Bezirk Brugg
Doppel-Kindergarten, Satzungsänderung für Feuerwehr: So hat das Stimmvolk entschieden

In Schinznach-Bad kann ein neuer Doppel-Kindergarten für 2 Mio. Franken gebaut werden, in Veltheim gibt die Spezialzone Schloss Wildenstein zu reden und in Effingen sollen neu Vollmondtreffen lanciert werden. Das sind die Resultate der Gemeindeversammlungen.

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Die Visualisierung zeigt den geplanten Doppel-Kindergarten als Holzhaus mit einem weit heruntergezogenen Walmdach. Dieser soll westlich der bestehenden Schulanlagen zu stehen kommen. ZVG

Die Visualisierung zeigt den geplanten Doppel-Kindergarten als Holzhaus mit einem weit heruntergezogenen Walmdach. Dieser soll westlich der bestehenden Schulanlagen zu stehen kommen. ZVG

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Ampfernstrasse in Mönthal bleibt gesperrt

Diskussionslos hiessen die 29 anwesenden Stimmberechtigten (von insgesamt 298) am Freitagabend den Rechenschaftsbericht und die Jahresrechnung 2015 gut. Unter «Verschiedenes» informierte der Gemeinderat, dass die Strasse über die Ampfernhöhe aus Sicherheitsgründen voraussichtlich noch bis zum Mittwoch gesperrt bleiben wird. Zwar konnte die Strasse stabilisiert werden, an den Hängen besteht allerdings weiterhin Rutschgefahr.

Rechnung in Rüfenach besser als erwartet

Kurz war die Gemeindeversammlung. Die 46 anwesenden Stimmberechtigten (von insgesamt 620) sagten Ja zum Rechenschaftsbericht und zur Jahresrechnung 2015. Von einer ausgeglichenen Rechnung ausgehend, konnte die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde (ohne Spezialfinanzierungen) mit einem Gewinn von Fr. 233 612.16 abgeschlossen werden. Unter «Verschiedenes» wurde über die momentane Situation auf der Verwaltung informiert. So konnte etwa die Gemeindeschreiberstelle noch nicht neu besetzt werden.

Schinznach-Bad bekommt neuen Kindergarten

Obwohl ein Geschäft von grosser Tragweite traktandiert war, folgten nur 59 von insgesamt 757 Stimmbürgern der Einladung zur Gmeind am Donnerstagabend. Alle gemeinderätlichen Anträge wurden gutgeheissen. Diskutiert wurde der Verpflichtungskredit von 2 Mio. Franken für den Neubau eines Doppel-Kindergartens auf dem Schulhausareal. Einwände gab es unter anderem, weil die Notwendigkeit für einen Neubau grundsätzlich infrage gestellt wurde und der Kindergarten vom Einfamilienhausquartier zum Schulhausareal verlegt werden soll. Mit 31 Ja- zu 21 Nein-Stimmen gab der Souverän grünes Licht für dieses Vorhaben. Deutlich knapper fiel der Entscheid über die Satzungsänderung des Gemeindeverbands Feuerwehr Schenkenbergertal aus. Geplant ist der Neubau eines Feuerwehrmagazins für 3 Mio. Franken in einem Gewerbepark in Schinznach-Dorf. Der Gemeinderat Schinznach-Bad hat entschieden, sich nicht an diesen Kosten zu beteiligen. Denn sollte die Fusion mit Brugg zustande kommen, könnte die Investition nicht mehr zurückgefordert werden und wäre verloren. Damit die beiden anderen Mitgliedsgemeinden Schinznach und Veltheim den Neubau trotzdem realisieren können, bedarf es einer Änderung der Verbandssatzung. Diese wurde mit 25 Ja zu 23 Nein angenommen. Ebenfalls gutgeheissen wurden die Rechnung 2015, eine Kreditabrechnung, der Kredit über 91 000 Franken für die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kultur sowie zwei Einbürgerungen.

Spezialzone Schloss Wildenstein beschäftigt Velthner

Reich befrachtet war die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung in Veltheim. Bevor unter «Verschiedenes» intensiv diskutiert wurde, hiessen die 97 (von insgesamt 968) Stimmberechtigten alle elf Traktanden gut. Sie sagten Ja zum Rechenschaftsbericht, zur Kreditabrechnung, zur Jahresrechnung 2015, zu drei Einbürgerungen, zum Kredit über 153 000 Franken für die Belagserneuerung der Gemeindestrasse Schlossweg, zum Kredit über 322 000 Franken für die Sanierung des Kugelfangs der Schiessanlage, zum Verpflichtungskredit von 128 500 Franken für die Anschaffung eines Traktors für das Gemeindebauamt sowie zur Satzungsänderung des Gemeindeverbands Feuerwehr Schenkenbergertal (siehe Gemeinde Schinznach-Bad). Mehrere Fragen gab es zur Steinbrucherweiterung der Jura Cement Fabriken (JCF). Die Informationen zur Spezialzone Schloss Wildenstein – insbesondere zum Parkplatzkonzept – wurden sehr kritisch hinterfragt. Von Salamitaktik war die Rede.

Effingen möchte Vollmondtreffen

Ausser über die Jahresrechnung 2015 gab es nichts abzustimmen an der Gemeindeversammlung am Freitagabend. Nur gerade 26 Stimmberechtigte (von insgesamt 435) folgten der Einladung. Da in Effingen für die Kommunikation keine Restaurants mehr bestehen, möchte man nun jeden Monat ein Vollmondtreffen organisieren, damit sich auf diese Weise die kontaktfreudigen Mitbürger treffen und austauschen können. Die Gemeinderäte informierten unter «Verschiedenes» ausserdem über die Situation betreffend Asylbewerber, den aktuellen Stand der Revision der Bau- und Nutzungsordnung, die schulergänzende Kinderbetreuung, die momentane Situation der Sanierung der Bruderhöhle sowie das Entwicklungskonzept der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen.