Gemeindeversammlungen
Zwischen der Abrechnung, dem Abschluss und dem Kostenanteil

Hier eine kürzere, dort eine längere Traktandenliste, hier kaum Gesprächsbedarf, dort eine engagierte Diskussion: Die Stimmberechtigten sind gefragt gewesen am Freitagabend in vier Gemeinden im Bezirk Brugg.

Michael Hunziker
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Im SVLT-Gebäude in Riniken könnte der Volg-Dorfladen eingerichtet werden.

Im SVLT-Gebäude in Riniken könnte der Volg-Dorfladen eingerichtet werden.

Louis Probst

Riniken: Projekt Dorfladen und Bauamt ist auf Kurs

Zu einer Diskussion geführt hat in Riniken – nicht ganz unerwartet – der geplante Kauf und Umbau des Erdgeschosses des Gebäudes an der Ausserdorfstrasse 31. Angesiedelt werden sollen in der Liegenschaft des Schweizerischen Verbands für Landtechnik (SVLT) sowohl der Volg-Dorfladen als auch der Werkhof des Bauamts. Schliesslich ist der Projektierungskredit von 50'000 Franken klar bewilligt worden. Der Gemeinderat erhielt gleichzeitig den Auftrag, die Parkplatzsituation detaillierter abzuklären. Weiter haben die 79 anwesenden Stimmberechtigten – von insgesamt 964 Stimmberechtigten – gutgeheissen: eine Einbürgerung; die Verwaltungsrechnung 2020; den Kredit von 940'000 Franken für die Erneuerung der Drainagen ausserhalb Baugebiet; die neuen Führungsstrukturen an der Schule mit der jährlichen Entschädigung von 5500 Franken für einen Sachverständigen sowie der Erhöhung des Pensums des Schulsekretariats von bisher 20 auf neu 30 Prozent mit jährlichen Mehrkosten von 7200 Franken; die Gemeinderatsbesoldungen für die Amtsperiode 2022–25 sowie die Gemeindeordnung. Ein Änderungsantrag zur Senkung der Kompetenzsumme kam ebenfalls durch. Anders gesagt: Der Gemeinderat erhält künftig etwas weniger Handlungsspielraum bezüglich Landerwerb. Die Ortsbürger haben den angepassten Vertrag angenommen über die forstliche Zusammenarbeit zwischen der Ortsbürgergemeinde Riniken und der Ortsbürgergemeinde Brugg.

Habsburg: Ergebnis ist besser ausgefallen als erwartet

Kurze Traktandenliste in Habsburg: Die 43 anwesenden Stimmberechtigten – von insgesamt 338 Simmberechtigten – haben die Jahresrechnung 2020 einstimmig genehmigt. Das Ergebnis ist im Vergleich mit dem Budget um rund 224'000 Franken besser ausgefallen. Anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von 157'100 Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von knapp 67'000 Franken. Der betriebliche Aufwand ist um rund 30'000 Franken tiefer als budgetiert. Wegen der Coronapandemie mussten sämtliche geplanten Anlässe – unter anderem Schulveranstaltungen und Seniorenausflug – abgesagt werden, was Kosteneinsparungen zur Folge hatte. Unter «Verschiedenes» informierte der Gemeinderat über die Bevölkerungsumfrage betreffend Zukunft im Birrfeld und Zusammenschluss der Gemeinden Birr, Birrhard, Habsburg, Lupfig, und Mülligen. Ebenfalls wurde bekanntgegeben, dass am 26. September eine Urnenwahl angesetzt wird, da keine Versammlungswahl stattfindet.

Schinznach: Schülertransport kann eingerichtet werden

Der Schülertransport erhält grünes Licht in Schinznach: Die Gemeindeversammlung hat – bei 13 Gegenstimmen – die jährlich wiederkehrende Ausgabe von 35'000 Franken ab dem Schuljahr 2021/22 gutgeheissen. Da und dort bestand Klärungsbedarf, der Gemeinderat – wie auch die Schulpflege – hatten die eine und andere Frage zu beantworten. Der Hintergrund: Der Gemeinderat beabsichtigt, die Unterstufe an den beiden Standorten Schinznach-Dorf und Oberflachs mit möglichst ausgeglichenen Schülerzahlen zu führen. Mit dem Schülertransport kann gewährleistet werden, dass die kleinsten Schulkinder den weiter entfernten Schulstandort sicher erreichen. Angenommen haben die 116 anwesenden Stimmberechtigten – von insgesamt 1623 Stimmberechtiggten – mit grosser Mehrheit: die Kreditabrechnungen «Neubau Feuerwehrmagazin im Gewerbepark», «Flachdachsanierung Mehrzweckgebäude», «ICT-Projekt Primarschule»; die Jahresrechnung 2020; die unveränderte Gemeinderatsentschädigung für die Amtsperiode 2022–25; den Kostenanteil von 70'200 Franken für die Sanierung der Abwasserleitung und des Pumpenschachtbauwerks beim Schwimmbad Schinznach; die Einbürgerungen. Unter «Verschiedenes» informierte der Gemeinderat über die neuen Führungsstrukturen der Schule sowie über die öffentliche Strassenbeleuchtung. Vorgesehen ist eine Modernisierung und eine Umstellung auf LED-Technologie. Ebenfalls zur Diskussion steht eine Nachtabschaltung. Bei der AEW Energie AG wird nun eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Eine Umsetzung könnte im 2022 erfolgen.

Veltheim: Kredit genehmigt für die Bachleitung

Die Bachleitung in der Grundwasserschutzzone Niedermatten kann erneuert werden: Die Gemeindeversammlung in Veltheim hat den Kredit von 220'000 Franken klar bewilligt. Der bestehende sogenannte Veltheimerkanal befindet sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Schäden sollen auf einer Länge von knapp 110 Metern behoben werden. Ebenfalls angenommen haben die 52 anwesenden Stimmberechtigten – von insgesamt 1008 Stimmberechtigten – mit grosser Mehrheit: die Rechnung 2020; die Kreditabrechnung «Schutzinsel Gehrenweg und Ergänzung Strassenbeleuchtung»; die Kreditabrechnung «ICT Primarschule»; die Kreditabrechnung «Neubau Feuerwehrmagazin in Schinznach»; die unveränderten Gemeinderatsbesoldungen für die Amtsperiode 2022–25; den Kostenanteil von 46'000 Franken für die Sanierung der Abwasserleitung und des Pumpenschachtbauwerks beim Schwimmbad Schinznach; das neue Baugebührenreglement. Unter «Verschiedenes» informierte der Gemeinderat ausführlich über die verschiedenen laufenden Projekte. Nachgeholt wurde weiter die Verabschiedung von Gemeinderat Samuel Schmid.