Brugg
Einwohnerratssitzung am Freitagabend? – Das passt nicht allen

Einzig in Brugg findet die Einwohnerratssitzung am Freitag statt – SP-Politiker wünschten sich einen anderen Tag.

Claudia Meier
Merken
Drucken
Teilen
In Brugg findet die Sitzung des Einwohnerrats seit der Gründung vor 52 Jahren am Freitag statt. (Archivbild)

In Brugg findet die Sitzung des Einwohnerrats seit der Gründung vor 52 Jahren am Freitag statt. (Archivbild)

Michael Hunziker

Die Brugger Einwohnerratssitzung im Rathaussaal vor acht Tagen war nicht nur speziell, weil sie sehr turbulent war und um 22.40 Uhr abgebrochen wurde. Aussergewöhnlich war auch, dass 8 von 50 Einwohnerräten fehlten. Wegen Ferien entschuldigen liessen sich 5 SP-Mitglieder. Zudem musste Neuling Pascal Ammann (SP) die Sitzung um 21 Uhr verlassen, weil er musikalische Verpflichtungen am Zapfenstreich Windisch hatte. In einem kurzen persönlichen Gespräch in einer Sitzungspause stellte SP-Einwohnerrat Martin Brügger den Freitag als Sitzungstag grundsätzlich infrage.

Auf Nachfrage der AZ nennt Brügger dafür gleich mehrere Gründe: «Das Kulturangebot in Brugg, das auch von der Stadt unterstützt wird, ist in den letzten Jahren massiv besser geworden. Es ist deshalb eigentlich nicht fair, die Einwohnerratssitzung am Freitagabend abzuhalten, wenn kulturell besonders viel geboten wird.» Dazu komme, dass man vielleicht gerne mal für ein verlängertes Wochenende verreisen möchte oder eine SAC-Hütte nur noch am Freitag, aber nicht mehr am Samstag frei sei. Brügger würde jeden Abend von Montag bis Donnerstag dem Freitag für die Sitzung der Volksvertreter vorziehen.

«So hat man auch die Möglichkeit, nach einer strengen Sitzung noch gemeinsam etwas zu trinken.» – Stefan Baumann, Einwohnerratspräsident und Präsident SVP
4 Bilder
«Die Termine für das kommende Jahr werden bereits im Oktober bekannt gegeben. So können wir gut vorausplanen.» – Doris Erhardt, Einwohnerrätin EVP
«Es ist nicht fair, die Einwohnerratssitzung am Freitagabend abzuhalten, wenn kulturell viel geboten wird.» – Martin Brügger, Einwohnerrat SP
«Der Freitagabend hat den Vorteil, dass für die meisten Mitglieder der Folgetag arbeitsfrei ist.» – Titus Meier, Einwohnerrat und Präsident FDP-Stadtpartei

«So hat man auch die Möglichkeit, nach einer strengen Sitzung noch gemeinsam etwas zu trinken.» – Stefan Baumann, Einwohnerratspräsident und Präsident SVP

zvg

Seit 52 Jahren ist es der Freitag

Die Ratsmitglieder sind laut Reglement zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. Die Termine für alle sechs bis sieben Sitzungen werden jeweils im Vorjahr bekannt gegeben. Dass es dennoch aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen zu kurzfristigen Absenzen kommen kann, liegt auf der Hand. Vor acht Tagen fehlte auch ein FDP-Mitglied wegen einer sportlichen Wochenendveranstaltung. Liessen sich mit dem Verschieben des Sitzungstags die Absenzen im Einwohnerrat reduzieren?

Im Kanton Aargau haben zehn Gemeinden einen Einwohnerrat als Parlament eingesetzt, der die Interessen des Volks wahrnimmt, berät und über gemeinschaftliche Aufgaben entscheidet. In Brugg findet die Sitzung des Einwohnerrats seit der Gründung vor 52 Jahren am Freitag statt. In den anderen neun Gemeinden ist es ein anderer Abend von Montag bis Donnerstag.

