Fusion
Keiner muss in Lupfig und Scherz mehr Steuern bezahlen
Verantwortliche sagen, warum bei einem Zusammenschluss der Steuerfuss 95 Prozent beträgt
Das Gemeindehaus Lupfig. Wird es auch bei einer Fusion ein Gemeindehaus bleiben?
Noch sind die Vorarbeiten nicht ganz abgeschlossen, noch ist kein Beschluss gefasst. Aber: Das Projekt «Zusammenschluss Lupfig-Scherz» sei von existenzieller, zukunftsweisender Bedeutung für die beiden Gemeinden und es sei wichtig, breite Bevölkerungsschichten einzubinden, haben die Verantwortlichen festgehalten: Gemeindeammann Richard Plüss aus Lupfig; Gemeindeammann Hans Vogel aus Scherz sowie Projektbegleiter Jean-Claude Kleiner.
Am Mittwoch zogen sie ein Zwischenfazit, nahmen Anregungen entgegen und beantworteten Fragen. Zum Gedankenaustausch im «Ochsen» in Lupfig eingeladen waren ehemalige Gemeinderäte sowie Vertreter von Vereinen und Parteien.
Aufwand und Ansprüche steigen
Die Gemeinde Scherz mit rund 650 Einwohnern sei langfristig zu klein für eine eigenständige Zukunft, stellte Hans Vogel fest. Sowohl bei der Verwaltung als auch bei den Behörden, fuhr er fort, steige der Aufwand, die Aufgaben würden anspruchsvoller.
«Das geht auf Dauer nicht auf.» Der Gemeinderat Scherz strebe deshalb einen Zusammenschluss mit Lupfig – rund 2187 Einwohner – an und arbeite mit Enthusiasmus an diesem Projekt mit. Eine gemeinsame Gemeinde ermögliche ein Wachstum für den künftigen Ortsteil Scherz, zeigte sich Vogel überzeugt.
Kleinere Gemeinden kämen immer mehr unter Druck, sagte auch Richard Plüss. Scherz sei auf Lupfig zugekommen, der Gemeinderat habe das Anliegen vertieft geprüft, eine Umfrage bei der Bevölkerung durchgeführt und dann beschlossen, in das Projekt einzusteigen und die Eckpunkte zu definieren. Gebildet wurden Arbeitsgruppen aus 60 Mitgliedern aus beiden Gemeinden, um die Situation ganzheitlich aufzunehmen. Jetzt liegen die ersten Ergebnisse vor.
Argumente, Portemonnaie und Herz
Erarbeitet wurden Grundlagen zu den Themen Verwaltung und Schule genauso wie Forst, technische Betriebe oder Kultur. Das Vorhaben mache grosse Freude, es herrsche eine gute Stimmung, sagte Projektbegleiter Jean-Claude Kleiner. Für eine erfolgreiche Fusion, machte er klar, müssten drei Bereiche stimmen: Argumente, Portemonnaie sowie Herz.
Apropos Geld: Scherz hat einen Steuerfuss von 122 Prozent, in Lupfig beträgt er 95 Prozent. Kleiner erklärte, dass die Gemeinden in finanzieller Hinsicht nicht so weit auseinander liegen.
Wegen der Grösse seien aber die Fixkosten anders verteilt. Das Ziel sei indes klar, betonte er. Messlatte sei der tiefere Steuerfuss. Anders ausgedrückt: In der zusammengeschlossenen Gemeinde müsste dieser bei 95 Prozent liegen.
Denn erfahrungsgemäss sei keine Gemeinde bereit, mehr Steuern zu bezahlen wegen einer Fusion. Der tiefere Steuerfuss würde zu Mindereinnahmen von etwa 398 000 Franken führen, zeigte Kleiner weiter auf und ergänzte, dass sich das notwendige Sparpotenzial «sicher» erzielen lasse. Alleine bei der Verwaltung, zu diesem Schluss kam die Arbeitsgruppe, könnten rund 400 000 Franken eingespart werden.
Bei der Bevölkerung wie bei den Arbeitsplätzen muss aus Sicht der Arbeitsgruppen ein qualitatives Wachstum angestrebt werden. Die Schule sei gut unterwegs, die heutige Struktur, lautet die Empfehlung, soll erhalten bleiben. Für die Ortsbürgergemeinden sowie das Vereinsleben, so die Meinung der Arbeitsgruppen, bringt ein Zusammenschluss mehr Chancen als Risiken.
«Packen wir es an»
Die Frage aus der Runde, ob sich das «Konstrukt Lupfig-Scherz» um weitere Gemeinden erweitern lasse, konnten die Verantwortlichen bejahen. «Wir verbauen uns nichts für die Zukunft», führte Hans Vogel aus.
Sinn mache in einem ersten Schritt aber der Zusammenschluss von Lupfig und Scherz, die bereits enge Beziehungen hätten. Frühzeitig berücksichtigt werden müssten kommende Investitionen, sagte Richard Plüss.
Ebenfalls seien von Anfang an die Anschriften klar zu regeln. Vorgesehen ist, um Probleme zu vermeiden, die Postleitzahlen der beiden Gemeinden zu erhalten. Gleiches gilt übrigens ebenfalls für die Ortsnamen und Wappen. «Sie werden nicht aufgegeben», hob Plüss hervor.
Im Januar 2016 soll die Bevölkerung an einem Informationsanlass detailliert über das Zusammenschluss-Projekt ins Bild gesetzt werden, im Februar fällen die Gemeinderäte einen Grundsatzentscheid.
Wird die Fusion weiter verfolgt, könnte der Vertrag den Gemeindeversammlungen im Juni 2016 zur Beschlussfassung unterbreitet werden. Im vierten Quartal wäre der Urnengang an der Reihe, am 1. Januar 2018 könnte der Start der neuen Gemeinde erfolgen. «Packen wir es an», meinte zum Schluss ein Mann im Saal. Und schob im gleichen Atemzug nach: «Aber es braucht schon noch etwas Einsatz.»
