde ein Kredit von 3,53 Millionen Franken beantragt. Gemeindeammann Plüss wies darauf hin, dass auch Interessen von Firmen für eine Ansiedlung in diesem Gebiet bestehen. Er erklärte:

«Es geht darum, Flächen zu aktivieren, die eingezont sind.»

Der Kredit wurde mit 60 gegen 7 Stimmen bewilligt.

Aktuelle Nachrichten