Gmeind in Veltheim

Die Stimmbürger sagen definitiv Ja zur Steinbruch-Erweiterung

Die Erweiterung Ost wird einen Teil des Steibitz (grüne Wiese Bildmitte) betreffen und rückt näher an die Häuser.

Die Jura Cement möchte den Steinbruch bei der Steinbitz (grüne Fläche in der Mitte, im Hintergrund Auenstein) erweitern. Dagegen regt sich vor allem im Veltheimer Ortsteil Au (vorne links) Widerstand. Claudia Meier

Die Erweiterung Ost wird einen Teil des Steibitz (grüne Wiese Bildmitte) betreffen und rückt näher an die Häuser.

Ob die Jura-Cement-Fabriken AG den Steinbruch erweitern kann, stand am Mittwochabend an der Einwohnergemeindeversammlung zur Debatte. Dabei gab es gleich zu Beginn wichtige Neuigkeiten. Beide Seiten brachten ihre Argumente engagiert in die Diskussion ein.

Es war eine zukunftsweisende Gemeindeversammlung am Mittwochabend, an der es nach jahrelangen Vorbereitungsarbeiten darum ging, dass die Jura-Cement-Fabriken AG aus Wildegg den Steinbruch Jakobsberg-Egg erweitern kann. Von den insgesamt 1008 Stimmberechtigten waren 291 anwesend in der Mehrzweckhalle in Veltheim.

Für das absolute Mehr brauchte es 146 Stimmen. Das Quorum für definitive Entscheide lag bei 202 Stimmen. Gleich zu Beginn der Versammlung wurden die Anwesenden darüber informiert, dass diese Woche beim Kanton eine Aufsichtsanzeige und eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Gemeinde eingereicht wurden, weil der Entschädigungsvertrag nicht traktandiert wurde.

300 statt 200 Meter Distanz zum Wohngebiet

Der gemeinderätliche Antrag in der Botschaft lautete: «Die Änderung der Teilnutzungsplanung ‹Abbaugebiete›, bestehend aus dem Teilnutzungsplan (TNP) und der Teilnutzungsordnung (TNO) gemäss öffentlicher Auflage, sei zu genehmigen.» Während rund einer Stunde erläuterte Gemeindeammann Ulrich Salm die Steinbruch-Situation. In der anschliessenden Diskussion stellte der Souverän drei Änderungsanträge, die dann in einen zusammengefasst wurden. Die Distanz zwischen Materialabbaukante und Wohngebiet soll neu 300 und nicht nur 200 Meter betragen. Die Stimmbürger sprachen sich mit 185 Ja für eine geheime Abstimmung über den Änderungsantrag aus. Diesen lehnten sie dann 197 Nein- zu 92 Ja-Stimmen ab.

Mit 173 Stimmen wurde beschlossen, auch über den gemeinderätlichen Antrag geheim abzustimmen. Da mit 202 Ja-Stimmen das Quorum exakt erreicht wurde, ist der Entscheid der Gemeindeversammlung definitiv, was mit grossem Applaus quittiert wurde. 85 stimmten dagegen. Die Versammlung wurde gegen 22.45 Uhr geschlossen.

Mit den Steinbruch-Erweiterungen will die Jura-Cement-Fabriken AG in einem Zeitraum von 20 Jahren, spätestens bis Ende 2050, noch maximal sechs Millionen Kubikmeter Kalkstein für die Zementproduktion abbauen. Am Donnerstagabend findet die Schicksalsabstimmung zur Steinbruch-Erweiterung an der Gemeindeversammlung in Auenstein statt. Gibts es auch dort grünes Licht, kann das Bauprojekt ausgearbeitet werden.

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