Bezirksgericht Brugg
Kein Führerausweis, trotzdem setzte er sich «in Notfällen» hinters Steuer

Ein 60-jähriger, psychisch kranker Mann steht vor dem Bezirksgericht in Brugg wegen mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung.

Michael Hunziker
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Trotz fehlendem Führerausweis fuhr der Beschuldigte mehrfach mit dem Auto (Symbolbild).

Trotz fehlendem Führerausweis fuhr der Beschuldigte mehrfach mit dem Auto (Symbolbild).

Ralph Ribi

Ein schlechtes Gewissen habe er nicht, sagte Franz (Name geändert). «Es ist alles möglich», antwortete er vor dem Bezirksgericht in Brugg auf die Frage, ob er es in Zukunft wieder tun werde.

Angeklagt war der 60-jährige Schweizer aus der Region, weil er mehrfach ein Motorfahrzeug geführt hat, obwohl ihm der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen worden war. In einer Nacht im Dezember 2019 war er laut Anklageschrift mit dem Auto von seinem Wohnort zum Bahnhof Brugg gefahren, Anfang 2020 einmal nach Baden, einmal nach Dättwil und einmal sogar zum Strassenverkehrsamt in Schafisheim. Zudem habe er zwischen Sommer 2015 und Dezember 2019 jeweils etwa einmal wöchentlich in seinem Wohnort die Einkäufe mit dem Auto erledigt. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine unbedingte Freiheitsstrafe von 10 Monaten sowie eine ambulante Therapie.

Der Beschuldigte leidet an einer Schizophrenie

«Es waren keine Plauschfahrten. Jede war verbunden mit einem Grund», hielt Franz – blaue Jeans, hellblaues Kurzarmhemd – gleich zu Beginn der Gerichtsverhandlung fest. Seine Aussagen waren oft langfädig und auch widersprüchlich. Regelmässig fiel er Gerichtspräsident Sandro Rossi ins Wort. Dieser musste den Beschuldigten immer wieder auffordern, die Schutzmaske über die Nase zu ziehen.

Franz lebt von einer Rente und von Mietzinseinnahmen aus einer Liegenschaft. Mit dem Gesetz ist er schon mehr als einmal in Konflikt geraten. Ein Gutachten hat bei ihm Schizophrenie diagnostiziert. Seine Fahrprüfung, führte er aus, habe er in den Achtzigerjahren bestanden, habe in der Folge nie etwas gehabt. Im 2015 sei ihm der Ausweis entzogen worden, obwohl er nichts gemacht habe. Es sei hart, sagte er. Mit Zug und Bus brauche er für eine Strecke viermal so lang, zudem könne man kaum etwas transportieren.

«Es bringt nichts, chronisch zu leugnen»

Dass er trotz fehlendem Ausweis mit dem Auto – dieses ist auf ihn eingelöst – unterwegs war, begründete er mit Notfällen. Einmal sei er wegen eines defekten Schlosses nicht mehr in sein Haus gekommen. Als er Hilfe holen wollte, sei er auf einer Quartierstrasse in eine Polizeikontrolle geraten. Er habe sofort alles zugegeben, so Franz. «Es bringt nichts, chronisch zu leugnen.»

Ein andermal fuhr er in eine Werkstatt. An seinem Auto sei es zu komischen Beschädigungen gekommen, erzählte er, erwähnte etwa einen verstopften Auspuff, einen zerkratzten Kotflügel oder ein defektes Bremslicht. Öl und Bremsflüssigkeit seien abgelassen worden. Auch einen Baumarkt hat Franz aufgesucht. Zwei Wagenheber, die Notfallapotheke und das Pannendreieck seien ihm entwendet worden, führte er aus. Er habe daraufhin mühsam versucht, die Ausstattung wieder zu beschaffen.

Zum Strassenverkehrsamt wiederum habe er den schnellsten Weg wählen wollen. Es gebe keine Bushaltestelle, das Taxi könne er sich auf Dauer nicht leisten, sagte Franz. Das Auto, das mittlerweile beschlagnahmt worden ist, wolle er nicht mehr zurück. Die vorgenommenen Veränderungen seien zu gravierend.

Kein Straftäter, sondern Person, die Hilfe benötigt

Die Fahrten zwischen Dezember 2019 und Anfang 2020 standen für den Verteidiger ausser Frage. Der Beschuldigte sei allerdings nicht fähig gewesen, das Unrecht seiner Taten einzusehen, sei sich zu keinem Zeitpunkt bewusst gewesen, dass er etwas Unrechtes tue. Das Gericht habe es hier nicht mit einem Straftäter zu tun, sondern mit einer Person mit einer psychischen Störung, die Hilfe benötige, hob der Verteidiger hervor und forderte einen Freispruch. Anzuordnen sei eine ambulante Massnahme mit einer Psychotherapie. Eine solche habe einen Nutzen sowohl für den Beschuldigten als auch die Gesellschaft. Die von der Staatsanwaltschaft beantragte unbedingte Freiheitsstrafe stehe in keinem Verhältnis zu den Taten, würde weit über das Ziel hinausschiessen.

Der Vorwurf allerdings, dass der Beschuldigte zwischen 2015 und 2019 etwa einmal pro Woche mit dem Auto zum Einkaufen gefahren ist, stütze sich auf einen Rapport und basiere auf einer nicht korrekten Befragung – und damit auf einer gesetzeswidrigen Grundlage –, hielt der Verteidiger weiter fest. Es gebe keinen Beweis.

Das Auto wird eingezogen und verwertet

Weil die Unterschrift der protokollführenden Person fehlte, verneinte das Gericht die Verwertbarkeit dieses Protokolls tatsächlich. In den anderen Punkten sei der Sachverhalt anerkannt. Das Gericht sprach den 60-Jährigen schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 7½ Monaten. Diese wird aufgeschoben zu Gunsten einer ambulanten Massnahme zwecks Behandlung der Schizophrenie. Das Auto wird eingezogen und verwertet.

Bis anhin hatte sich Franz nicht interessiert gezeigt an einer ambulanten Massnahme. Es bringe wirklich nichts, er sehe keinen Sinn darin und überdies habe es in den Medikamenten schwer giftige Stoffe, hatte er zuvor in der Befragung ausgeführt. Diese Massnahme brauche es dringend, gab ihm Einzelrichter Rossi zum Schluss mit auf den Weg. Denn wenn er diese Möglichkeit ausschlage, dann werde sich die Frage stellen, ob die Freiheitsstrafe vollzogen werden müsse.

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