Brugg-Windisch

Günther Verheugen sieht ein flexibleres, differenziertes Europa

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Der Alt EU-Kommissär Günther Verheugen referierte im Rahmen der Interface-Vortragsreihe im Campus Brugg-Windisch über die Schweiz in Europa. Er meint: Die Schweiz und die EU müssen Zukunftsrisiken gemeinsam lösen.

Günther Verheugen machte gleich zu Beginn einen Vorbehalt: «Ich äussere mich kritisch zur EU, aber ich bin kein Kronzeuge gegen die europäische Integration.» Diese nannte er die «unverzichtbare Antwort auf die Geschichte und auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts». Zum zweitletzten Vortrag der Interface-Vortragsreihe zum Thema «Schweizerische Identität» im Campus Brugg-Windisch waren viele Zuhörer gekommen. Das zeigt, wo sie sich vorwiegend profiliert: gegenüber der EU.

In der Fragerunde nach Verheugens Referat wurde deutlich, dass der Schweizer Stolz auf «unsere Demokratie» und die darauf fussende Kritik an der EU von einem teilweise falschen Bild ausgeht. Wenn bemängelt wird, wie hilflos die EU gegen die Herausforderungen der Flüchtlingsproblematik oder der Währungs- und Schuldenkrise vorgehe, dann liegt der Grund mindestens teilweise eben am gleichen Ort wie ihr Demokratiedefizit: Die EU ist kein Staat, sondern eine überstaatliche Verwaltungsbehörde, vor allem für den gemeinsamen Markt.

Gründungsmythos reicht nicht

«Die EU könnte in Bezug auf Menschen, Wirtschaftskraft, technologische Innovation, sogar militärisch auf Augenhöhe mit den anderen Grossmächten agieren,» sagte Verheugen, «aber wir tun es nicht.» Die EU, das ist der Brüsseler Apparat und die Institutionen um ihn herum bis zu den Staatschefs, steckt in einer Art «Sinnkrise». Es müsse etwas mit ihr passieren, das sagt Verheugen unumwunden, «den Gründungsmythos zu beschwören, reicht nicht mehr».

Und die Schweiz? In einer «Sinnkrise» steckt sie nicht, aber es herrscht ebenfalls «Unsicherheit über langfristige Orientierung». Hier liegen die Gründe wohl nicht bei den Institutionen, sondern eher beim Individuum. «Das Tempo des technologischen und sozialen Wandels überfordert die individuelle Anpassungsfähigkeit», diagnostiziert Verheugen. Viele Schweizer möchten, dass alles so bleibt, wie es ist, oder wünschen sich gar, es würde wieder werden, wie es war.

Müssen nicht Europäer werden

Die Schweiz und die EU haben gemeinsame Herausforderungen. Nicht über Identitäten oder Werte müsse man sich finden, sondern in der gemeinsamen Meisterung der Zukunftsrisiken. Das sind Probleme, auf die auch die EU keine Antwort weiss: die Spannungen zu Russland, die noch nicht überstandene Finanzkrise, die internationalen Wanderungsbewegungen.

Maximallösungen wird es wohl nicht geben. Also kein Beitritt der Schweiz, aber auch kein europäischer Superstaat. Verheugen sieht ein «flexibleres, differenziertes Europa»; die «demokratische Kultur der Schweiz» sei absolut kein Hinderungsgrund.

Nächster Anlass: Adolf Muschg, Schriftsteller und Prof. em. ETH, über: «Die intime Tragik der Schweiz» – Gedanken zu einer bald hundertjährigen Nachrede». Montag, 7. Dezember, 17.15 Uhr Aula FHNW Brugg-Windisch.

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