Leitartikel
Fusion Böztal: Wer jetzt bremst, geht nicht mit der Zeit
Claudia Meier schreibt in ihrem Leitartikel zur Fusionsvertragsabstimmung am 27. Juni in Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen: «Natürlich kann im Fusionsvertrag nicht alles bis ins letzte Detail geregelt werden.»
Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen wollen fusionieren. Die Bevölkerung hat dieses Wappen für die Fusionsgemeinde ausgewählt.
Vor zwölf Jahren befassten sich die Gemeindeammänner von Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen (BEEHZ) mit einem allfälligen Zusammenschluss. Noch bevor dazu Abklärungen getroffen werden konnten, wurde das Vorhaben in Bözen, Hornussen und Zeihen bachab geschickt. Stattdessen setzten die BEEHZ-Gemeinden auf punktuelle Zusammenarbeit. Bei der Verwaltung wurde das Projekt Ligado (ohne Zeihen und Effingen) in Angriff genommen und per Anfang 2014 mit der Verwaltung 3 plus an den beiden Standorten Bözen und Hornussen umgesetzt. Dadurch sind zwar die Stellvertretungen besser geregelt, das Personal ist aber weiterhin für die drei Gemeinderäte in Bözen, Elfingen und Hornussen zuständig, nimmt regelmässig an deren Sitzungen teil und protokolliert diese. Mit anderen Worten: Effizient ist das nicht.
Es war vor allem auch der Interessengruppe Oberes Fricktal (IG OF) zu verdanken, dass die Fusion wieder zu einem Gesprächsthema wurde. Engagierte Bürger aus Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen weibelten in den Dörfern für eine gemeinsame Zukunft. Sie machten das mit so viel Eifer, dass sich die gut besuchte Podiumsveranstaltung unter dem Titel «Fusion im oberen Fricktal?» mit Regierungsrat Urs Hofmann Ende Oktober 2013 in Elfingen schon fast wie eine Fusionsfeier anfühlte.
Mit der neuen Legislaturperiode ab 2014 kam das Fusionsthema auch wieder auf die politische Agenda. Als Basis wollten die BEEHZ-Gemeinden ein Entwicklungskonzept erarbeiten lassen, doch Zeihen gab den Nachbargemeinden im letzten Moment einen Korb. «Aus finanziellen und personellen Gründen können wir nicht alles gleichzeitig machen», sagte der damalige Gemeindeammann von Zeihen. Vielleicht gehe die Entwicklung auch in Richtung Grossgemeinde Frick, niemand könne das heute beantworten.
Also machten sich die BEEH-Gemeinden ohne Zeihen ans Werk. Das Erarbeiten des Entwicklungskonzepts strapazierte aber die Nerven von sechs ehemaligen Gemeindeammännern und -räten aus Bözen, denen es zu langsam vorwärtsging. Sie forderten BEEH-Fusionsabklärungen. Als die Stimmbürger an den vier Sommergmeinden 2017 dazu grünes Licht gaben, schrieb diese Zeitung in einem Kommentar «Das lange Warten hat sich gelohnt». Denn in der Zwischenzeit haben in der Region andere Gemeinden fusioniert. Von der Gemeinde Mettauertal konnte man mitnehmen, was ein Bezirkswechsel bedeutet, und von Schinznach, wie man basisdemokratisch ein neues Gemeindewappen auswählt. Wie wichtig Abklärungen zu künftigen Orts- und Strassennamen sind, machte die Fusion auf dem Bözberg deutlich.
Im vergangenen Jahr kam der Fusionszug der BEEH-Gemeinden mit acht Arbeitsgruppen und fast 100 Mitwirkenden aus der Bevölkerung – darunter zahlreiche Junge – so richtig in Fahrt. Als der Schlussbericht im Januar dieses Jahres vorgestellt wurde, empfahlen alle vier BEEH-Gemeinderäte den Stimmbürgern sogleich, dem Fusionsvertrag am 27. Juni an den gleichzeitig stattfindenden Sommergmeinden zuzustimmen. Nach dieser ersten Hürde wäre der Weg frei für die obligatorische Urnenabstimmung am 24. November. Stimmt der Grosse Rat danach dem Vertrag für die Einwohnergemeinde Böztal ebenfalls zu, kann die Fricktaler Gemeinde mit neu 2600 Einwohnern per 2022 starten.
Anders als bei der per 2020 bevorstehenden Fusion von der Stadt Brugg mit der viel kleineren Gemeinde Schinznach-Bad ist das Vorhaben der BEEH-Gemeinden eine Fusion auf Augenhöhe. Natürlich kann im Fusionsvertrag, den der Souverän gutheissen oder ablehnen kann, nicht alles bis ins letzte Detail geregelt werden. Er bildet aber eine solide Basis für dieses ländliche Gebiet, in dem es künftig nur noch 5 anstatt wie bisher 20 Gemeinderäte braucht. Es wird die Hauptaufgabe der neuen Behörde sein, dafür zu sorgen, dass die vier Dörfer den nun logischen Entwicklungsschritt in eine moderne Zukunft schaffen. Dazu gehören nicht nur ein – relativ – tiefer Steuerfuss, um gute Steuerzahler anzulocken, sondern auch eine intakte Infrastruktur (Strassen, Wasser, Strom, Schulen etc.).
Je nach Thema kann es beim Gemeindezusammenschluss Gewinner und Verlierer geben. Beispielsweise ist es gut möglich, dass für die Musikgesellschaft Hornussen ein neues Probelokal gefunden werden muss, weil die gesamte Verwaltung ins Gemeindehaus kommt. Doch soll deshalb der Fusionsvertrag abgelehnt werden? Wichtiger als dem Lamentieren der Ewiggestrigen zu viel Gewicht beizumessen, ist es zu überlegen, welchen Beitrag jeder Einzelne zu einer prosperierenden Gemeinde Böztal leisten kann.
