Gemäss Fahrplan der Projektorganisation werden in den vier Gemeinden die Gemeindeversammlungen am 2. Dezember über den Vertrag zu befinden haben. Die obligatorische Urnenabstimmung ist für den Frühling 2012 vorgesehen, die Wahl der Behörden für die neue Gemeinde Bözberg für den Herbst 2012. Damit könnte, wenn alles nach Plan funktioniert, die neue Gemeinde Bözberg am 1. Januar 2013 starten.

Steuerfuss 99 Prozent möglich

Und diese neue Gemeinde Bözberg – mit einer Bevölkerung von rund 1500 Personen – könnte, wie das von der Projektorganisation erklärt wird, in finanzieller Hinsicht «als Gemeinde mit solidem Mittelstand» bezeichnet werden. «Der Finanzhaushalt aller vier Gemeinden präsentiert sich als sehr ausgewogen», stellt die Projektorganisation fest. «Die Steuerkraft liegt leicht über dem Mittel des Kantons, das bei 2188 Franken liegt. Das Eigenkapital ist auf einer gesunden Basis und ebenfalls könnte der Steuerfuss auf 99 Prozent gesenkt werden.»

Zu diesem Steuerfuss wird Markus Urech, der Leiter des Gemeindeinspektorates, zitiert: «Die Aussage, dass die fusionierte Gemeinde mit einem Steuerfuss von 99 Prozent kurz- bis mittelfristig leben kann, dürfte aufgrund der zurzeit aktuellen Plandaten zutreffend sein. Natürlich müssen die erwarteten Einsparungen zuerst realisiert werden, und es können zusätzliche, schwer voraussehbare Belastungssituationen eintreten, welche dann einen Einfluss auf den Steuerfuss haben können.»

Zumindest in Gallenkirch (118 Prozent), Linn (115 Prozent) und Oberbözberg (112 Prozent) dürfte die Aussicht auf einen Steuerfuss von 99 Prozentpunkten jedenfalls nicht gegen einen Zusammenschluss sprechen. Und in Unterbözberg (99 Prozent) würde sich bei einer Fusion steuersatzmässig zumindest nichts ändern.

Investitionen stehen an

Zudem stehen, wie das von der «Arbeitsgruppe Finanzen» vorgerechnet worden ist, in den nächsten Jahren – Zusammenschluss hin oder her – in den vier Gemeinden Investitionen von rund 5 Millionen Franken in die Infrastruktur an. Aufgrund der Bestimmungen des Gemeindegesetzes über die Unterstützung von Gemeindefusionen – die vom Grossen Rat aber noch abgesegnet werden müssen – würde die Gemeinde Bözberg in den Genuss einer Zusammenschlusspauschale von 1,6 Millionen Franken und eines Zusammenschlussbeitrages von 800000 Franken kommen.

Zudem würde unter dem Strich auch der Beitrag aus dem Finanzausgleichstopf grösser ausfallen. «Auf der Basis 2010 bis 2012 würde die jährliche Garantie rund 530000 Franken ausmachen», wird Markus Urech zitiert. Vorbehalten bleibt aber auch hier der Beschluss des Grossen Rates.