Brugg
Die Villen und Hochhäuser sind das Thema im Einwohnerrat – ein weiteres Mal

Der Brugger Einwohnerrat befasst sich an seiner Sitzung mit den sogenannten unwesentlichen Rückweisungen zur Nutzungsplanung.

Michael Hunziker
Drucken
Zur Diskussion steht unter anderem die Unterschutzstellung des Wohn- und Geschäftshauses Bahnhofstrasse 20/22.

Zur Diskussion steht unter anderem die Unterschutzstellung des Wohn- und Geschäftshauses Bahnhofstrasse 20/22.

Claudia Meier (27. August 2021)

Zwar ist die revidierte Nutzungsplanung bereits genehmigt in Brugg. Ausgenommen sind aber diejenigen Bereiche, die von einer Beschwerde betroffen sind oder die durch den Einwohnerrat zurückgewiesen wurden. Sogenannte unwichtige Rückweisungen kommen an der bevorstehenden Sitzung am Freitag, 21. Januar, zur Sprache.

Noch Anfang September des vergangenen Jahres zog der Stadtrat dieses Geschäft zurück, weil offene Fragen bestanden. Überprüft wurden in der Folge die Kompetenzen der Legislative. Die Abklärungen beim Regierungsrat haben ergeben, dass der Einwohnerrat bei einer Anpassung der Bauzonen- und Nutzungsplanung (BNO) in einer zweiten Sitzung – einer zweiten Lesung – die Anträge des Stadtrats gutheissen, ablehnen oder von sich aus ändern kann. In der nun vorliegenden Botschaft führt der Stadtrat aus:

«Entsprechend ist es somit möglich, in der zweiten Lesung Änderungsanträge einzureichen.»

Und: Sollte ein Änderungsantrag eine erneute, vorgängige Abstimmung mit der übrigen Nutzungsplanung erfordern, sei auch ein Rückweisungsantrag an den Stadtrat angezeigt. «In diesem Fall kommt es zu einer dritten Lesung.»

Lehnt der Einwohnerrat aber auch beim zweiten oder dritten Anlauf einen Vorschlag des Stadtrats ab, kommt die bestehende Bestimmung aus der aktuell rechtskräftigen Bauzonen- und Nutzungsplanung wieder zum Tragen. Oder aber die Bestimmung entfällt ganz, wenn bisher zu dieser Thematik keine bestand.

Stadtrat will verzichten auf Unterschutzstellungen

Die Rückweisungen mit wesentlichen Änderungen können dem Einwohnerrat voraussichtlich diesen Sommer zur Beschlussfassung vorgelegt werden, hält der Stadtrat fest. Für die unwesentlichen Rückweisungsänderungen dagegen bedarf es keiner erneuten kantonalen Vorprüfung, Mitwirkung und öffentlicher Auflage.

Der Einwohnerrat wird sich ein weiteres Mal beschäftigen mit der kommunalen Schutzwürdigkeit von mehreren Bauten: Fröhlich-Scheune, Villa Friedheim, Wohn- und Geschäftshaus Bahnhofstrasse 20/22, «Ammelemähli» an der Baslerstrasse 13, Villa Stapferstrasse 32, Villa Paradiesstrasse 5, ehemaligen Maschinenhauses des Elektrizitätswerks an der Museumstrasse. Geht es nach dem Stadtrat, wird – mit Ausnahme der Fröhlich-Scheune – auf Unterschutzstellungen verzichtet. Die Vernehmlassung habe gezeigt, so die Behörde, dass eine Mehrheit der Einwohnerratsfraktionen diese Haltung unterstützt.

Die Fröhlich-Scheune befindet sich an der Zurzacherstrasse.

Die Fröhlich-Scheune befindet sich an der Zurzacherstrasse.

Claudia Meier (20. Februar 2021)

Stark auseinander gehen die Haltungen der Fraktionen zur Zonierung im Bereich Sommerhalde/Langmatt. Im östlichen Teil ist die Umzonung von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die dreigeschossige Wohnzone mit Gestaltungsplanpflicht vorgesehen.

Im November 2019 fiel der Entscheid ganz knapp aus

Themen sind überdies die Bestimmungen zur Zone Campus – es geht um die umstrittene Festlegung eines Energiestandards – sowie zu den Hochhäusern und deren Standorten. Mit der Definition von möglichen Hochhausstandorten im Bauzonenplan sowie präzisen Qualitätsanforderungen in der BNO werden für alle Projektentwickler gleiche Anforderungen für die Realisierung eines möglichen Hochhauses festgelegt, führt der Stadtrat aus.

Ein Rückweisungsantrag zur Hochhauszone im Bereich der Kabelwerke entlang der Bahngleise war ganz knapp – per Stichentscheid des Präsidenten – zurückgewiesen worden im November 2019.

Zu einer Hochhauszone – hier das Areal der Kabelwerke – gehen die Meinungen auseinander.

Zu einer Hochhauszone – hier das Areal der Kabelwerke – gehen die Meinungen auseinander.

mhu (12. Mai 2021)

Auch im benachbarten Windisch sorgte die Thematik für Gesprächsstoff im Rahmen der gemeinsamen Ortsplanungsrevision «Raum Brugg Windisch». Dort hat der Einwohnerrat Anfang des letzten Novembers einer weiteren Rückweisung – nach 2018 und 2020 – zugestimmt. Verzichtet wird auf Antrag der SP auf überlagernde Hochhauszonen im Bereich Bachthalen/Campus sowie Arbeitszone Kabelwerk. Ebenfalls gestrichen wurde das Hochhauskonzept in der BNO.

Einwohnerrat Freitag, 21. Januar, 19.30 Uhr, Campussaal.

Aktuelle Nachrichten