Brugg

Die Geheimniskrämerei stört ihn: «Wie sich die Stadt bedeckt hält, ist nicht tolerierbar»

Martin Brügger, Einwohner- und Grossrat (SP)

Martin Brügger, Einwohner- und Grossrat (SP)

SP-Einwohnerrat Martin Brügger fordert in einer Interpellation vom Brugger Stadtrat eine klare Haltung zur Oase.

Die Brugger Einwohnerratssitzung vom 19. Juni musste um 23 Uhr abgebrochen werden. Die Interpellation von Einwohnerrat Martin Brügger (SP) zum Regionalen Gesamtverkehrskonzept Ostaargau (Oase) wurde nicht mehr beantwortet. Stadtrat und Interpellant einigten sich darauf, dass die Beantwortung schriftlich erfolgt.

Brügger rechnete mit einer Antwort in absehbarer Zeit, der Stadtrat aber brauchte offenbar noch eine zweite Stadtratssitzung für die Antwort. Das erstaunte Brügger dann doch: «Die Antwort hätte doch für die Einwohnerratssitzung bereits ausformuliert sein müssen.»

Und darum ging es in seiner Interpellation: Der SPler wollte wissen, «ob sich der Brugger Stadtrat mit seiner freundlichen Anhörungsantwort» der Risiken bewusst war, dass das Oase-Projekt schlussendlich nur noch aus einem Ast Brugg-Windisch-­Hausen bestehen könnte.

Weitere Fragen betrafen die Anbindung des Unteren Aaretals und Süddeutschlands an das Schweizer Autobahnnetz, die zusätzlich zu erwartenden Emissionen, die Strategie des Stadtrats oder auch die Opferbereitschaft von Land und Geld für das Projekt.

Tunnellösung basiert auf Engagement des Stadtrats

In der Beantwortung stellt sich der Brugger Stadtrat deutlich hinter die übergeordneten Projektziele der Oase. Heisst: Baden und Brugg sollen entlastet werden und das Untere Aaretal besser an das Nationalstrassennetz angebunden werden.

Bezüglich Unterschiede zu Baden schreibt der Stadtrat: «Dass es in Teilbereichen zwischenzeitlich zu Unterschieden in den Verfahrensständen kommt, ist unumgänglich. Dem Stadtrat scheint es jedoch wichtig, dass die Massnahmen weiterhin gesamtheitlich geplant und soweit möglich zeitlich miteinander koordiniert umgesetzt werden.»

Die Behörde zeigt sich zudem überzeugt, dass es zu einer Zentrumsentlastung in Brugg und Windisch kommen wird – ob mit oder ohne Badener Ast. Die Erreichbarkeit und Lebensqualität würden sich dadurch verbessern. Der Stadtrat betont zudem, dass die nun vorliegende Variante mit der Tunnellösung für die Zentrumsentlastung Brugg/Windisch zu einem grossen Teil auf das Engagement des Stadtrats zurückzuführen ist.

Das Projekt Oase schaffe Platz für den ÖV sowie für den Fuss- und Veloverkehr, verbessere die Erreichbarkeit der Zentren und eröffne neue Möglichkeiten zur innerstädtischen Aufwertung, findet der Stadtrat. Er werde sich im weiteren Projektverlauf dafür einsetzen, dass Siedlungsgebiet und Landschaft durch die neue Zentrumsentlastung so wenig als möglich belastet werden und möglichst keine Abwertung erfahren.

Nebst der Art und Weise, wie die Antwort nun zu Stande kam, kritisiert Brügger auch den Inhalt der Antworten zu seiner Interpellation. «Wie sich die Stadt Brugg bei der Oase-Vernehmlassung bedeckt hält, ist nicht nur unbefriedigend, sondern nicht tolerierbar», findet er und sagt, dass die Förderung des Veloverkehrs auch ohne Oase möglich wäre.

«Das Projekt Oase basiert auf einem Denkfehler. Die versprochene Zentrumsentlastung bedeutet Mehrverkehr ausserhalb dieser Zentren.» Verkehrsprobleme würden damit verschoben statt behoben. Und: «Die Achse über unsere Region wird noch attraktiver für den ausländischen Schwerverkehr oder für den Einkaufstourismus.»

Brügger kritisiert zudem, dass nicht bekannt ist, was der Stadtrat in die Vernehmlassungsantwort geschrieben hat.

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