Birr
An der Sommergmeind gab es ein knappes Ja zur Regosvertrag-Kündigung

Die beantragte Kündigung des Regosvertrags mit den Gemeinden Birrhard, Lupfig und Scherz sorgte bereits im Vorfeld der Einwohnergemeindeversammlung in Birr für lebhafte Diskussionen.

Elisabeth Feller
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Mehrzweckhalle auf dem Birrer Nidermatt-Gelände, wo sich die Schule befindet: An der Gemeindeversammlung wurde der Kündigung des Regos-Vertrags zugestimmt.

Mehrzweckhalle auf dem Birrer Nidermatt-Gelände, wo sich die Schule befindet: An der Gemeindeversammlung wurde der Kündigung des Regos-Vertrags zugestimmt.

Annika Buetschi/ AZ

Zur Ausgangslage: Die Schulstandorte Birr und Lupfig teilen sich die Oberstufen-Abteilungen. Laut dem Gemeinderat Birr «wurde/wird der aktuelle Vertrag aufgrund fehlender Zielsetzungen nicht gelebt.» Deshalb will Birr den Vertrag mit einem «Regos Annex» ergänzen, in dem die Kernziele definiert sind.

Vizeammann André Guillet rollte die Vorgeschichte kurz auf, dann wurde die Diskussion eröffnet. Die kritischen Einwände bezogen sich zunächst auf die räumlichen Aspekte. Birr wäre durchaus in der Lage, die gesamte Oberstufe zu übernehmen, betonte Guillet.

Ein Votant sprach – an die Adresse des Gemeinderates – von «einer verkachelten Situation, die ihr da angerichtet habt.» Die Gemeinde könne nicht immer nur austeilen. Deshalb stelle er den Antrag: Das Geschäft sei zurückzustellen, «damit ihr mit Lupfig verhandeln könnt.» Guillet verwies auf eine Aussprache, die Ende August mit Lupfig stattfinden werde.

Die Beschlüsse

Stimmberechtigte: 1867
Anwesende: 100
Quorum: 373
Einbürgerungen:
Alle angenommen, wenige Gegenstimmen.
Rechnung 2012: Angenommen:
Rechenschaftsbericht 2012:
Angenommen:
Kündigung Regos-Vertrag:
Nach ausgiebiger Diskussion
ein Rückweisungsantrag:
Mit 42 zu 41 Stimmen abgelehnt;
Vertragskündigung:
Mit 45 zu 40 Stimmen angenommen:
Regionalisierung ZSO/RFO:
Angenommen.
Reglement über die Benutzung von öffentlichen Räumen und Anlagen:
Angenommen. (EF.)

Bevor über den Rückweisungsantrag abgestimmt wurde, meldeten sich weitere Votanten. «Ich unterstütze den Antrag, dieses Traktandum zu beerdigen. Unsere Behörden im Eigenamt führen sich wie im Kindergarten auf.»

Eine Stimmbürgerin wollte wissen, wie das Ganze aus Sicht der Schule aussehe. Der Schulpflegevertreter: «Man kommt irgendwann an einen Punkt, da muss man sich einfach fragen: Wie geht es weiter?»

André Guillet: «Noch einmal: Wir wollen nicht einen neuen Vertrag, sondern einen Annex erarbeiten.» Am Ende meldete sich Gemeindeammann Markus Büttikofer zu Wort. Er zeigte sich «betroffen»: Er höre aus den Voten heraus, «dass wir unsere Aufgaben nicht recht machen.» Schliesslich wurde der Rückweisungsantrag ganz knapp abgelehnt; die Kündigung des Regos-Vertrags wurde angenommen – mit einer knappen Mehrheit.