Brugg
Der Brugger Einwohnerrat startet mit einem «Packen wir es an!»

«Brugg verdient Engagement und Weitsicht», hat Stadtammann Daniel Moser an der ersten Sitzung des Einwohnerrats in der neuen Amtsperiode festgehalten. Kurz zu reden gegeben hat der Informatik-Kredit für die Stadtverwaltung.

Michael Hunziker
Merken
Drucken
Teilen
Inpflichtnahme im Rathaussaal: Die Mitglieder des Einwohnerrats an ihrer ersten Sitzung in der neuen Amtsperiode.

Inpflichtnahme im Rathaussaal: Die Mitglieder des Einwohnerrats an ihrer ersten Sitzung in der neuen Amtsperiode.

Mathias Marx

Der Brugger Stadtammann Daniel Moser rief zu einem respektvollen und fairen Umgang auf – dazu, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert zu handeln. Er freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit: «Packen wir es an!»

Die Inpflichtnahme sei etwas Wichtiges und Schönes, fuhr Moser fort. Den 49 anwesenden Mitgliedern des Einwohnerrats – von insgesamt 50 Mitgliedern – wünschte er alles Gute im anspruchsvollen Amt.

Mit 42 Stimmen und einem tosenden Applaus gewählt wurden Jürg Baur (CVP) als neuer Einwohnerratspräsident sowie – mit 45 Stimmen – Barbara Horlacher (Grüne) als neue Vizepräsidentin. Die Wahl als Stimmenzähler schafften Urs Herzog (SVP) und Hanspeter Stalder (FDP). Den Sprung in die Finanzkommission gelang: Willi Wengi, Präsident (FDP); Urs Häseli (Grüne); Thomas Salm (SVP); Angelika Curti (CVP, neu); Tobias Hungerbühler (SVP, neu); Titus Meier (FDP, neu); Clemens van den Brul (SP, neu). Als Mitglieder des Wahlbüros amten: David Hunziker; Silvan Lutz; Matthias Rüede; Elisabeth Gisler (neu); Susanna Müller (neu).

Nicht restlos überzeugt, aber . . .

Zu einer kurzen Diskussion geführt hat der Kredit von 465 000 Franken für die Erneuerung des Informatik-Betriebssystems der Stadtverwaltung. Stadtammann Moser machte auf die Wichtigkeit der Vorlage aufmerksam und wies darauf hin, dass der Handlungsspielraum beschränkt sei. Das Betriebssystem sei dringend zu ersetzen.

Da es Unklarheiten gebe, sei die Investition kritisch zu hinterfragen, führte Daniel Zulauf von der SVP aus. Um dem Stadtrat die Möglichkeit zu geben, Korrekturen vorzunehmen, stellte er im Namen der Partei einen Rückweisungsantrag. Dieser wurde allerdings mit 13 zu 35 Stimmen abgelehnt.

Weder Herbert Meier von der CVP noch Jürg Hunziker von der FDP zeigten sich restlos überzeugt von der Vorlage. Auch wenn sie einige Angaben vermissten und die Transparenz zum Teil fehle, empfahlen sie, dem Geschäft zuzustimmen. Gemäss Klas Domeyer, SP, gibt es nicht viele Alternativen.

Daniel Zulauf, SVP, forderte mit einem Änderungsantrag, die Arbeiten seien öffentlich auszuschreiben. Der Antrag des Stadtrats obsiegte aber in der Gegenüberstellung und wurde schliesslich mit 36 zu 11 Stimmen angenommen.

Mehr Personal fürs Steueramt

Ebenfalls nicht mit grosser Begeisterung, aber doch klar mit 39 zu 7 Stimmen bewilligte der Einwohnerrat die Stellenerweiterung von 60 Prozent beim Steueramt und dafür einen jährlich wiederkehrenden Kredit von 53 500 Franken. Die FDP habe Verständnis für die Situation, sei aber nicht bereit, mehr Stellen zu bewilligen, sagte Silvia Kistler. Clemens van den Brul, SP, erinnerte an die Budgetdebatte und fragte sich, wie lange die Situation bekannt sei. Auch für Barbara Iten, CVP, kam «das Ganze etwas undurchsichtig daher» und es stelle sich die Frage, ob es eine Erhöhung in diesem Ausmass brauche.

Nicht zur Diskussion stand – anders als ursprünglich geplant – die Erhöhung der Stellenprozente in der Abteilung Planung und Bau. Es habe sich herausgestellt, so Vizeammann Andrea Metzler, dass im Vorfeld nicht alle Fragen hätten geklärt werden können. Der Stadtrat habe deshalb entschieden, mit diesem Geschäft zu einem späteren Zeitpunkt zu kommen.

Mit grosser Mehrheit genehmigt hat der Einwohnerrat sämtliche Einbürgerungen.