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Lupfig/Scherz
Gleich drei Gemeindeversammlungen an einem Tag und viele neue Reglemente
Historisches Ereignis: Am Freitag gibt's in Lupfig und Scherz die letzten separaten Gemeindeversammlungen. Danach treffen sich die Stimmberechtigten der fusionierten Dörfer zur ersten gemeinsamen Gmeind.
Hans Vogel, Gemeindeammann in Scherz (links), und Richard Plüss, Gemeindeammann in Lupfig, freuten sich nach den Gemeindeversammlungen im Juni 2016 darüber, dass der Zusammenschluss-Vertrag klar angenommen wurde. mhu
Historisches Ereignis in Lupfig: Durch den Zusammenschluss mit Scherz finden übermorgen Freitag zuerst die – separaten – Gemeindeversammlungen der altrechtlichen Gemeinden statt, gleich im Anschluss die erste Gemeindeversammlung der neurechtlichen Gemeinde.
Zur Diskussion stehen an Letzterer die einzelnen Reglemente, die überarbeitet und zusammengeführt worden sind: Personalreglement, Abfallreglement, Abwasserreglement, Wasserreglement, Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen sowie Reglement über die Sicherung und den Unterhalt der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke.
Zu genehmigen ist in der Mehrzweckhalle Breite ebenfalls die Gemeinderatsbesoldung. Durch die Vergrösserung der Gemeinde werde die Arbeitsbelastung steigen, heisst es in den Unterlagen. «Die Gemeinderäte Lupfig und Scherz beziehungsweise die Steuerungsgruppe erachten aufgrund dieser Veränderung eine Erhöhung der Besoldung als notwendig und angebracht.» Der Gemeindeammann, ist vorgesehen, erhält 29'000 Franken, der Vizeammann 17'000 Franken und die Gemeinderäte je 14'000 Franken.
Eine Bereicherung für beide
Weiter entscheiden die Stimmberechtigten über das Budget 2018 mit einem Steuerfuss von 92 Prozent, über einen Kredit von 135'500 Franken für Hochwasserschutzmassnahmen im Gebiet Oberes Feldli, über einen Kredit von 2,1 Mio. Franken für die Sanierung der Unterdorfstrasse im Ortsteil Scherz sowie über eine Leistungsvereinbarung und eine Erhöhung des Stellenplans für die Bibliothek Eigenamt.
Schärz777: Das Dorffest war teurer als erwartet
Insgesamt wurden für das Dorffest Schärz777 Ausgaben verzeichnet von 125'899 Franken sowie Einnahmen von 88 709 Franken. Die budgetierten Kosten in Höhe von 90'000 Franken seien in einigen Positionen überschritten worden, insbesondere bei Musical und Kohlenmeiler, stellt der Gemeinderat Scherz fest. Die geschätzten Einnahmen von 90'000 Franken hätten dagegen fast erreicht werden können. Das Gesamtdefizit von 37'189 Franken könne durch die Defizitgarantien der Ortsbürger- und Einwohnergemeinde gedeckt werden. (mhu)
Der Hintergrund: Bislang haben die Gemeinden Lupfig und Birr eigene Bibliotheken geführt – nur gerade 500 Meter Luftlinie voneinander entfernt. In der Schule Birr besteht nun zusätzlicher Platzbedarf. Kommt hinzu, dass die Gemeinden ab Schuljahr 2018/19 nicht mehr verpflichtet sind, eine Schulbibliothek zu führen. Sie müssen lediglich noch den Zugang zu einer Bibliothek gewährleisten.
Aus diesem Grund kam eine Zusammenarbeit von Lupfig und Birr zur Sprache. «Die Auslegeordnung hat ergeben, dass eine gemeinsame Bibliothek eine Bereicherung für beide Gemeinden werden kann», führt der Gemeinderat Lupfig aus. Die Räumlichkeiten seien dafür optimal geeignet und genügend gross, um die Medien der Bibliothek Birr zu übernehmen. Durch die Zusammenführung des erfahrenen Personals beider Bibliotheken könnten zudem die Öffnungszeiten massiv ausgebaut werden, ohne die Kosten zu strapazieren.
Die neue Institution soll den Namen «Bibliothek Eigenamt» tragen. Gemäss Budgetierung steigt der Nettoaufwand für die Bibliothek von rund 93'000 Franken auf knapp 140'000 Franken. An den Kosten beteiligt sich die Gemeinde Birr gemäss Leistungsvereinbarung mit jährlich 35'000 Franken.
Abrechnung für Dorffest liegt vor
Die Gemeindeversammlung der altrechtlichen Gemeinde Lupfig hat im Vorfeld zu entscheiden über die Kreditabrechnungen Erschliessung Industrie-West sowie Kreisel Bahnhofstrasse, diejenige der altrechtlichen Gemeinde Scherz über die Kreditabrechnungen Erneuerung der Steuerung im Quellwasserpumpwerk Unterdorf, Wiederinstandstellung der Flurwege nach Unwetterschäden sowie Defizitgarantie für das Dorffest Schärz777.
Von der Defizitgarantie der Einwohnergemeinde von 30'000 Franken werden 27'892 Franken in Anspruch genommen, von der Defizitgarantie der Ortsbürgergemeinde von 10'000 Franken sind es 9297 Franken. Die Kostenüberschreitung begründet der Gemeinderat Scherz damit, dass der Defizitgarantie nur eine grobe Schätzung der Ausgaben und Einnahmen zugrunde lag.
Gemeindeversammlung Freitag, 24. November, 20 Uhr, Mehrzweckhalle Breite, Lupfig (um 19.30 Uhr finden die Gemeindeversammlungen der altrechtlichen Gemeinden Lupfig und Scherz statt).
