Brugg
Die Stadt Brugg zehrt weiterhin von ihrem Vermögen

Die Stadt Brugg muss wie so manche Stadt haushälterisch mit ihrem Budget umgehen. Die Selbstfinanzierung ist im Verhältnis zu den geplanten Investitionen zu klein – auch im nächsten Jahr.

Michael Hunziker
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Aufnahme der Stadt Brugg (Archiv)

Aufnahme der Stadt Brugg (Archiv)

Keystone

Beim Budget 2014 der Stadt Brugg stechen zwei Bereiche ins Auge: Mit der neuen Spitalfinanzierung fallen zwar die Gemeindebeiträge an die Finanzierung der Spitäler weg. Diese werden neu durch den Kanton getragen.

Im Gegenzug aber werden – als Kompensation – die Beiträge an den Lehrerlöhnen erhöht. Obwohl sich diese Änderungen massiv auf einzelne Positionen auswirken: «Mit der zusätzlichen Ausgleichsabgabe von einer halben Million Franken, die wir leisten müssen, handelt es sich unter dem Strich um ein Nullsummenspiel», stellt der Brugger Finanzminister Martin Wehrli fest. «Auf die finanzielle Situation der Stadt haben die Umschichtungen keinen Einfluss.»

Als eine weitere Besonderheit ist im Budget 2014 zum ersten Mal der jährlich wiederkehrende Betrag von 390 000 Franken an den Betrieb des Campussaals zu finden.

Mehr Steuereinnahmen

In den restlichen Bereichen bewege man sich Rahmen des Vorjahres, fährt Martin Wehrli fort. Zusammen mit den Abschreibungen von 4,02 Mio. Franken beträgt das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -5,24 Mio. Franken.

Die Vermögenswerte von mutmasslich 4,41 Mio. Franken (Wertschriften- und Immobilienerfolg) vermögen das Minus nicht zu decken, was schliesslich zu einem operativen Ergebnis von -826 700 Franken führt.

Die Selbstfinanzierung beläuft sich auf 3,45 Mio. Franken. Stellt man diese den geplanten Nettoinvestitionen von 6,16 Mio. Franken gegenüber, resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 2,71 Mio. Franken.

Gegenüber dem Vorjahr rechnet der Stadtrat im Budget 2014 mit deutlich höheren Steuereinnahmen. «Einerseits entwickelt sich das Steuerjahr 2013 besser als erwartet, andererseits ist aufgrund der regen Bautätigkeit von einer Zunahme der Bevölkerung auszugehen.»

Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen stellen laut Stadtrat «die nach wie vor angespannte Situation im Euro-Raum sowie der starke Schweizer Franken gewichtige Unsicherheitsfaktoren dar».

Steuerfuss soll bei 100% bleiben

Beachtung geschenkt werden müsse in Zukunft den Nettoinvestitionen, hält Martin Wehrli fest. Denn die hohe Investitionstätigkeit und die sinkende Selbstfinanzierung werde – wie schon in den letzten Jahren – Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Stadt haben. Anders gesagt: Die Selbstfinanzierung bleibt im Verhältnis zu den geplanten Investitionen zu klein. Das Nettovermögen wird abnehmen.

Die Vermögenabnahme wird gemäss Stadtrat aber in Kauf genommen, da die Investitionen nicht generell gestrichen werden sollen und wichtig für die Entwicklung der Stadt seien. «Es wird von Fall zu Fall abgeklärt werden müssen, was realisierbar ist und was man sich leisten will», sagt Wehrli.

Er spricht von einem Balanceakt. «Es gilt auch zu schauen, wo die Chancen auf einen Rückfluss bestehen, indem beispielsweise neue Steuerzahler angelockt werden können.»

Grundsätzlich äussert sich Wehrli zuversichtlich, «dass die getätigten und die geplanten Investitionen für Impulse sorgen werden». Am Steuerfuss von 100% soll jedenfalls nicht gerüttelt werden.

Einwohnerrat Brugg Freitag, 18. Oktober, 19.30 Uhr, Rathaussaal.