Bezirksgericht Brugg
Abkürzung war einfach zu verlockend: Kosovare reiste wiederholt illegal in die Schweiz ein

Eigentlich wollte er nach Deutschland und gar nicht in die Schweiz. Doch die Abkürzung von Ungarn über Österreich und die Schweiz nach Deutschland war zu verlockend, so dass er das Einreiseverbot ignorierte. Jetzt stand er vor dem Bezirksgericht Brugg.

Claudia Meier
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Das Bezirksgericht Brugg verurteilte einen Kosovaren der wiederholt illegal in die Schweiz einreiste

Das Bezirksgericht Brugg verurteilte einen Kosovaren der wiederholt illegal in die Schweiz einreiste

AZ

Gefasst nahm der Kosovare im grauen Pullover das Urteil am Bezirksgericht Brugg zur Kenntnis, bevor er von der Kantonspolizei ins Bezirksgefängnis Laufenburg zurückgebracht wurde. «Ich gebe Ihnen den guten Rat, vor dem 1. Januar 2022 keinen Fuss mehr in die Schweiz zu setzen», sagte Gerichtspräsidentin Franziska Roth. Sie sprach den dreifachen Familienvater wegen rechtswidriger Einreise, rechtswidrigem Aufenthalt sowie Verweisungsbruch schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 100 Tagen.
Zudem gehen 1500 Franken Anklagegebühr sowie die Verfahrenskosten zulasten des Beschuldigten. Zum Prozess kam es, weil der 48-Jährige gegen den Strafbefehl Einsprache machte und die Staatsanwaltschaft den Fall ans Gericht überwies.

Der Kosovare war am 29. März dieses Jahres ohne gültige Reisedokumente in die Schweiz eingereist, obwohl das Bundesamt für Migration am 21. August 2014 ein bis zum 16. März 2017 dauerndes Einreiseverbot gegen ihn verfügt hatte. Einen Tag später wurde er in Schinznach-Bad verhaftet. «Jetzt sitzen Sie in Laufenburg die damals bedingt ausgesprochene Strafe von 90 Tagen ab», erklärte die Gerichtspräsidentin.

«Wir sind hier im Kanton Aargau»

«Und nun muss ich noch 100 Tage länger in den Knast?», fragte der Beschuldigte. Denn eigentlich hätte er gar nicht in die Schweiz, sondern nach Deutschland reisen wollen. Da ihn gesundheitliche Beschwerden plagten, habe er aber eine sich bietende Reisemöglichkeit von Ungarn her via Österreich in die Schweiz wahrgenommen. «Ich dachte mir, von dort ist es nicht mehr so weit nach Düsseldorf.»

Dass er nicht in die Schweiz einreisen durfte, habe er schon gewusst. Er habe aber auch gehört, dass man bei illegaler Einreise in anderen Kantonen – zum Beispiel Waadt – allenfalls nur 24 Stunden in den Knast müsse. Die Strafe von 100 Tagen unbedingt, die ihm hier angedroht wurde, erachtete er deshalb als zu hoch. Roth erwiderte: «Wir sind hier im Kanton Aargau. Und wenn Sie die Strafe zu hoch finden, müssen Sie künftig einen grossen Bogen um den Kanton Aargau machen.»

Beschuldigter fühlt sich wie Sklave

Er werde im Gefängnis wie ein Sklave behandelt, sagte der Kosovare zu Beginn der Verhandlung, als er von seinen Herz- und Schwindelproblemen erzählte, die bloss mit Medikamenten behandelt würden. «Ich müsste eigentlich im Spital behandelt werden, habe aber keine Krankenkasse.» Franziska Roth erinnerte den Beschuldigten daran, dass er vom Gefängnis aus mehrmals einen Arzt konsultieren konnte, er in zwölf Tagen entlassen werde und der Grund für den Gefängnisaufenthalt bei ihm liege.
Auf die Frage der Gerichtspräsidentin, wie sein Strafantrag laute, zeigte sich der Beschuldigte, der keinen Verteidiger hatte, etwas ratlos: «Was wollen wir? Sie können mich mahnen.» Das tat Roth auch, als sie das Urteil verkündete: «Trotz laufender Probezeit waren Sie im März zum dritten Mal illegal eingereist. Sie haben sich somit nicht bewährt und ich finde die 100 Tage unbedingte Freiheitsstrafe angemessen.»

Die ausgesprochene Strafe muss der Kosovare vorläufig nicht absitzen. Sobald er die momentane Strafe von 90 Tagen verbüsst hat, wird der Familienvater nach Hause reisen. Das Ticket hat er bereits. Ist das neu gefällte Urteil rechtskräftig, wird er zur Verhaftung ausgeschrieben. Er müsste dann nur, falls er erneut einreist und solange das rechtskräftige Urteil vollstreckbar ist, die 100 Tage absitzen.
Konkret bedeutet das: Der Kosovare kann frühestens fünf Jahre nach Rechtskraft des Urteils wieder in die Schweiz einreisen, ohne Gefahr zu laufen, die Gefängnisstrafe von 100 Tagen noch verbüssen zu müssen. Der Beschuldigte beteuerte, nie mehr in die Schweiz einzureisen.