Der Revisionsbericht der Finanzkontrolle legt den Finger auch auf einen Bereich, der immer wieder thematisiert wird und viele Politiker umtreibt: Kritisiert wird die Häufigkeit eingeholter Zweitmeinungen (second opinion, Sounding Board, Trendrat).

Sinn und Zweck von Klankörpern fraglich

Zu solchen Zweitmeinungen äussern sich etliche Politiker sehr skeptisch. SP-Präsident Marco Hardmeier bringt diese Kritik auf den Punkt. Er stellt Sinn und Zweck von Klangkörpern (Sounding Boards) unabhängig von den Kosten infrage.

Hardmeier: «Welche Legitimation haben die?» Es gebe einen vom Volk gewählten Grossen Rat und Fachkommissionen, eine kompetente Verwaltung und Vernehmlassungen. Mit Spezialisten reden könne man jederzeit. Sein Vorwurf: es werden Parallelstrukturen aufgebaut, «um auf diese Weise Leute aus den Fraktionen zusammen zu klauben, und so zu versuchen, Vorentscheidungen zu erreichen».

Das Sounding Board als beratendes Organ

Der Vorwurf kommt auf, weil im Sounding Board des Gesundheitsdepartements (DGS) auch Spitzen-Gesundheitspolitiker der Fraktionen Einsitz haben. Was sagt das Departement selbst?

DGS-Kommunikationschef Balz Bruder weist den Vorwurf zurück und betont: «Im Sounding Board fallen keine Entscheide.» Es sei ein politisch und fachlich breit abgestütztes Begleitgremium, ein rein beratendes Organ.

Keine Beeinflussung seitens des DGS

Sukkurs gibt es von Barbara Roth (SP). Die Präsidentin der Sozialpolitischen Kommission ist im Sounding Board dabei. «Wer sich so äussert», so Roth zu Hardmeiers Kritik, «hat Sinn und Zweck nicht begriffen».

Die Qualität des Austauschs im Gremium sei hoch. Das DGS habe nie versucht, sie zu beeinflussen. Es höre zu. Das Board sei sinnvoll, dessen Mitglieder (anders als der Moderator) keine Honorare erhalten.

Zanoni moderiert neu das Board

Das Sounding Board wird seit kurzem neu von Urs Zanoni moderiert. Der Wechsel fand statt, weil das Board laut Bruder thematisch in eine neue Phase kommt. Thematisiert worden sei jüngst zum Beispiel der Hausärztemangel.

Bruder betont mit Blick auf die Kritik am früheren Moderator Peter Schuhmacher, Zanoni sei kein Parlamentarier und gehöre keiner Partei an. Zanoni war früher Mitglied der «Beobachter»-Chefredaktion. Er machte den Master of Public Health und wohnt in Aarau.

Im DGS gibts inzwischen ein zweites Sounding Board. Es befasst sich mit der sozialpolitischen Planung, geleitet von Frauke Sassnick-Spohn, Büro für Sozialpolitik, Winterthur.