Für den Chauffeur aus dem solothurnischen Schwarzbubenland hatte der Tag unerfreulich begonnen: Auf der Autobahn bei Mülligen blieb er mit seinem kleinen Sattelzug in einer Schwerverkehrskontrolle der Kantonspolizei hängen. Aufgrund äusserer Anzeichen – «flackernde Augenlider und schwankender Stand», so der Polizeirapport – musste er sich einem Drogen-Schnelltest unterziehen. Weil das Ergebnis auf den Konsum von Marihuana hindeutete, wurde durch die Staatsanwaltschaft eine Blut- und Urinprobe angeordnet. Der junge Mann nahm das zwar zur Kenntnis. Im Kantonsspital verweigerte er jedoch die Durchführung der Probe.

Bei der Kontrolle des Fahrzeugs stellten die Beamten zudem fest, dass das Betriebsgewicht um knappe 850 Kilo über den 3,5 Tonnen lag, für die der Transporter eingelöst war, und dass der digitale Fahrtenschreiber über längere Zeit nicht vorschriftsgemäss eingesetzt worden war.

In der Folge beantragte die Staatsanwaltschaft, dass der Beschuldigte wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, Inverkehrbringen eines Fahrzeugs mit Übergewicht sowie Widerhandlung gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 110 Franken sowie einer Busse von 2000 Franken zu verurteilen sei.

«Das lief nicht korrekt ab»

«Ich wollte mich einfach nicht derart behandeln lassen», erklärte der freundliche, junge Schweizer mit dem zu einem adretten Dutt hochgesteckten Haar, vor Gerichtspräsident Sandro Rossi. «Ich hatte eigentlich nichts gegen die Blutentnahme. Aber das lief nicht korrekt ab. Schlussendlich habe ich die Probe verweigert, weil ich mich ungerecht behandelt fühlte.»

Wie aus den Aussagen des Beschuldigten hervorging, hatte er sich vor allem daran gestossen, dass er am Telefon nicht persönlich mit dem Staatsanwalt sprechen konnte, der die Proben angeordnet hatte. «Da kann ja irgendein Globi am Telefon sein», meinte er. «Die waren dermassen unfreundlich. Wieso sollte ich denen denn etwas glauben?» Anhand eines Entscheids des Bundesgerichts musste sich der Beschuldigte durch den Gerichtspräsidenten allerdings belehren lassen, dass das Prozedere zur Anordnung der Proben korrekt war.

Eher etwas schräg muteten die Erklärungen des Beschuldigten zu einem Schreiben an, das «ein Kollege, der sich mit dem Gesetz auskennt», wie er sagte, ans Obergericht gerichtet hatte. Jedenfalls musste sich der Beschuldigte sagen lassen, dass sich der Nichteintretens-Entscheid des Obergerichts nicht auf die Anklage, sondern auf sein Begehren bezieht.

Zum Vorwurf wegen des Übergewichts des Fahrzeugs sagte er, dass er das Gefährt in beladenem Zustand übernommen hätte. «Komischerweise», meinte er, «hat der Chauffeur, den meine Chefin aufgeboten hat, nachdem mich die Polizei ins Spital gebracht hatte, mit dem gleichen Fahrzeug weiterfahren dürfen.» Und zum Vorwurf wegen des Fahrtenschreibers meinte er: «Man hätte mir erklären müssen, wie das geht. Aber ich will niemanden anschwärzen. Wahrscheinlich ist das schon meine Schuld.»

Schuldig in allen Punkten

Auf die Frage des Gerichtspräsidenten, ob weitere Abklärungen nötig seien, erklärte der Beschuldigte: «Das bringt doch nichts. Das Ganze blockiert mich. Für mich ist es das Beste, wenn ich abschliessen kann.»

Der Beschuldigte wurde im Sinne der Anklage schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen und einer Busse von 1500 Franken verurteilt. Die Probezeit wurde auf drei Jahre angesetzt. In Anbetracht der finanziellen Situation des Beschuldigten – der angegeben hatte, mit seinen Finanzen «im Clinch» zu sein, und sich erkundigte, ob er die Busse «abstottern» könne – setzte das Gericht den Tagessatz mit 60 Franken an.