Viele Politiker arbeiten auswärts

Die AZ hat bei verschiedenen Parteimitgliedern nachgefragt. Dem höchsten Brugger – Einwohnerratspräsident Stefan Baumann – passt der Freitag. «So hat man auch die Möglichkeit, nach einer strengen Sitzung noch gemeinsam etwas zu trinken und allfällige Missverständnisse persönlich anzusprechen», sagt er. Wäre die Sitzung unter der Woche, würde sich vermutlich so mancher schneller verabschieden. In seiner SVP-Fraktion sei der Sitzungstag noch nie ein Thema gewesen.

Ähnlich tönt es bei der EVP. «Die Termine für das kommende Jahr werden bereits im Oktober bekannt gegeben. So können wir gut vorausplanen», sagt Doris Erhardt. Es könne schon vorkommen, dass man gerne an ein Konzert oder eine Theatervorstellung gehen möchte. Man müsse aber auch verzichten können. Und: «Wir sehen unseren Einsatz im Einwohnerrat als Dienst an der Brugger Bevölkerung und machen diesen auch gerne.»

Die FDP-Stadtpartei sieht ebenfalls keinen Grund, etwas zu ändern. Präsident Titus Meier sagt: «Der Freitagabend hat für mich den unbestreitbaren Vorteil, dass für die meisten Mitglieder der Folgetag arbeitsfrei ist. Das ermöglicht es eher, einmal die Beratung eines Geschäfts über 22 Uhr zu verlängern und erhöht gleichzeitig die Chance, anschliessend noch gemütlich zusammenzusitzen, was gerade nach emotionalen Debatten wichtig ist.» Erfahrungsgemäss sei der Freitagabend bei den meisten Mitgliedern des Einwohnerrats weniger stark mit Vereinstrainings etc. belegt als die anderen Wochentage. Die FDP gibt zu bedenken, dass viele Mitglieder des Einwohnerrats auswärts berufstätig sind und da zeige die Erfahrung auch, dass am Freitagnachmittag in der Regel weniger Meetings stattfinden, die bis in den Abend hineindauern und Präsenz erfordern. Auch kurzfristige Auslandeinsätze erfolgten meist nicht über das Wochenende, sondern unter der Woche, lautet ein weiteres Argument.

Die Grünliberalen gehen davon aus, dass die Mehrheit der Einwohnerräte kein Problem mit dem Freitagabend haben. «Ansonsten wäre schon lange der Vorstoss gekommen, einen anderen Sitzungstag zu wählen», sagt Bezirkspräsident und Einwohnerrat Markus Lang. Er ergänzt: «Der gemütliche Beizenbesuch nach der Sitzung hat für uns eine wichtige Kommunikationsfunktion. Oft ist es die beste Gelegenheit zum Austausch über die Parteigrenzen hinweg.»

Nicht ganz so einstimmig tönt es bei den Grünen Brugg, die seit Anfang Jahr mit Stadtammann Barbara Horlacher in der Stadtregierung vertreten sind und neu sechs Sitze im Einwohnerrat haben. «Die Fraktion der Grünen Brugg ist mehrheitlich für das Beibehalten des Freitagabends. Einzelne könnten sich einen anderen Abend vorstellen, aber ein Favorit hat sich nicht ergeben», sagt Thomas Gremminger. Bei ihm persönlich seien alle anderen Abende oft durch sonstige Sitzungstermine und Anlässe belegt. Von der CVP ging keine Antwort ein.

Den Tag zu ändern, wäre einfach

Ferienhalber abwesend waren an der letzten Sitzung unter anderen Reto, Mischa und Isabella Bertschi. Ein anderer Abend unter der Woche wäre für Reto Bertschi geeigneter. Auch Mischa würde dies begrüssen. Er hatte zuvor in viereinhalb Jahren Einwohnerrat allerdings noch nie eine Sitzung verpasst.

«Bei der letzten Revision des Geschäftsreglements im Jahr 2007 wurde in Brugg unter anderem der Sitzungstag diskutiert», sagt Stadtschreiber Yvonne Brescianini. Die Arbeitsgruppe, welche die Revision vorbereitet hatte, kam dabei zum Schluss, den Freitag als Sitzungstag zu belassen. Der Einwohnerrat stimmte dem zu. Grundsätzlich kann ein Einwohnerratsmitglied allerdings jederzeit einen Antrag auf Änderung des Geschäftsreglements einreichen. «Der Rat entscheidet darüber an der nächsten Sitzung», so Brescianini.