Birr

Die finanziellen Mittel für die Nutzungsplanung sind aufgebraucht

Szene aus einer Gemeindeversammlung vor Corona.

Szene aus einer Gemeindeversammlung vor Corona.

Die Stimmberechtigten in Birr entscheiden über einen – weiteren – Zusatzkredit, diesmal in der Höhe von 495'000 Franken.

Über acht Jahre dauert die Arbeit bereits. Vieles ist erledigt worden, einiges Unvorhergesehenes ist aufgetreten, zwei Kredite von insgesamt 335'000 Franken sind genehmigt worden. Aber die finanziellen Mittel sind ausgeschöpft, die Gesamtrevision der Nutzungsplanung in Birr wird teurer als ursprünglich erwartet. Ein weiterer Zusatzkredit von 495'000 Franken steht zur Diskussion an der Gemeindeversammlung am nächsten Freitag.

Die Gesamtrevision der Nutzungsplanung stellt für die Gemeinde ein zentrales Element für eine zukunftsgerichtete Entwicklung dar, hält der Gemeinderat fest. «Es handelt sich um ein Generationenprojekt.» Selbst der Kanton, fügt die Behörde an, habe das «Eigenamt/Birrfeld» zu einem Entwicklungsschwerpunkt von kantonaler Bedeutung erklärt.

Die durch die ABB Immobilien AG in Auftrag gegebene Masterplanung «Industrieareal Gross­acher und Grändel» sieht die Ansiedlung verschiedenster Firmen sowie die Schaffung von bis zu 4500 Arbeitsplätzen in den nächsten Jahrzehnten vor.

Zudem befinden sich, fährt der Gemeinderat fort, diverse Bauprojekte von privaten Grundeigentümern und Investoren in Planung, die nach Inkraftsetzung der neuen Bau- und Nutzungsordnung realisiert werden sollen. Kurz: Der Abschluss der Gesamtrevision sei deshalb zügig voranzutreiben.

Einige Arbeiten waren aufwendig und zeitintensiv

Ende September 2019 wurden die Planungsunterlagen zur kantonalen Vorprüfung eingereicht. Inzwischen liegt eine fachliche Stellungnahme vor. Als Gründe für die Mehraufwendungen nennt der Gemeinderat die erfolgten Gesetzesänderungen, die komplexe und aufwendige Masterplanung Wyde- Neumatt-Bachtalen, den zusätzlich erarbeiteten Kommunalen Gesamtplan Verkehr, die Aufhebung von Sondernutzungsplänen, die Aufbereitung der Planungsdaten gemäss dem kantonalen Datenmodell sowie die Prozessbegleitung. Anders ausgedrückt: Es brauchte zusätzliche Abklärungen sowie zeitintensive Sitzungen und Verhandlungen. Der Gemeinderat spricht von einem «von aussen stark beeinflussbaren Prozess».

Nach der Genehmigung des Zusatzkredits, lautet das geplante weitere Vorgehen, werden die ausstehenden Punkte der fachlichen Stellungnahme abgearbeitet, sodass der abschliessende kantonale Vorprüfungsbericht erwirkt werden kann. In der Folge werden das Mitwirkungsverfahren sowie die öffentliche Auflage durchgeführt.

Schliesslich steht die Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung an und die Nutzungsplanung kann dem Kanton zur Genehmigung eingereicht werden. «Je nach Verfahrensablauf, Anzahl Einwendungen und der Bereinigung der noch offenen Themen wird die Terminplanung laufend überprüft und gegebenenfalls zeitlich angepasst», führt der Gemeinderat aus.

Für das Projekt stehen noch Beiträge aus

Die bisherigen Ausgaben liegen gemäss Behörde bei rund 580'000 Franken, die Gesamtausgaben werden sich voraussichtlich auf rund 830'000 Franken belaufen. Bereits eingegangen seien Beiträge der Grundeigentümer an die Masterplanung Wyde-Neumatt-Bachtalen, ausstehend seien die Kantonsbeiträge, die nach Abschluss eingefordert werden können.

Zusatzkredite seien brutto zu beschliessen, erklärt der Gemeinderat, auch wenn lediglich noch weitere Kosten in Höhe von rund 250'000 Franken anfallen werden. (mhu)

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