Brugg

Einwendungen führen zu höheren Kosten

Die Revision der Nutzungsplanung in Brugg ist ein aufwendiges Verfahren.

Die Revision der Nutzungsplanung in Brugg ist ein aufwendiges Verfahren.

Einwohnerrat Brugg entscheidet über weiteren Zusatzkredit – diesmal von 237'000 Franken – für Revision der Nutzungsplanung.

Die Revision der Nutzungsplanung ist auf der Zielgeraden in Brugg. Allerdings: Für den Abschluss ist ein Zusatzkredit nötig. Nicht zum ersten Mal.

Als Gründe, die zu höheren Kosten führen, nennt der Stadtrat die Behandlung der Ein­wendungen, die Beratung der Spezialkommission, die Rückweisungen aus dem Einwohnerrat sowie die Behandlung der Beschwerden.

Zur Gesamtrevision der Nutzungsplanung wurden in Brugg etwas mehr als 60 Einwendungen eingereicht. Die Anzahl hat gemäss Stadtrat das erwartete Mass übertroffen. Äusserst aufwendig gewesen sei die Durchführung der Einigungsverhandlungen – samt der Vorbereitung und dem Verfassen der Protokolle sowie der Aufbereitung der Einwendungsentscheide.

Anders gesagt: Die zusätzlichen Aufwendungen führten zu Mehrkosten von rund 25'000 Franken. Zeitintensiv gewesen sei für das beauftragte Planungsbüro Metron AG zudem die Fragebeantwortung sowie die Vor- und Nachbereitung der sieben Sitzungen der Spezialkommission, führt der Stadtrat aus. Diese Beratung verursachte Mehrkosten von rund 20'000 Franken.

Die Kostenschätzung ist schwierig zu kalkulieren

Weitere zusätzliche Kosten von 70'000 bis rund 130'000 Franken verursacht voraussichtlich das Aufarbeiten der Rückweisungen aus dem Einwohnerrat. Dieser beschloss die Revision der Nutzungsplanung zwar an zwei Sitzungen im vergangenen November, wies die Vorlage aber in 22 Punkten zurück.

Die Kostenschätzung zur Aufbereitung der Rückweisungen sei schwierig zu kalkulieren, schreibt der Stadtrat. Ins­­be­sondere das Verfahren zu den Hochhausbestimmungen sowie der Zone für Fahrende sei zum heutigen Zeitpunkt noch nicht absehbar und stark von den ausstehenden Entscheiden des Stadt- und Einwohnerrats abhängig.

Schliesslich können noch Kosten anfallen für die Be­handlung – samt Rechts­beratung – von kommenden Beschwerden von 30'000 bis 50'000 Franken.

Kurz: «Das heisst, dass im weiteren Verfahrensablauf mehr finanzielle Mittel als vorgesehen benötigt werden», stellt der Stadtrat fest. Aufgrund der Endkostenprognose wird ein Betrag von 237000 Franken als realistisch und notwendig erachtet. Über den Zusatzkredit entscheidet der Einwohnerrat an seiner Sitzung am 6. März.

Rückblick: Es war bis heute ein langer Prozess mit diversen Beteiligten samt unterschiedlichen Anliegen und Ansprüchen sowie unzähligen Abklärungen. 2011 packten die Gemeinden Brugg und Windisch die Revision der Ortsplanung gemeinsam an – und übernahmen mit diesem Vorgehen eine Pionierrolle, wie der Kanton in seiner Stellungnahme erwähnte.

Kritik kam von links bis rechts

In Brugg bewilligte der Einwohnerrat im Oktober 2014 Kredite von insgesamt 469'000 Franken für die Revision der Nutzungsplanung, für die Erstellung des Kommunalen Gesamtplans Verkehr sowie für die Erstellung des Natur- und Landschaftsentwicklungskonzepts.

Im Oktober 2017 stand ein erster Zusatzkredit zur Diskussion von 181000 Franken für die weitere Bearbeitung der Revision der Nutzungsplanung. Am Schluss wurde dieser nach einer intensiven Diskussion zwar deutlich mit 29 zu 14 Stimmen genehmigt, aber doch zähneknirschend. Kritisiert wurde an der Sitzung – von links bis rechts –, dass die Mehrkosten erst zu diesem späten Zeitpunkt bekannt geworden waren und dass nicht früher eingeschritten wurde.

Autor

Michael Hunziker

Michael Hunziker

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