Einwohnerrat Brugg
Wer übernimmt das Vizepräsidium? Die Mitte will eine Kampfwahl verhindern

Offen ist, wer im Brugger Einwohnerrat die Funktion der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten bekleiden wird in den Jahren 2022 und 2023.

Michael Hunziker
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Derzeit finden die Sitzungen des Einwohnerrats im Campussaal statt.

Derzeit finden die Sitzungen des Einwohnerrats im Campussaal statt.

Britta Gut (19. Juni 2020)

Die Wahl der Einwohnerratspräsidentin oder des Einwohnerratspräsidenten ist jeweils eine reine Formsache: In Brugg ist Michel Indrizzi (FDP) vorgeschlagen für die Jahre 2022 und 2023. Er gehört dem Stadtparlament seit 2014 an und amtete die letzten beiden Jahre als Vizepräsident. Noch offen ist, wer seine Nachfolge antreten wird in dieser Funktion.

Michel Indrizzi (FDP) ist vorgeschlagen als Einwohnerratspräsident für 2022 und 2023.

Michel Indrizzi (FDP) ist vorgeschlagen als Einwohnerratspräsident für 2022 und 2023.

zvg

Beim Blick auf die Amtsträgerinnen und Amtsträger der letzten 40 Jahre zeigt sich: Zum Zug kommen müsste Die Mitte oder die EVP.

GLP erhebt Anspruch auf das Amt

Allerdings: Ihr Interesse an diesem Amt melden nun die Grünliberalen an. «Nach zwölf Jahren Ratszugehörigkeit und gestärkt durch die letzte Wahl sehen wir unseren Anspruch auf das Vizepräsidium als äusserst legitim», führt die neue Fraktionschefin Colette Degrandi Künzi aus. Die Partei konnte Ende November ihren Wähleranteil um 2,3% auf 7,9% steigern und einen Sitz dazugewinnen. Neu ist die GLP mit vier Mitgliedern vertreten im Einwohnerrat. Colette Degrandi Künzi hält fest:

«Nun ist es an der Zeit, uns dieses wichtige Amt zuzugestehen.»

Mit Markus Lang stehe ein hervorragender Kandidat zur Verfügung, der hoch motiviert und bestens qualifiziert sei, so die Fraktionschefin.

Die GLP bringt die Kandidatur von Markus Lang als Vizepräsident ins Spiel.

Die GLP bringt die Kandidatur von Markus Lang als Vizepräsident ins Spiel.

zvg

Was sagt die EVP, die in den Jahren 2008 und 2009 mit Urs Holliger letztmals den Einwohnerratspräsidenten stellte? Die Partei werde bei den bevorstehenden Wahlen auf das Vizepräsidium verzichten, antwortet Fraktionspräsidentin Barbara Müller. Als Grund nennt sie die – an Amtsjahren gemessene – sehr junge Fraktion. Sie selber gehört dem Einwohnerrat seit Anfang 2020 an.

Die Grünen wollen den Vorschlag unterstützen

Aus Sicht der Grünen ist Markus Lang ein guter Kandidat. Der Vorschlag könne unterstützt werden. Die Mitglieder der Grünen-Fraktion seien frei in ihrer Wahl, sagt Yves Gärtner auf Nachfrage. Die Mehrheit stelle sich – Stand Fraktionssitzung am Montagabend – hinter den GLP-Vertreter. Gegenargumente könnten allfällige Gegenkandidaturen oder die Geschlechterverteilung im Präsidium sein. Einwohnerratspräsidentin der Grünen war in den Jahren 2016 und 2017 Barbara Horlacher, die heute das Stadtammannamt innehat.

Vor ihr war Jürg Baur (Die Mitte, ehemals CVP) der höchste Brugger. Inzwischen ist er Mitglied des Stadtrats. Die Mitte hätte diesmal «gemäss Turnus» mit Angelika Curti eine hervorragende Kandidatin und ein geschätztes Mitglied des Einwohnerrats – sie war auch mehrere Jahre Stimmenzählerin – gerne und mit Freude offiziell zur Wahl als Vizepräsidentin vorgeschlagen, sagt Fraktionspräsidentin Barbara Geissmann.

Einwohnerratspräsidium seit 1982

1982/83Carlo FroelichFDP
1984/85Silvia HaugSP
1986/87Martin WehrliCVP
1988/89Rolf AlderFDP
1990/91Frieda VogtSP
1992/93Dieter MeierEVP
1994/95Leo GeissmannCVP
1996/97Ernst KistlerFDP
1998/99Gregor TomasiSP
2000/01Peter SchmidlinGrüne
2002/03Franz HollingerCVP
2004/05Marc PfisterFDP
2006/07Valentin MeierSVP
2008/09Urs HolligerEVP
2010/11Willi DäppSP
2012/13Silvia KistlerFDP
2014/15Jürg BaurCVP
2016/17Barbara HorlacherGrüne
2018/19Stefan BaumannSVP
2020/21Rita BoeckSP
2022/23Michel Indrizzi (Wahl am 21. Januar)FDP

Seit der Einführung 1966 sei Die Mitte – ehemals CVP – im Einwohnerrat vertreten und habe sich stets um konstruktive Zusammenarbeit und «ab und zu» um gangbare Kompromisse bemüht. Die Partei falle nicht auf mit Provokationen, fordere dafür im Gegenzug auch gerne einmal etwas mehr Sachlichkeit. «Die Mitte half und hilft auch immer mit beim Besetzen aller Ämter zum Funktionieren des Rats», fügt Barbara Geissmann an. Wenn die Partei jetzt Angelika Curti nicht nominiere, sei das keinesfalls ein Rückzieher, «sondern vielmehr ein weiterer Versuch, konstruktiv zu sein und eine Kampfwahl zu verhindern».

Vorgeschlagen werden Angelika Curti für die Finanzkommission und Matthias Rüede für das Amt des Stimmenzählers. Ausserdem wird Nadine Christen wieder als Mitglied für das Wahlbüro nominiert.

Eine ganze Reihe von Wahlen und Vorstössen

An der konstituierenden Sitzung des Brugger Einwohnerrats am Freitag, 21. Januar, werden zuerst die 50 Mitglieder in Pflicht genommen aus den Reihen von FDP (12 Sitze), SP (10), SVP (9), Grüne (7), Die Mitte (5), GLP (4) und EVP (3). Gewählt werden in der Folge die Ratspräsidentin oder der Ratspräsident, die Vizepräsidentin oder der Vize­präsident sowie zwei Stimmenzählerinnen oder Stimmen­zähler für die Amtsperiode 2022/23, daneben die sieben Mitglieder der Finanzkommission sowie die fünf Mitglieder des Wahlbüros.

Zur Diskussion stehen sodann die Einbürgerungen, die unwesentlichen Rückweisungen zur Nutzungsplanung sowie eine ganze Reihe von Vorstössen.

Einwohnerrat Freitag, 21. Januar, 19.30 Uhr, Campussaal.

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