Das Kapitel Oper Schenkenberg unter der Leitung von Intendant Peter Bernhard endete vor zwei Jahren in einem Fiasko. Nach der dritten Produktion – «Rigoletto» – hinter der Sporthalle Mülimatt Brugg-Windisch mit einem Budget von 2,5 Millionen Franken wurde am 15. November 2016 der Konkurs über den Verein Oper Schenkenberg eröffnet. Damals fehlten über 1,023 Millionen Franken in der Kasse. Die Konkursmasse belief sich auf 8000 Franken, was lediglich zur Deckung der anfallenden Konkurskosten reichte. Vor einem Jahr sah es so aus, dass das Konkursverfahren kurz vor dem Abschluss steht und die Vereinsorgane unbescholten davonkommen. Dem ist aber nicht so, wie sich jetzt zeigt.

Denn aufgrund einer Arbeitgeberkontrolle kam es zu einer Nachtragsabrechnung, wie Recherchen der AZ zeigen. Die Sozialversicherung Aargau (SVA) hat deshalb bei den fünf letzten Vorstandsmitgliedern eine Arbeitgeberhaftung von Fr. 7313.55 geltend gemacht, weil der Verein als Arbeitgeber der SVA für das von ihm beschäftigte Personal der Beitragspflicht unterstellt war. Dies hatte zur Folge, dass die damaligen Vereinsvorstandsmitglieder je knapp 1500 Franken aus der eigenen Tasche zahlen mussten.

Bilder aus der Produktion «Il Trovatore»:

«Grobfahrlässige Missachtung»

In den Statuten des Trägervereins Oper Schenkenberg hiess es zwar: «Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet ausschliesslich das Vereinsvermögen. Jede persönliche Haftung der Vereinsmitglieder ist ausgeschlossen.» Die SVA macht in diesem Fall aber einen Schaden «durch absichtliche oder grobfahrlässige Missachtung von Vorschriften» durch den Arbeitgeber geltend. Nach der feststehenden Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts erstreckt sich die Verantwortlichkeit subsidiär auf die für eine juristische Person handelnden Organe, wenn Erstere wegen Zahlungsunfähigkeit oder Verwirkung ihre Schadenersatzpflicht nicht mehr erfüllen kann. Meldet der Arbeitgeber wesentliche Änderungen der Lohnsumme nicht, so handelt er laut der SVA widerrechtlich. An wen die Löhne ausbezahlt wurden, spielt in diesem Fall keine Rolle.

Aus Sicht der SVA können sich Vorstandsmitglieder auch zu passiv verhalten: «Aktives Bemühen, die Aufgaben korrekt zu erfüllen, wird in allen Phasen der Arbeitgeber- oder Organstellung gefordert. So ist beispielsweise dafür zu sorgen, dass eine ordnungsgemässe Buchhaltung geführt wird, und darauf zu drängen, dass die Beiträge fristgerecht beglichen werden.» Sofern ein Vorstand Aufgaben an Geschäftsführer delegiert, bleibt er laut SVA trotzdem für die Oberaufsicht zuständig und muss dementsprechend kontrollieren, ob die delegierten Aufgaben tatsächlich ausgeführt werden.

Besteht Risiko für Stadtfest-OK?

Im Fall der Oper Schenkenberg hatte Intendant und Vorstandsmitglied Peter Bernhard nach dem Finanzdebakel der zweiten Produktion versprochen, einen Kaufmännischen Direktor zu engagieren. Doch der angekündigte Hans Peter Brunner entschied im Herbst 2015, seine Stelle gar nicht erst anzutreten, weil er im Vorstand erfolglos beantragt hatte, das Projekt zu überarbeiten. In der Not sprang Bernhards Sohn in einem Teilzeitpensum als neuer Leiter für die Geschäftsstelle ein. Er hatte kurz zuvor seine kaufmännische Lehre abgeschlossen.
Jürg Baur, der heutige CVP-Stadtrat und OK-Präsident Stadtfest Brugg 2019, gehörte von März 2015 bis August 2016 dem Vereinsvorstand der Oper Schenkenberg an. Wegen grundlegenden unterschiedlichen Auffassungen und persönlichen Differenzen mit dem Intendanten verliess er den Vorstand unmittelbar nach der «Rigoletto»-Premiere am 16. August 2016. Dass er nun zwei Jahre nach seinem ehrenamtlichen Engagement für die Oper Schenkenberg noch fast 1500 Franken für die damalige Arbeitgeberhaftung aus seiner privaten Kasse bezahlen musste, ärgert den Kulturliebhaber.

Die AZ hat bei Baur nachgefragt: Dieser stellt sich nach der negativen Erfahrung ernsthaft die Frage, ob und wo er künftig noch ehrenamtlich mitarbeiten will. Dazu gehört auch das Thema Haftung. Als OK-Präsident Stadtfest Brugg muss er sich aktuell erneut damit beschäftigen. Besteht für OK-Mitglieder hier auch ein Risiko, im schlimmsten Fall mit dem privaten Vermögen zu haften? «Nein», sagt Baur, «das Konzept und die Ausgangslage sind anders. Das Stadtfest-OK schliesst keine Arbeitsverträge mit Lohnzahlungen ab, sondern bucht Events und andere Engagements.» Die Vorbereitungen für ein farbiges Stadtfest 2019 laufen auf Hochtouren. Baur freut sich auf ein tolles Fest.