Im Budget 2015 der Stadt Brugg wird ein beinahe ausgeglichenes Ergebnis erreicht. Die Rede ist von einem Minus von 130 800 Franken.

Zum Vergleich: Im Vorjahr war es ein Minus von 826 700 Franken. Dieser verbesserte Voranschlag dokumentiere die Anstrengungen des Stadtrats, die verfügbaren Mittel zielgerichtet und haushälterisch einzusetzen, stellt Finanzminister Leo Geissmann fest.

Allerdings: «Das operative Ergebnis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Brugger Finanzhaushalt ein strukturelles Problem hat», führt Geissmann aus. Denn das Betriebsergebnis bleibe – trotz leicht steigender Steuererträge – weiterhin stark negativ und könne nur dank einem guten Finanzergebnis aufgefangen werden: Zinsen, Liegenschaftserträge, Beteiligungserträge.

«Nicht zuletzt aus diesem Grund hat der Stadtrat im Finanzplan ein Ziel formuliert, dass ein substanzieller Teil des Nettovermögens erhalten bleiben muss, das heisst, nicht abgebaut werden darf», so Geissmann. Das Finanzergebnis werde weiterhin eine sehr wichtige Ertragsquelle bleiben.

Lasten im Auge behalten

Betriebsaufwand und Betriebsertrag müssten weiter optimiert werden, um die Rechnung auszugleichen, fährt Geissmann fort. «Der Stadtrat hat deshalb auch dieses Jahr wieder im Budgetprozess die wiederkehrenden Ausgabenpositionen hinterfragt und wenn möglich reduziert. Leider wurden diese Reduktionen durch Erhöhungen bei weniger beeinflussbaren Lasten – unter anderem Spitex, Kindes- und Erwachsenenschutzdienst, Finanzausgleich – wieder kompensiert.» Diese Lasten gelte es im Auge zu behalten.

Wie in den Vorjahren ist auch 2015 eine Entnahme aus der Aufwertungsreserve eingeplant. Der Hintergrund: Die Summe von 3 Mio. Franken entspricht dem Umfang der Abschreibungen, die mit der Umstellung auf das Rechnungsmodell HRM2 aus den Aufwertungen des Verwaltungsvermögens angefallen sind.

«Ein korrektes Bild der Finanzkraft einer Gemeinde ergibt sich nur bei der Betrachtung der Selbstfinanzierung, das heisst jener Mittel, die aus der Jahresrechnung für die Finanzierung der Investitionen erwirtschaftet werden», erklärt Geissmann.

Apropos HRM2 und Investitionen: Gemäss Vorgaben dürfen im Investitionsbudget nur die Ausgaben und Einnahmen von bereits beschlossenen Projekten und Aufgaben eingestellt werden.

Laut Geissmann ist jedoch davon auszugehen, dass der Einwohnerrat im kommenden Jahr weitere Investitionskredite bewilligen wird, die ebenfalls – teilweise – die Investitionsrechnung 2015 belasten. Im Finanzplan sind für 2015 zusätzlich 2,89 Mio. eingestellt, unter anderem für die Projektierung Schulhaus Stapfer sowie Sanierung Freibad.

Anders gesagt: Im Endergebnis sei für 2015 ein Finanzierungsfehlbetrag und somit ein Abbau des Nettovermögens zu erwarten. Ein solcher sei, sagt Geissmann mit einem Blick in die Zukunft, so oder so programmiert. «Insgesamt ist im Finanzplan bis 2020 ein Investitionsvolumen von 51 Mio. Franken eingestellt, das heisst durchschnittlich 8,5 Mio. Franken pro Jahr bei einer erwarteten Selbstfinanzierung von 3,5 Mio. bis 4 Mio. Franken pro Jahr.»

Steuerfuss bleibt bei 100 Prozent

Der Abbau des Nettovermögens wiederum hat zur Folge, dass das Finanzergebnis kleiner wird. Eine Erhöhung des Steuersatzes von heute 100 Prozent ist gemäss Geissmann zurzeit aber kein Thema. Stattdessen müssten weitere Optimierungen sowohl beim Aufwand als auch beim Ertrag sowie Möglichkeiten für eine regionale Zusammenarbeit geprüft werden. «Wichtig ist hier, dass sich daraus Synergien ergeben.»

Überdies, fügt der Finanzminister an, sei mit zukunftsorientierten Investitionen anzustreben, dass die Attraktivität der Stadt Brugg und ihrer Angebote erhalten und gesteigert werden kann. «Die Investitionen sollen nicht nur Betriebskosten zur Folge haben, sondern auch auf der Ertragsseite Früchte tragen.»

Einwohnerrat Brugg Freitag,
24. Oktober, 19.30 Uhr, Rathaussaal.