Bezirksgericht Brugg

Junger Schweizer flippt bei Polizeikontrolle aus – dafür muss er 26'000 Franken Geldstrafe zahlen

Die Polizisten legten den renitenten Schweizer in Handschellen. (Symbolbild)

Die Polizisten legten den renitenten Schweizer in Handschellen. (Symbolbild)

Bei einer Polizeikontrolle weigerte sich ein junger Mann nicht nur, einen Ausweis zu zeigen. Er setzte gegen die Beamten auch Schimpftiraden ab und wehrte sich körperlich. Ins Gefängnis muss er allerdings nicht.

Vor bald zwei Jahren war es an der Aegertenstrasse in Brugg zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei der sich der Beschuldigte mit Drittpersonen prügelte. Ein Nachbar hatte die Polizei gerufen, die mit je einer Zweierpatrouille der Regional- und der Kantonspolizei auf den Plan trat. Gemäss Anklage weigerte sich der Beschuldigte bei der Personen- und Effektenkontrolle, sich auszuweisen. Erst nach mehrmaliger Aufforderung rückte er einen Ausweis hervor. Während der Kontrolle fuchtelte er mit den Armen herum und versuchte wegzulaufen. Schliesslich wurde er in Handschellen gelegt.

Dagegen leistete er nicht nur körperliche Gegenwehr, sondern betitelte die Polizisten mit Ausdrücken aus der untersten Schublade. Nachdem man ihm in Aussicht gestellt hatte, ihn zum Posten der Kantonspolizei zu führen, drohte er, die Beamten zu bespucken. Und als man ihn ins Polizeifahrzeug setzte, versuchte er dem Beamten, der sich neben ihn setzte, einen sogenannten «Schwedenkuss» zu verabreichen. Was ihm aber dank der Reaktion des Beamten nicht gelang. Auf der Fahrt und auf dem Posten gingen die Schimpftiraden weiter, und als man den Wüterich schliesslich auf den Bahnhof brachte, drohte er dem ihn begleitenden Polizisten, dass er ihn «fertigmachen» werde.

Die Staatsanwaltschaft sah im Verhalten des Beschuldigten mehrfache Gewalt und Drohung gegen Beamte; Hinderung einer Amtshandlung; mehrfache Beschimpfung sowie Drohung. Sie beantragte eine unbedingte Freiheitsstrafe von neun Monaten, eine unbedingte Geldstrafe von insgesamt 3000 Franken und eine Busse von 300 Franken sowie den Widerruf einer teilbedingten Strafe, die ein Zürcher Gericht gegen den Beschuldigten ausgesprochen hatte.

Beschuldigter erschien nicht

Die Verhandlung vor Bezirksgericht Brugg fand sozusagen in kleiner Besetzung statt. Neben Gerichtspräsidentin Chantale Wilhelm und der Gerichtsschreiberin war lediglich der Verteidiger anwesend. Der Beschuldigte glänzte durch Abwesenheit. Und die Strafkläger, eine Beamtin und drei Beamte der Kantons- respektive der Regionalpolizei hatten sich von der Teilnahme an der Verhandlung dispensieren lassen.

Der Verteidiger warf die Frage auf, ob überhaupt ein Abwesenheitsverfahren durchgeführt werden könne. «Ich gehe davon aus, dass mein Mandant das Amtsblatt nicht liest», wandte er ein. «Er darf am Nichterscheinen nicht aufgehängt werden. Seine Befragung wäre relevant.» Dem hielt die Gerichtspräsidentin entgegen: «Wir haben damit gerechnet, dass er nicht erscheinen würde.»

Damit fiel die Verhandlung eher kurz aus. Der Beschuldigte wurde im Sinne der Anklage schuldig gesprochen und zu einer unbedingten Geldstrafe von 260 Tagessätzen zu je 100 Franken sowie zu einer Busse von 300 Franken verurteilt. Zudem wurden ihm die Verfahrenskosten auferlegt. Zwar könne dem Beschuldigten – der unter anderem in Deutschland wegen Körperverletzung und Betäubungsmitteldelikten verurteilt worden war – keine gute Prognose gestellt werden, erklärte die Gerichtspräsidentin. Trotzdem verzichte das Gericht auf den Widerruf der teilbedingten Vorstrafe. Es spreche aber eine Verwarnung aus und verlängere die Probezeit um ein Jahr.

Bei der mündlichen Begründung des Urteils erklärte die Gerichtspräsidentin, dass der Sachverhalt aus Sicht des Gerichts erstellt sei. Bei der rechtlichen Qualifizierung würden jedoch einzelne Handlungen – wie etwa der versuchte Schwedenkuss – nicht für einen Schuldspruch ausreichen.

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