Brugg

Gebiet Geisler: Welche Interessen hat die Stadt an einer Deponie?

Der geplante Standort für die Aushubdeponie befindet sich auf dem Gebiet «Geisler» in Umiken, unmittelbar an der Grenze zu Villnachern.

Der geplante Standort für die Aushubdeponie befindet sich auf dem Gebiet «Geisler» in Umiken, unmittelbar an der Grenze zu Villnachern.

Der geplante Standort für eine Aushubdeponie auf dem Gebiet «Geisler» führt zu einigen Fragen. Vor allem: Steht der Stadtrat hinter dem Projekt?

Erstaunt zeigen sich die Brugger Einwohnerräte Martin Brügger (SP), Markus Lang (GLP) sowie Angelika Curti (CVP). Sie hätten erfahren, dass die Stadt ein Projekt bearbeite für eine sogenannte Aushubdeponie auf dem Gebiet «Geisler» in Umiken, unmittelbar an der Grenze zu Villnachern. Diese Pläne führen zu einigen Fragen.

Die Einwohnerräte verweisen auf die laufende Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO). «Vorangegangen sind vorbildliche Verfahren, inklusive Miteinbezug von Gremien, Fachpersonen und der Bevölkerung mit entsprechenden Mitwirkungsverfahren», halten sie fest. «Es mutet befremdlich an, wenn parallel dazu ein ‹geheimes› Projekt für eine Deponie auf dem Gebiet der Stadt Brugg lanciert wird.» Klären möchten die Einwohnerräte mit einer kleinen Anfrage die Rolle, die Absicht und das Wirken des Regionalplanungsverbands Brugg Regio, des Stadtammanns sowie des Stadtrats.

Konkret möchten sie wissen, warum sich Brugg für dieses Deponieprojekt engagiert, welche Interessen die Stadt an einem Deponiestandort hat und ob der Stadtrat bestehende oder in der BNO vorgesehene Schutzgebiete, Schutzobjekte und Wildtierkorridore ernst nimmt. Ebenfalls erkundigen sie sich danach, welche Kosten bisher anfielen für den Regionalplanungsverband und die Stadt Brugg, ob externe Ingenieurbüros beteiligt sind und wie gross der gesamte Aufwand für die Brugger Verwaltung ist.

«Betrachtet der Stadtrat das gewählte Vorgehen als ‹geschickt› – nämlich diese Evaluation/Planung parallel zur BNO (vertraulich) voranzutreiben? Hat er das Risiko abgewogen, dass ein solcher Akt das Vertrauen der Bevölkerung/Stimmberechtigten untergraben könnte?», fahren die Einwohnerräte fort. Auch stellen sie die Frage, ob noch weitere solche Verfahren parallel zur BNO-Revision geplant sind, zum Beispiel weitere Deponiestandorte, Standplatz für Fahrende, Umfahrungsvarianten.

Innerhalb der grossrätlichen Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) sei in letzter Zeit mehrfach über die kantonale Deponie-Bedarfsplanung diskutiert worten, führen Brügger, Lang und Curti aus. Sie fragen, ob der Stadtrat den Bedarf an Deponievolumen in Brugg und Umgebung genügend abgeklärt und er davon Kenntnis habe, dass beim Jakobsberg in Auenstein sowie im Birrfeld und in Mägenwil grosse Deponieflächen bereit stehen. Nicht zuletzt sind die Einwohnerräte neugierig darauf zu erfahren, welche Funktion der Stadtammann in diesem Projekt innehat, wie die Abgrenzung in der Funktion als Präsident des Regionalplanungsverbands ist, wann und in welcher Form der Stadtrat involviert wurde, wer die Projektleitung hat und durch welchen politischen Auftrag dieses Vorhaben in Brugg initiiert wurde.

Und: Die Projekt-Korrespondenz werde durch den Stadtrat Brugg versandt. «Liegt ein entsprechender Stadtratsbeschluss vor respektive ‹steht› der Stadtrat hinter diesem Projekt?»

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Autor

Michael Hunziker

Michael Hunziker

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