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Gemeinderatswahlen
Warum die Gemeinde Hausen trotz gegenteiliger Ankündigung kein Wahlpodium organisiert
In Hausen gibt es neun offizielle Kandidierende für die fünf Sitze im Gemeinderat. Gewählt wird am 13. Juni. Die grosse Frage ist, wie sich die Wählerschaft in der Coronakrise ein umfassendes Bild von den Anwärtern machen kann. Die Zeit drängt und die Nervosität steigt.
Im Gemeindehaus Hausen wurden Abklärungen für ein Podium getroffen.
Für den Souverän ist die Ausgangslage für die Gesamterneuerungswahlen vom 13. Juni in Hausen ideal. Offiziell wollen neun Personen einen Sitz im fünfköpfigen Gemeinderat einnehmen: drei Bisherige und sechs Neue. Zudem gilt der Grundsatz, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person gültige Stimmen erhalten kann.
Der amtierende Gemeindeammann Eugen Bless (parteilos) wird vom ebenfalls parteilosen Kandidaten Andreas Arrigoni im Kampf um dieses Amt herausgefordert, was die Wahlen noch spannender macht. Damit sich die Wähler angesichts dieser Kandidatenvielfalt ein möglichst umfassendes Bild machen können, wurde eine Podiumsveranstaltung ins Auge gefasst.
Nach Umfragen Termin auf den 17. Mai festgelegt
Um allfällige Interessenskonflikte zu verhindern, sollte die Veranstaltung von neutraler Seite organisiert und durchgeführt werden, war schon bald zu hören. Die Kandidierenden und Parteien waren laut Gemeindeammann Bless damit einverstanden, dass sich (coronabedingt) die Gemeindeverwaltung um die Organisation einer Podiumsveranstaltung kümmert. Nachdem die Gemeinde einen Termin im Juni vorgeschlagen hatte, sah das die FDP-Ortpartei allerdings kritisch.
«Der Anlass darf nicht erst eine Woche vor dem Wahltermin stattfinden, weil dannzumal bereits etliche Wahlberechtigte brieflich abgestimmt haben», hiess es von Seiten der FDP Anfang April. In einer zweiten Terminumfrage hat man sich offenbar auf den 17. Mai geeinigt.
Auf Nachfrage der AZ bestätigt Gemeindeschreiberin Michèle Boutellier nun einen entsprechenden Hinweis: «Die Gemeinde Hausen organisiert kein Podiumsgespräch.» Der Gemeinderat Hausen habe sich nach intensiver Beratung und mehreren Sitzungen sowie Abklärungen gegen die Organisation eines Podiumsgesprächs ausgesprochen.
«Extrem hoher» finanzieller und organisatorischer Aufwand
Die Durchführung von Veranstaltungen gestaltet sich laut Boutellier aufgrund der Coronasituation nach wie vor schwierig. Veranstaltungen dürfen im Innern mit maximal 50 Personen stattfinden. Nach Abzug der Kandidierenden, des Moderators und der organisatorischen Unterstützungskräfte könnte noch eine reduzierte Anzahl an Besuchern am Anlass teilnehmen. Draussen wäre eine Veranstaltung mit maximal 100 Personen möglich. Es bräuchte ein Schutzkonzept, das vom Kanton noch bewilligt werden müsste. Die Gemeindeschreiberin teilt weiter mit:
«Der Gemeinderat erachtet bei beiden Optionen die mögliche Teilnehmerzahl als zu gering im Verhältnis zum organisatorischen und auch finanziellen Aufwand.»
Es stelle sich auch die Frage, wer dann effektiv teilnehmen dürfe. Aus Sicht des Gemeinderats sollte ein Podiumsgespräch sämtlichen interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern offenstehen. Auch die Variante Live-Übertragung in andere Räumlichkeiten oder per Link in die Stube der Wähler habe man eingehend geprüft und verworfen aufgrund des «extrem hohen» finanziellen und organisatorischen Aufwands.
Kandidierende können einen Fragebogen ausfüllen
Dazu komme, dass die hohe Zahl der Kandidierenden eine lange Aufnahmezeit ergebe und das langweilig wirken könnte. Für die Gemeinde heisst das: Damit die Aufnahmen für die Zuschauer angenehm zum Anschauen sind, ist professionelles Personal und Technik erforderlich, was wiederum hohe Kosten mit sich bringen würde.
Stattdessen können nun alle Kandidierenden bis am Montag einen Fragebogen ausfüllen. «Die Fragen wurden durch die Bereichsleiter der Gemeindeverwaltung Hausen AG zusammengestellt mit dem Ziel, diese möglichst neutral zu formulieren», schreibt Boutellier weiter.
«Wir hoffen sehr, dass alle neuen und bisherigen Kandidierenden den Fragebogen ausfüllen werden, damit diese veröffentlicht werden können und die Stimmberechtigten die Haltung aller Kandidaten detaillierter kennen lernen und die Meinungen vergleichen können.»
Derzeit laufen unter neuen Kandidierenden Abklärungen, ob man die Medien zu einem Wahlpodium einladen soll. Würden sich die bisherigen Gemeinderäte auch daran beteiligen? Um diese Frage zu beantworten, müsste den bisherigen laut Boutellier eine Einladung vorliegen.
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