Zwei Einsprachen blockieren derzeit zwei grössere Bauvorhaben in Mellingen. Eine betrifft den Neubau des Primarschulhauses Kleine Kreuzzelg, die andere die Ausbaupläne des Alterszentrums Im Grüt. Zum genauen Inhalt der Einsprachen will Gemeindeammann Bruno Gretener (FDP) nach wie vor keine Stellung nehmen.

Er sagt aber: «Einwendungen sind nicht per se etwas Negatives. Sie können durchaus legitim sein.» Gerade beim Schulhaus-Projekt spielt der Faktor Zeit aber eine wichtige Rolle. Im Frühjahr 2020 soll der Baustart erfolgen. Das wurde nach dem Ja der Gemeindeversammlung zum 17-Millionen-Kredit kommuniziert.

Abklärungen auf Stufe Bauverwaltung

«Der Gemeinderat möchte die Einwendung möglichst schnell bereinigen», sagt Gretener, «aber es benötigt gewisse Abklärungen und wir wollen uns die Zeit nehmen, um möglichst fundiert auf die Einwendung einzugehen.» Die Einsprache betrifft mehrere Punkte, verrät der Ammann. Noch werden die nötigen Abklärungen auf Stufe Bauverwaltung getroffen.

Die Gemeinde hatte mit Infoveranstaltungen die Bevölkerung stets über den geplanten Neubau auf dem Laufenden gehalten. Diese wiederum brachte sich aktiv ein und erreichte unter anderem eine Reduktion der Kosten. Schliesslich erhielt das Projekt an der Gemeindeversammlung grünes Licht. Umso bitterer, dass nun dieser Rückschlag erfolgte.

«Grundsätzlich besteht immer die Möglichkeit, dass dieser Fall eintreten kann. Zumal der Schulhausneubau ein grosses Projekt ist. Informationsanlässe im Vorfeld oder persönliche Gespräche bieten keine Garantie, dass es nicht zu Einwendungen kommt», sagt Gretener. Der Gemeinderat setze nun alles daran, dass der Zeitplan für das Schulhaus eingehalten werden kann.

Grundsätzlich kann bei einer Einwenderverhandlung eine gemeinsame Lösung gefunden werden oder der Gemeinderat kann die Einsprache ablehnen. In letzterem Fall könnte die Einwenderin den Fall an den Kanton weiterziehen. «Falls es zu einer Beschwerde beim Kanton kommt, wird das sicher einen Einfluss auf den Zeitplan haben», sagt Gretener.

Den Bezugstermin auf Beginn des Schuljahrs 2021/22 möchte man gerne einhalten. «Wenn dieser Termin nicht einzuhalten ist, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass wir Schulraum-Provisorien erstellen müssen. Dennoch würden wir auch in diesem Fall prüfen, ob Lösungen ohne Provisorien möglich wären.»

Einsprache gegen Zonenkonformität

Neuerlich von einer Einsprache blockiert ist der Ausbau des Alterszentrums Im Grüt. Bereits 2009 hatte dessen Vorstand dem Projekt «Riegel» mit 14 Pflegezimmern und 28 Pflegebetten zugestimmt. Zunächst wurde eine Beschwerde vom Regierungsrat teilweise gutgeheissen, welche die Erschliessung über den Tägerigerweg bemängelte.

Bei der Beschwerde gegen das neue Baugesuch geht es unter anderem um die Zonenkonformität. Die Gemeinde ist zwar nicht Bauherrin und somit nicht direkt betroffen, «aber als Baubewilligungsbehörde werden wir bei Einwenderverhandlungen mit am Tisch sitzen», sagt Gretener.

Mit Blick auf den langjährigen Rechtsstreit um die Umfahrung Mellingen stellt sich die Frage, ob das Reussstädtchen generell ein schwieriges Pflaster für grössere Bauvorhaben ist? «Diese Aussage kann man nicht verallgemeinern», sagt Gretener. Die Umfahrung sei ein kantonales Projekt, das Einfluss über die Gemeindegrenzen hinaus habe. Nachbargemeinden und Verbände hatten sich dagegen gewehrt. Als positives Beispiel nennt der Ammann den Schulhausneubau an der Bahnhofstrasse. «Gegen diesen gab es keine Einwendungen.»