SBB-Unterführung - Brugger Stadtrat hat genug von Abfall und will gegen Sünder vorgehen

Sofas, Schränke, Stühle, Matratzen oder gar ausgediente Fernsehgeräte: Der Abfall, der regelmässig bei der SBB-Unterführung an der Schöneggstrasse deponiert wird, sorgt immer wieder für Ärger in Brugg. SVP-Einwohnerrat Tobias Hungerbühler spricht von einem neuralgischen Littering-Ort. Der Sperrmüll – meist gebrauchtes Wohnmobiliar – sei nicht nur aus optischen Gründen unschön, es sei auch moralisch verwerflich, «wenn sich Mitbürgerinnen und Mitbürger auf diese Art und Weise ihrer persönlichen Habseligkeiten entledigen und die Allgemeinheit für die anfallenden Kosten aufkommen lassen», so Hungerbühler.

In einer kleinen Anfrage wollte der SVP-Einwohnerrat vom Stadtrat wissen, welche Vorkehrungen bereits getroffen worden sind, um das Problem in den Griff zu bekommen und welche Massnahmen in Zukunft vorgesehen sind.

Jetzt liegt die Antwort des Stadtrats vor. Dieser weist darauf hin, dass es schwierig ist, die Abfallsünder ausfindig zu machen, «da der Sperrmüll oft zu Nachtzeiten deponiert wird». Gewisses Wohnmobiliar werde jeweils von Interessierten mitgenommen, der restliche Teil werde vom Werkdienst entsorgt. Vereinzelt sei es auch zu Hinweisen gekommen. Eine Familie konnte laut Stadtrat in einem nahegelegenen Mehrfamilienhaus eruiert «und zur korrekten Entsorgung ihres Sperrguts angehalten werden».

Für Kamera brauchts Bewilligung

Die Behörde prüft zusammen mit der Regionalpolizei eine Videoüberwachung. Denkbar ist die Einführung einer mobilen Kamera. «Diese könnte auch periodisch bei weiteren Hotspots zum Einsatz kommen», stellt der Stadtrat fest. Weiter in Erwägung gezogen wird, eine Zusatzbeleuchtung mit Bewegungsmelder anzubringen, um die kritische Fläche besser ausleuchten zu können. Diese Massnahme könnte einen entsprechenden Überraschungseffekt haben, ist der Stadtrat überzeugt. Als temporäre Vorkehrung soll ein Hinweisschild aufgestellt werden. Mit diesem wird darauf hingewiesen, dass das Ablagern von Sperrmüll verboten ist und eine Busse zur Folge haben kann. Allerdings: «Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die Schilder wenig beachtet werden», führt der Stadtrat aus.

Aufgestellt werden kann ein Hinweisschild gemäss Abteilung Bau und Planung innert Monatsfrist. Wegen der nötigen Abklärungen etwas länger dauert die Installation einer zusätzlichen Beleuchtung. Gerechnet wird voraussichtlich mit rund zwei Monaten.

Derzeit prüft die Regionalpolizei (Repol) Brugg, welche mobile Kamera infrage kommt. «Sobald Offerten vorhanden sind, wird ein Antrag an den Stadtrat gestellt, der schliesslich darüber entscheiden wird», sagt Repol-Chef Heiner Hossli. Er weist darauf hin, dass jeder Standort für eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum vom kantonalen Datenschutzbeauftragten genehmigt werden muss. «Das heisst, es ist ein detailliertes Gesuch mit Zweck, Speicherungsdauer und Auswertungsberechtigten einzugeben», fährt Hossli fort. «Erst nach dem Vorliegen einer entsprechenden Bewilligung darf dann eine Kamera installiert werden. Der Bereich muss auch entsprechend beschildert sein.» Die Kosten einer solchen Anlage variieren laut Hossli je nach Qualität des Geräts, dem benötigten Zubehör sowie der Wahl der Datenspeicherung.