Hausen
Das Budget ist überarbeitet: Gespart wird bei Schule, Kultur oder Gemeindepersonal

Sowohl beim Budget 2021 als auch beim Strassensanierungsprojekt Hauptstrasse Nord und Sooremattstrasse ist der Gemeinderat Hausen über die Bücher gegangen.

Michael Hunziker
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Gekürzt wird bei Veranstaltungen. Das Bild stammt von der Eröffnung des Husemer Fäscht 2019 in der neuen Mehrzweckhalle.

Gekürzt wird bei Veranstaltungen. Das Bild stammt von der Eröffnung des Husemer Fäscht 2019 in der neuen Mehrzweckhalle.

Bild: mhu (28. Juni 2019)

Es wird gekürzt, gestrichen und auch verschoben in Hausen: Am Sonntag, 7. März, entscheidet das Stimmvolk an der Urne über das Budget 2021 mit einem um 6% erhöhten Steuerfuss von 105%.

Im vergangenen November lehnte die Gemeindeversammlung das Budget mit 70 zu 110 Stimmen ab. Vorgesehen war eine Erhöhung des Steuerfusses um 7%. Wortmeldungen gab es wenige, zwei Abänderungsanträge kamen nicht durch. Über die Beweggründe, die zur Ablehnung des Budgets führten, habe es aus der Versammlung keine klaren Informationen gegeben, blickt der Gemeinderat zurück.

In ihren Rückmeldungen brachten die vier Ortsparteien in der Folge zum Ausdruck, dass es sich um ein Misstrauensvotum handelte. Der Gemeinderat und sämtliche Abteilungen haben das gesamte Budget noch einmal bei jeder Position hinterfragt und an mehreren Sitzungen überarbeitet. Im Dezember standen zusätzlich die neusten Zahlen zur Verfügung.

Die Kürzungen sind in vier Gruppen eingeteilt

Der Gemeinderat hat verstanden, heisst es in den Unterlagen für den bevorstehenden Urnengang, dass die Bevölkerung ein ausgeglichenes Budget 2021 erwartet:

«Die Reduktion der Schulden soll nicht nur durch Steuerfusserhöhungen, sondern auch mittels Einsparungen erreicht werden.»

Aber trotz Einsparungen und überarbeitetem Investitionsplan, führt der Gemeinderat aus, sei eine Steuerfusserhöhung unumgänglich, um das Ziel zu erreichen mit dem angestrebten Richtwert für die Nettoverschuldung von 2500 Franken pro Einwohner ab Planjahr 2030.

Die geplanten Massnahmen sind in vier Gruppen eingeteilt: coronabedingte Einsparungen, aufgeschobene Aufgaben, einmalige Einsparungen sowie nachhaltige Einsparungen. Beispielsweise entfallen Schulreisen sowie Jugend- und Dorffest oder Neujahrsapéro und Veranstaltungen mit der Partnergemeinde Hausen im Wiesental D. Beschaffungen im Schulbereich werden in den Folgejahren getätigt oder reduziert, Anschaffungen und Reparaturen im Bereich Technische Dienste und Strassen erst später umgesetzt.

Gestrichen sind Lohnerhöhungen für das Gemeindepersonal, gekürzt wird bei Anschaffungen der Bibliothek und Ludothek sowie bei den Kulturanlässen. Sämtliche Verträge über Mitgliedschaften und Verbandsbeiträge sowie alle Abonnements für Publikationen wurden überprüft, sämtliche Software-Lizenzen, wo möglich, gekündigt oder angepasst. Halbiert werden die Kosten für die Quartierkontrollen durch externe Sicherheitsdienste. Der freiwillige Defizitbeitrag für das Windischer Schwimmbad Heumatten wird gestrichen, die SBB-Tageskarten werden nicht mehr angeboten.

In einer Umfrage kann sich die Bevölkerung einbringen

«Der grösste Teil der Ausgaben in der Gemeinde sind gebundene Kosten. Bei den ungebundenen Kosten sind Einsparungen nur begrenzt realisierbar», fasst der Gemeinderat zusammen. Und:

«Mit der Steuerfussanpassung auf 105% und der Ausgabendisziplin soll es möglich sein, die Schulden der Gemeinde zu reduzieren, sodass es künftig wieder möglich ist, mehr Qualität in verschiedenen Bereichen anzubieten.»

In der Bevölkerungsumfrage 2021 kann dem Gemeinderat mitgeteilt werden, wo mehr gespart werden soll.

Beim Budget 2021 resultiert ein Ertragsüberschuss von 61'200 Franken. Im Budget 2020 wurde mit einem Aufwandüberschuss von 374'000 Franken gerechnet. Bei einem Ergebnis der Investitionsrechnung von -552'000 Franken und einer Selbstfinanzierung von 996'500 Franken ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss von 444'500 Franken. Im Budget 2020 war die Rede von einem Finanzierungsfehlbetrag von 669'800 Franken. Die Schulden der Einwohnergemeinde sinken per Ende 2021 auf voraussichtlich rund 15,7 Mio. Franken.

Geerenweg führt künftig direkt in die Hauptstrasse

Daneben wird in Hausen – ein weiteres Mal – abgestimmt über die Sanierung der Hauptstrasse Nord und der Sooremattstrasse. Im November wies die Gemeindeversammlung den Kredit von 1,782 Mio. Franken zurück. Für kritische Voten sorgten etwa die Kosten, die Lösung Geerenweg mit separater Einmündung in die Hauptstrasse oder die geplante Verschmälerung der Sooremattstrasse und die Gestaltung mit Bauminseln zur Verkehrsberuhigung.

Der Erneuerungsabschnitt der Hauptstrasse ist um 100 Meter reduziert worden.

Der Erneuerungsabschnitt der Hauptstrasse ist um 100 Meter reduziert worden.

Bild: mhu (23. April 2020)

Der Gemeinderat hat zusammen mit dem Ingenieurbüro das Projekt überarbeitet. Der Erneuerungsabschnitt der Hauptstrasse wurde um 100 Meter reduziert, der Perimeter der Strassenerneuerung Sooremattstrasse im unteren Bereich um 50 Meter gegenüber dem zurückgewiesenen Projekt. Um die Situation verkehrstechnisch entschärfen zu können, führt der Geerenweg künftig direkt in die Hauptstrasse.

Der Gemeinderat hat aufgrund der Rückweisung die Teilprojekte so aufbereitet, dass einzeln abgestimmt werden kann. Gerechnet wird mit Kosten von insgesamt 1,253 Mio. Franken – rund 530'000 Franken weniger als beim zurückgewiesenen Projekt.

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